Botschaft an "Wiederaufbauminister" Habeck: Die Ukraine wird schleunigst deindustrialisiert
Lange Zeit hat sich Moskau dagegen gesträubt, die Entmilitarisierung und Entnazifizierung der Ukraine durch deren Deindustrialisierung zu ergänzen. Die neuen verheerenden Schläge gegen die ukrainische Energieinfrastruktur sind vor allem an Ukraine-Reisende wie Robert Habeck gerichtet, die noch davon träumen, in der Ukraine auch nach dem Krieg wirtschaften zu können.
Von Gleb Prostakow
https://freedert.online/meinung/203263-botschaft-an-wiederaufbauminister-habeck-ukraine-wird-scheunigst-deindustrialisiert/
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"Fortsetzung eines kranken Geschäftsmodells" – US-Repräsentantenhaus billigt "Hilfspaket" für Kiew
Das US-Repräsentantenhaus hat nach langem Zögern das rund 61 Milliarden US-Dollar schwere Hilfspaket für die Ukraine gebilligt. Die Vorlage wurde mit 311 zu 112 Stimmen angenommen. In derselben Sitzung genehmigte das Repräsentantenhaus auch Hilfspakete für Israel und Taiwan in Höhe von insgesamt 91 Milliarden US-Dollar.
Die republikanische Abgeordnete des US-Repräsentantenhauses, Marjorie Taylor Greene, bezeichnete den Gesetzentwurf als "Fortsetzung eines kranken Geschäftsmodells der US-Regierung".
"Die US-Regierung finanziert weiterhin den militärisch-industriellen Komplex. Es ist ein Geschäftsmodell, das den Kongress zwingt, weiterhin Geld zur Finanzierung von Kriegen im Ausland zu bewilligen", so Greene.
Den russischen Behörden zufolge werden die Lieferungen den bewaffneten Konflikt in der Ukraine lediglich verlängern. Sie werden Moskau nicht daran hindern, seine militärischen Ziele zu erreichen.
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Auf Kriegskurs: Bayern will Unis zur Militärforschung zwingen und Schüler per Gesetz indoktrinieren
Deutsches Bildungswesen auf Kriegskurs: Die bayerische Staatsregierung will die Schulen und Universitäten im Freistaat gesetzlich dazu verpflichten, mit der Bundeswehr und der NATO zu kooperieren. Das untergräbt die Lehrfreiheit und führt das politische Indoktrinationsverbot ad absurdum.
Von Susan Bonath
https://freedert.online/inland/203118-auf-kriegskurs-bayern-will-unis/
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Gedenken an die Gefallenen in der Schlacht um die Seelower Höhen
Am 79. Jahrestag der Schlacht um die Seelower Höhen besuchten russische und weißrussische Offizielle das dortige Denkmal. Auch deutsche Aktivisten waren anwesend, um der gefallenen sowjetischen Soldaten zu gedenken. Zuvor hatten mehrere KZ-Gedenkstätten verkündet, dass russische Vertreter auf jeglichen Veranstaltungen unerwünscht seien. Botschafter Sergej Netschajew bezeichnete dieses Vorgehen als "traurig".
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Von Madrid bis Istanbul: Proteste gegen Krieg im Gazastreifen und Waffenhandel mit Israel
Am Sonntag haben Tausende in Madrid demonstriert und einen sofortigen Waffenstillstand im Gazastreifen und ein Ende des spanischen Waffenhandels mit Israel gefordert. Die Demonstranten trugen palästinensische Fahnen und Plakate mit Slogans wie "Wo sind die Sanktionen?" und "Stoppt den Völkermord".
Ein Demonstrant gab an, dies sei die vierte Protestaktion, um die Regierung aufzufordern, sich nicht nur gegen den Völkermord in Gaza auszusprechen, sondern auch konkrete Maßnahmen zu ergreifen und den Angriff auf diese wehrlose Bevölkerung zu beenden. "Die europäischen Regierungen sind in Wirklichkeit mitschuldig an den Geschehnissen, anstatt das Völkerrecht konsequent anzuwenden und zu verhindern, dass dies weitergeht", fügte er hinzu. Im Januar behauptete Spaniens Außenminister José Manuel Albares, Madrid habe seit Oktober 2023 keine Waffen mehr an Israel verkauft. Ein im Februar veröffentlichter Bericht des Friedenskollektivs "Centre Delas per la Pau" schien Albares zu widersprechen und zeigte, dass im November 2023 Munition im Wert von 987.000 Euro (1,1 Millionen Dollar) an Israel geliefert worden war. Laut Organisatoren nahmen rund 15.000 Demonstranten an dem Protest teil.
In Mailand, Italien, fanden ebenfalls Proteste für Frieden in Palästina statt, an denen sich auch die Gruppierung "Friday for Future" beteiligte. Auch in Athen, Griechenland, protestierten Aktivisten gegen die Beteiligung der Regierung an den Waffenlieferungen in Krisengebiete.
"Die griechische Regierung rüstet die Todesmaschinerie in der Ukraine mit Kriegsgerät aus. Sie beteiligt sich daran für eine Handvoll Dollar, die sie aus dem Verkauf erhält. Das Ergebnis sind viele Tote, Verletzte und Behinderte. Die griechische Regierung geht aber noch einen Schritt weiter und schickt auch Munition mit weißem Phosphor dorthin! Der Einsatz dieser Munition gegen Menschen ist durch UN-Verträge verboten", erklärte Vaios Tsaprounis, ein Offizier der griechischen Armee.
In Istanbul demonstrierten Tausende für ein Ende der Gaza-Blockade und die Lieferung humanitärer Hilfe. Mit der Demonstration sollte Unterstützung für die "Freedom Flotilla Coalition" gewonnen werden, die versuchen wird, die israelische Blockade des palästinensischen Gebiets zu durchbrechen. Eine Koalition aus internationalen Organisationen bereitet sich darauf vor, mit mehreren Schiffen in Richtung Gaza aufzubrechen. Der genaue Starttermin ist noch unklar, aber die Vorbereitungen für die bevorstehende Abfahrt laufen bereits.
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Die USA schleichen sich langsam aus dem Ukraine-Konflikt raus
Das Gerede über einen Sieg der Ukraine im Krieg gegen Russlands Streitkräfte ist nach und nach am Verstummen, während Washington sich gleichzeitig vom Lenkrad losgelöst und auf dem Beifahrersitz Platz genommen hat, um von dort aus die weitere Fahrt zu lenken.
Von Dmitri Trenin
https://freedert.online/international/203358-usa-schleichen-sich-langsam-aus-ukraine-konflikt/
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Deutschland, das Land der perpetuierten Heilslehren
Immer repressiver geht die deutsche Bundesregierung gegen abweichende Meinungen vor. Der Umgang mit "Abweichlern" hat dabei längst sektenhafte Züge angenommen. Was ist von einem Staat zu halten, der Kritik an der Regierung kriminalisiert?
Von Schreibikus
https://freedert.online/meinung/203188-deutschland-das-land-der-perpetuierten-heilslehren/
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Mission erfüllt: Russische Hubschrauber und Flugzeuge im Kampfeinsatz an der Front
Russlands Verteidigungsministerium hat weitere Aufnahmen von der Front veröffentlicht. Sie zeigen, wie die Besatzungen von Hubschraubern der Typen Mi-35 und Mi-8 Kampfaufgaben am Frontabschnitt Sewerodonezk erfolgreich erfüllen.
Wie die Militärbehörden mitteilten, unterstützen Spezialisten der Such- und Rettungsgruppe der russischen Luft- und Weltraumkräfte täglich die Besatzungen der Heeresfliegertruppe im Kampf.
Vor kurzem hätten zudem Piloten mit ihren Su-25-Kampfflugzeugen am selben Frontabschnitt die Rotationsversuche des Gegners vereitelt und mithilfe von ungelenkten Raketen dessen Militärtechnik vernichtet.
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Pellegrini for President – Opportunistischer Wahlgewinner oder Politiker aus Überzeugung?
Das slowakische Volk hat bei den Präsidentschaftswahlen einem Politiker zum Sieg verholfen, der sich im Wahlkampf mit seiner Rhetorik gegen die westliche Kriegstreiberei wandte. Werden aber Pellegrini und die Regierung Fico aus Überzeugung weiterhin für Frieden in der Ukraine einstehen? Oder steht dem die Mitgliedschaft der Slowakei in NATO und EU entgegen?
Von Pierre Lévy
https://freedert.online/meinung/202983-pellegrini-for-president-opportunistischer-wahlgewinner/
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Imitierter Pazifismus: Macrons "olympische Friedensinitiativen"
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte sich vor kurzem noch wie ein kämpferischer – nein, nicht Falke – Hahn benommen, nun mimt er den Friedensstifter und fordert olympische Waffenruhe in der Ukraine. Dabei könnte der Westen, Paris inklusive, leicht für dauerhaften Frieden sorgen.
Von Anna Schafran
https://freedert.online/meinung/202995-macrons-olympische-friedensinitiativen-imitierter-pazifismus/
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Lawrow: Der Westen hat die Welt an den Rand eines Atomkriegs geführt
Die westlichen Länder hätten die Welt durch ihr Vorgehen direkt an den Rand eines nuklearen Konflikts gebracht, so der russische Außenminister Sergei Lawrow. Besonders besorgniserregend sei die Tatsache, dass die Ukraine von der "Dreiergruppe" der westlichen Nuklearstaaten – den USA, Großbritannien und Frankreich – unterstützt werde. Dem Minister zufolge sehe die russische Führung darin ernsthafte strategische Risiken, die zu einem Anstieg der nuklearen Gefahr führen.
Darüber hinaus würden die USA versuchen, Fragen im Zusammenhang mit Atomwaffen außerhalb der allgemeinen geopolitischen Lage zu regeln, was für Russland völlig inakzeptabel sei. Die Osterweiterung der NATO sei nach wie vor das wichtigste Problem, und es gebe keine Alternativen zur Lösung dieser grundlegenden Frage, so Lawrow.
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Opposition in Moldau: Unser Land ist okkupiert und wir kämpfen für seine Rettung
Die moldauische Opposition hat sich im Hinblick auf die im Herbst stattfindenden Wahlen und das Referendum über den EU-Beitritt des Landes zu einem neuen politischen Block zusammengeschlossen. Dies wurde auf einem Kongress moldauischer Politiker in Moskau bekannt gegeben. Diejenigen, die mit der proeuropäischen Position des offiziellen Chișinău nicht einverstanden sind, kamen in die russische Hauptstadt. Sie befürworten eine Annäherung an Russland und die GUS sowie den Beitritt zur Eurasischen Wirtschaftsunion.
Ein solcher Parteitag wäre in Moldawien wegen der strengen Verfolgung der Opposition unmöglich. Jede politische Veranstaltung endet mit Verhaftungen, erklärte der Politiker Ilan Șor. Er führte wiederholt aus, dass die Behörden, die den westlichen Interessen nachgeben, die Souveränität ihres eigenen Staates zerstören würden.
Zusammen mit Șor wird Evghenia Guțul, die Regierungschefin von Gagausien, den politischen Block leiten. Guțul ist in ihrer Heimat großem Druck ausgesetzt. Präsidentin Maia Sandu zögert seit fast einem Jahr die Aufnahme von Guțul in die Regierung hinaus, obwohl dies in der Gesetzgebung des Landes vorgeschrieben ist. Der Druck hat sich vor dem Hintergrund der von der Mehrheit der Einwohner Gagausiens gewünschten Annäherung an Russland verschärft.
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Selenskij: Putin will Sowjetunion wiederherstellen und Deutschland angreifen
Russland werde die baltischen Staaten und auch einen Teil Deutschlands angreifen, wenn Kiew auf dem Schlachtfeld besiegt wird, sagte der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij in einem Interview gegenüber dem US-Fernsehsender "NBC".
Darüber hinaus betonte Selenskij, dass die Strategie seines russischen Amtskollegen Wladimir Putin darin besteht, "den Einfluss der Sowjetunion wiederherzustellen".
"Er hat keine Angst vor den NATO-Staaten. Das ist also seine Strategie", so Selenskij.
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Orbán: Die EU-Führung hat versagt und muss weg
Zum Auftakt des Europawahlkampfes hat der Vorsitzende der konservativen Partei Fidesz – Ungarischer Bürgerbund und ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán die EU-Führung scharf kritisiert. Brüssel sei mit seiner Politik gescheitert und Ungarn werde sich nicht in dieses Scheitern hineinziehen lassen. Orbán bekräftigte unter anderem die Verpflichtung Ungarns, sich nicht am russisch-ukrainischen Krieg zu beteiligen.
"Die Pro-Kriegs-Regierungen, die Brüsseler Bürokraten und das Netzwerk von George Soros schicken Millionen von Dollar nach Budapest an die Pro-Kriegs-Linke, die keinen Hehl daraus macht, dass sie einen Regierungswechsel im Sinne ihrer Auftraggeber will", sagte Orbán.
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"Die Eliten sind Opfer ihrer eigenen Propaganda" – Gabriele Gysi im Gespräch
In einem weiteren Kamingespräch durfte Alexander von Bismarck diese Woche erneut einen spannenden Gast empfangen: die Regisseurin und Schauspielerin Gabriele Gysi, Schwester des bekannten Linken-Politikers Gregor Gysi. Diskutiert wurde über aktuelle gesellschaftspolitische Themen, darunter die Debatte um Cancel Culture, den Umgang mit Russland sowie den Aufstieg der AfD.
Dabei schilderte die Regisseurin, wie der Westen Opfer seiner eigenen Propaganda geworden ist. Sie beleuchtete auch, wie Menschen aus der ehemaligen DDR die gegenwärtigen gesellschaftspolitischen Entwicklungen wahrnehmen und warum sie eine kritische Haltung dazu haben. Zum Abschluss sprachen die beiden über die Aussichten eines zukünftigen Systems, in dem wir wieder menschlich und harmonisch miteinander leben können.
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Anti-Spiegel-TV Folge 40: Ahnungslose deutsche Politiker
Heute geht es bei Anti-Spiegel-TV unter anderem darum, ob die deutschen Politiker den Unsinn, denn sie erzählen, selbst glauben und warum das so ist. Aber es gab auch noch andere Themen, zum Beispiel den erfolglosen China-Besuch von Bundesschlumpf Olaf Scholz und die Frage, wie Russland eigentlich auf den israelisch-iranischen Konflikt schaut.
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Politisierung der Geschichte
Obwohl die sowjetischen Truppen die Konzentrationslager befreit haben, sind die Deutschen der Meinung, dass Russland das Erbe der Vergangenheit nicht mehr für sich beanspruchen kann, seit es "einen Krieg gegen die Ukraine führt".
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Überschwemmungen in Russland
Im Gebiet Tjumen ist der Fluss Ischim über die Ufer getreten. 17 Dörfer wurden im westsibirischen Gebiet an der Grenze zu Kasachstan überschwemmt. Mehr als 3.000 Menschen konnten bereits evakuiert werden.
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Neue US-Hilfen für gleich drei Länder: Größte Summe geht an die Ukraine
Die USA werden demnächst insgesamt 95 Milliarden US-Dollar für die Ukraine, Taiwan und Israel bereitstellen. Die entsprechenden Gesetzentwürfe wurden vom Repräsentantenhaus des US-Kongresses gebilligt.
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Der Leopard ist eingefangen: Russische Soldaten ziehen mit neuer Trophäe aus der Kampfzone ab
Der russische Journalist Wladimir Solowjow hat am Sonntag Exklusiv-Aufnahmen aus der Zone der militärischen Sonderoperation veröffentlicht. Russische Soldaten haben eine weitere Trophäe erbeutet: einen Leopard-2-Panzer aus deutscher Produktion.
Solowjow erklärte, dass der Truppenverband "Mitte" eine umfangreiche Operation zur Evakuierung des Panzers durchgeführt hat. Die nächste Station für den Panzer sei der "Patriot"-Park, wo aus dem Westen an Kiew gelieferte Kriegsmaschinen ausgestellt werden.
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Frontabschnitt Süd-Donezk: Su-34-Jagdbomber treffen ukrainischen Stützpunkt mit Fliegerbomben
Russische Jagdbomber des Typs Su-34 haben kürzlich einen weiteren Stützpunkt der ukrainischen Armee am Frontabschnitt Süd-Donezk zerstört, wie das russische Verteidigungsministerium mitteilte. Nachdem das Ziel erfasst worden war, warf die Besatzung Fliegerbomben ab. Nach Angaben des Ministeriums kehrten die Flugzeuge sicher zum Startflugplatz zurück, sobald die Zerstörung aller Ziele bestätigt wurde.
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"Herr Scholz, wann Bubatz legal?" – Erster "420 Day Smoke-In" in Berlin nach Legalisierung
Die Freude unter den Bubatz-Freunden war groß. Am 20. April, unter Kiffern weltweit als 420 Day bekannt und gefeiert, wurde auch in Berlin zum ersten quasi richtigen Smoke-in geladen. Am 1. April hatte die Bundesregierung den Besitz und Konsum von Cannabis unter bestimmten Bedingungen legalisiert. Und so versammelten sich rund 4000 Menschen vor dem Brandenburger Tor und aromatisierten die Atmosphäre mit ihren Joints. Auf einer Bühne vor dem Brandenburger Tor spielten Künstler Musik und es fanden Kundgebungen statt.
Diese Veranstaltung soll aber nicht zur Regel werden. Zum Schutz von Kindern und Jugendlichen ist der öffentliche Konsum von Cannabis unter anderem in Sichtweite von Schulen, Kitas, Jugendzentren und Spielplätzen verboten. Auch die Deutsche Bahn verbietet das Kiffen auf Bahnhöfen, wie sie am Samstag mitteilte.
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China gewährt internationalen Medien seltene Einblicke: Willkommen in der U-Boot-Akademie
Nur einen Tag vor der Eröffnung des Westpazifischen Marinesymposiums gestattete die chinesische Volksbefreiungsarmee internationalen Medienvertretern einen Besuch. Die Besucher durften sich in der Marine-U-Boot-Akademie umschauen, wobei keine Einblicke in die tatsächliche Ausbildung gewährt wurden.
Die Marine der Volksrepublik China betreibt derzeit 60 U-Boote, davon zwölf mit Nuklearantrieb.
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"Nach der Pandemie ist vor der Pandemie" – Bundestagsabgeordnete zerpflückt WHO-Pandemievertrag
Die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch widmete sich in ihrem jüngsten Social-Media-Video dem WHO-Pandemievertrag. "Den müssen Sie kennen!", betont sie auf Telegram.
Wir sollen die Garanten für "vollständiges soziales und körperliches Wohlbefinden" aller Menschen der Erde werden, also dafür bezahlen, erklärt von Storch. Sie widmete sich in ihrem Videobeitrag auch den "versteckten" Klauseln des Vertrags.
Von Storch kündigte an, demnächst in einem weiteren Video über die Ziele des Pandemievertrages zu sprechen. "Nach der Pandemie ist vor der Pandemie", fügte von Storch sarkastisch hinzu.
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Pinkfarbene Nordlichter zieren Himmel über Russland
Freitagnacht erleuchteten Nordlichter mehrere Regionen in Russland, in denen dieses Phänomen sonst nur selten beobachtet werden kann. Einwohner aus den Regionen Tscheljabinsk, Rjasan, Pensa, Wladimir, Swerdlowsk, Kurgan, Nowosibirsk, Moskau und Nischni Nowgorod haben beeindruckende Aufnahmen im Internet geteilt.
Das Nordlicht, auch Aurora Borealis genannt, wird durch elektrisch geladene Teilchen von der Sonne verursacht, die auf die obere Erdatmosphäre treffen. Das Phänomen ist vor allem in Regionen rund um den Polarkreis zu beobachten.
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