Bericht der Internat. Untersuchungskommission der besetzten palästinensischen Gebiete. Norman Paech
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Bericht der „Internationalen Untersuchungskommission der besetzten palästinensischen Gebiete einschließlich Ost-Jerusalem und Israel“ vom 14. September 2022, UNGA A/77/328 | Norman Paech | NachDenkSeiten-Podcast | 30.11.2022
Von Norman Paech – Der Menschenrechtsrat gibt sich wirklich Mühe. Dies ist nun der dritte Bericht, der über die Lage des Völkerrechts und der Menschenrechte in den von Israel besetzten Gebieten Palästinas in diesem Jahr vom Menschenrechtsrat vorgelegt wird. Nach den beiden Berichten der Sonderberichterstatter Michael Lynk (HRC A/HRC/49/87 v. 21. März 2022) und Francesca Albanese (UNGV A/77/356 v. 21. 9. 22) hat der Menschenrechtsrat nun den Bericht einer Internationalen Kommission am 27. Oktober vorgelegt (UNGA A/77/328 v. 14. September 2022). Den Auftrag dazu hatte er am 27. Mai 2021 erteilt, „in den besetzten palästinensischen Gebieten, einschließlich Ost-Jerusalem, und in Israel alle mutmaßlichen Verletzungen des humanitären Völkerrechts und Verstöße gegen das internationale Menschenrecht vor und nach dem 13. April 2021 zu untersuchen.“
[…]
Nachbemerkung Albrecht Müller. Bitte beachten Sie, dass Sie einen solchen Bericht zu einem wichtigen Vorgang vermutlich in keinem anderen deutschen Medium lesen. Das nennt man Pressefreiheit. Das nennt man Demokratie. Von allem ein Schatten! Propaganda und Realität klaffen weit auseinander.
NachDenkSeiten – Die kritische Website
Artikel zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=91032
Artikel veröffentlicht am: 30. November 2022 um 16:39
Autor: Norman Paech (verantw. Redaktion)
Sprecherin: Ala Goldbrunner
Titelbild: Emir Kaan / Shutterstock
Norman Paech, Jahrgang 1938, studierte Geschichte und Jura in Tübingen, München und Paris. Seine Dissertation schrieb er im Bereich Arbeits- und Öffentliches Recht. Von 1975 bis 1982 war er als Professor für Politische Wissenschaft in der Juristenausbildung der Universität Hamburg und von 1982 bis 2003 für Öffentliches Recht an der Hochschule für Wirtschaft und Politik in Hamburg tätig. Von 1969 bis 2001 war Paech Mitglied der SPD, seit 2007 Mitglied Partei Die LINKE. Als MdB von 2005 bis 2009 war er Außenpolitischer Sprecher der LINKEN. Paech ist u.a. im Wissenschaftlichen Beirat von IALANA und IPPNW sowie bei attac.
Umfangreiche Quellenangaben/Links finden Sie im Schrift-Beitrag:
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