Bürgerinitiative GemeinwohlLobby

Walter van Rossum, bekannter Journalist und Author, in früheren Zeiten auch mal für die Öffentlichen Rechtlichen gearbeitet, nun hauptsächlich mit der gespenstischen Gegenwart beschäftigt und mit Büchern, dazu analysierend. "Wir setzen dem Great Reset des Weltwirtschaftsforums ein We, ein Wir, entgegen. Die Reihe The Great WeSet widmet sich der Gegenöffentlichkeit, die sich in vielen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens formiert hat. Im ersten Band stellt Walter van Rossum Alternativen in Medien und Recht vor. Gleichnamiges Buch "Alternativen in Medien und Recht" kann hier bestellt werden: https://www.masselverlag.de/The-Great-WeSet/Alternativen in Medien und Recht// Immer neue Informationen auf https://www.gemeinwohl-lobby.de

Ein GWL-Interview mit Dr. Ulrich Gausmann, moderiert von Katja Knoch: 1960 in Paderborn geboren; Buchhändlerlehre; Studium Geschichte, Soziologie, Politologie und Wirtschaftswissenschaften in Paderborn; Promotion 2001; Schwerpunkte: Kapitalismusanalyse und -kritik, Soziologie sozialer Bewegungen; politische Gegenwartsfragen; Buchautor. Gleichnamiges Buch "Wirtschaft und Finanzen neu gedacht" kann hier bestellt werden: https://www.masselverlag.de/The-Great-WeSet/Wirtschaft-und-Finanzen-neu-gedacht//

Marianne Grimmenstein, Initiatorin der Bügerinitiative Gemeinwohl-Loibby beantwortet Fragen zur Aktion Gesetzgebung/Volksabstimmung. Abstimmung zu einem Ausführungsgesetz für Volksgesetzgebung auf Bundesebene (Volksinitiative, Volksbegehren, Volksentscheid) bis zum 31. Dezember 2023 Es ist es an der Zeit, dass die Bürgerinnen und Bürger mehr Mitbestimmungsrechte erhalten und Verantwortung übernehmen. Schließlich belegen auch Meinungsumfragen seit Jahren, dass die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger ein Mitspracherecht wünscht und bei wichtigen Fragen selbst entscheiden will. SPD und DIE LNKE haben versucht, mit eigenen Gesetzentwürfen dies mehrmals im Bundestag durchzusetzen, aber sie wurden stets blockiert. Nach einer Anfrage unter zahlreichen Verfassungsrechtlern wurde bestätigt, dass das Grundgesetz nirgends Abstimmungen verbietet. Artikel 20 Absatz 2 GG steht unter keinem Gesetzesvorbehalt. Die Ausübung der Staatsgewalt durch das Volk geschieht nach Artikel 20 Grundgesetz in Wahlen UND Abstimmungen. Das Volk hat hier bereits uneingeschränkte Kompetenz. Es muss sie nur ausüben. Da die Politik uns das notwendige Ausführungsgesetz zu Volksentscheiden verweigert, sollen wir uns das selbst geben. Deshalb organisiert die Bürgerinitiative Gemeinwohllobby eine Abstimmung zu einem Ausführungsgesetz für Volksgesetzgebung auf Bundesebene. Auch nach der Anfrage an Verfassungsrechtler müssen mehrere Gesetzentwürfe für die Bürgerinnen und Bürger zur Auswahl stehen, damit sie wirklich frei entscheiden können. Daher stehen die folgenden vier Gesetzentwürfe zur Auswahl: SPD von 2013, DIE LINKE von 2014, Mehr Demokratie e. V. von 2013 und BI Gemeinwohllobby von 2023. Den Vergleich der vier Gesetzentwürfe finden Sie hier. https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2023/05/Informationsblatt-zu-VG.pdf

Erklär-Video zur WHO, dem Pandemievertrag und den internationalen Gesundheitsregeln der WHO, von Marianne Grimmenstein, moderiert von Daniela Zibi. Die in beiden Entwürfen formulierten Befehls-, Kontroll- und Sanktionsrechte gehen weit über den bisherigen Empfehlungscharakter hinaus, stellen sich als eine Übertragung staatlicher Hoheitsfunktionen an die WHO hinaus und verletzen die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland sowie anderer Mitgliedsstaaten ebenso, wie die Grund- und Menschenrechte seiner Bürger. Die am 17.06.23 eingereichte Verfassungsbeschwerde von Marianne Grimmenstein und Uwe Kranz richtet sich gegen diese verbindlichen Verschärfungen und jeder Bürger kann den Beschwerdetext herunterladen und in eigenem Namen unterzeichnet an das Verfassungsgericht in Karlsruhe schicken. https://gemeinwohl-lobby.de/verfassungsbeschwerde-who/ Über unsern Newsletter sind Sie immer über die Aktivitäten der Gemeinwohl-Lobby informiert https://gemeinwohl-lobby.de/newsletter-3/ Die Aktuelle Präsentation des Videos finden sie unter https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2023/09/WHO-GWL-Praesentation-14-08-23.pdf