RT DE

Das russische Militär habe das Dorf Berdytschi in der Donezker Volksrepublik (DVR) vollständig befreit, teilte das russische Verteidigungsministerium mit. Das Dorf liegt am Stadtrand von Awdejewka an der Hauptversorgungsstraße der ukrainischen Gruppierung im Donbass. Hier ist die Logistik der ukrainischen Streitkräfte erheblich beeinträchtigt worden. Die Befreiung von Berdytschi wird es der russischen Armee ermöglichen, zunächst in Richtung Nowossjolowka vorzurücken und den Fluss Woltschja zu erreichen, wo sich eine der wichtigsten ukrainischen Verteidigungslinien befindet. Mehr auf unserer Webseite: https://freedert.online/

Wie jedes Jahr versammelten sich am 1. Mai tausende Menschen im Berliner Bezirk Neukölln, um den "Tag der Arbeit" zu begehen. Dabei kam es während eines Demonstrationszuges zu einem Vorfall, der in den sozialen Medien für Aufsehen sorgte: Ein Anwohner zeigte dem Demonstrationszug seine Deutschlandfahne und wurde daraufhin von einigen Demonstranten beschimpft. Offenbar wurde auch ein Feuerwerkskörper auf seinen Balkon geworfen. Zudem sorgte das Mitführen einer Fahne mit satanistischem Emblem innerhalb des Demozuges für Aufmerksamkeit in den sozialen Netzwerken. Parallel dazu war die Demonstration von einer propalästinensischen Stimmung geprägt. Die Teilnehmer skandierten Parolen wie "Krieg dem Krieg, Sozialismus oder Barbarei" und "Befreit Gaza". Ein Teilnehmer forderte einen sofortigen Waffenstillstand im Gaza-Konflikt und betonte die Dringlichkeit des Protests angesichts der anhaltenden Gewalt. Gleichzeitig wurden Forderungen nach sozialer Gerechtigkeit, besseren Arbeitsbedingungen, bezahlbarem Wohnraum und Maßnahmen gegen die steigenden Lebenshaltungskosten und die Inflation laut. Mehr auf unserer Webseite: https://dert.online/

Bei Massenprotesten in der georgischen Hauptstadt Tiflis haben Demonstranten am Mittwoch versucht, das Parlament zu stürmen. Die Polizeibeamten setzten Tränengas und Wasserwerfer ein, um die Menge zu zerstreuen. Medienberichten zufolge errichteten Demonstranten Barrikaden und blockierten mehrere Straßen im Stadtzentrum. Das georgische Parlament hat am Mittwoch in zweiter Lesung über das umstrittene Gesetz "Über die Transparenz ausländischer Einflussnahme" abgestimmt. Von 150 Abgeordneten stimmten 83 dafür – allesamt Abgeordnete der Regierungsparteien. Damit das Gesetz in Kraft treten kann, ist noch eine dritte Abstimmung nötig. Nach Ansicht der Opposition würde es das Land vom Weg in die EU abbringen. Die Außenministerin Deutschlands,Annalena Baerbock, hat bereits ihre Solidarität mit den Demonstranten bekundet. Mehr auf unserer Webseite: https://rtnewsde.com rtnewsde.com

Im kanadischen Unterhaus kam es am Dienstag zum Eklat: Der Chef der Konservativen, Pierre Poilievre, und Justin Trudeau lieferten sich einen verbalen Schlagabtausch. Bei einer Debatte zur Entkriminalisierung harter Drogen bezeichnete Poilievre den kanadischen Premier als "Spinner". Der Parlamentssprecher schritt daraufhin ein: Der Vorsitzende der Konservativen wurde wiederholt dazu aufgefordert, die Bemerkung wieder zurückzunehmen – und im Anschluss daran von der weiteren Parlamentsdebatte ausgeschlossen. Mehr zu Vorfällen im kanadischen Parlament: https://freedert.online/meinung/200209-wie-denn-keine-nazis-zur/

Das Verteidigungsministerium in Moskau hat am Dienstag mitgeteilt, dass russische Soldaten mit einer Haubitze des Typs D-20 Stellungen der ukrainischen Streitkräfte im Grenzgebiet zur Region Belgorod erfolgreich vernichtet haben. Mit einer relativ kurzen Reichweite von bis zu 20 Kilometern soll die Haubitze zu den schnellsten Schnellfeuergeschützen gehören. Russische Soldaten bezeichnen die Haubitze daher als eine zuverlässige Waffe und vergleichen sie mit dem Kalaschnikow-Sturmgewehr. Mehr auf unserer Webseite: https://freedert.online/

Traditionell zum "Tag der Arbeit" am 1. Mai fanden auch in Frankreich Proteste in mehreren Städten des Landes statt. Neben bekannten Forderungen nach besseren Arbeitsbedingungen, verlangten viele Demonstranten auch ein Ende der Gewalt in der Ukraine und im Gazastreifen. Viele Demo-Teilnehmer nahmen dabei eher propalästinensische Standpunkte ein – jedoch kam es zu teils heftigen Zusammenstößen mit der Polizei. In Paris setzten die Ordnungskräfte Tränengas ein – und es kam zu Handgemengen. Auch in der französischen Stadt Lyon gerieten Demonstranten und Polizisten aneinander. Die Ordnungshüter setzten Wasserwerfer sowie Tränengas ein und es gab Festnahmen. Mehr zum “Tag der Arbeit“: https://freedert.online/inland/204418-zum-1-mai-arbeitgeber-praesident/

Mitten im Europawahlkampf hat der Bundessprecher der AfD, Tino Chrupalla, am Mittwoch beim Bürgerdialog im brandenburgischen Forst (Lausitz) verschiedene Themen der politischen Agenda angesprochen. Von der mangelnden wirtschaftspolitischen Strategie, um das Land aus der Wirtschaftskrise zu führen, über die von den öffentlich-rechtlichen Medien unterstützte Kriegstreiberei bis hin zur Kampagne gegen AfD-Kandidaten übte Chrupalla scharfe Kritik an der Regierung. "Wir werden ja immer als rechtsradikal … beschimpft. Ich kenne keinen Rechtsradikalen, der sich hier für Frieden eingesetzt hat." Dabei sei der von der Regierung geführte Kampf gegen rechts eigentlich ein Kampf gegen das eigene Volk: "Man hat nicht Angst um die Demokratie, man hat Angst vor der Demokratie." Mehr auf unserer Webseite: https://rtnewsde.com

Am 1. Mai fand in der polnischen Hauptstadt Warschau eine Demonstration statt, auf der die Teilnehmer gegen eine weitere Beteiligung Polens am Ukraine-Konflikt demonstrierten. Man wolle seine Liebsten nicht als Kanonenfutter in einen fremden Konflikt schicken, so der Organisator der Demonstration. Mehr auf unserer Webseite: https://freedert.online/

Die UN-Generalversammlung hat am Mittwoch einen Sonderbericht zum Veto der USA gegen einen Resolutionsentwurf zur UN-Mitgliedschaft Palästinas debattiert. Dabei begründeten die USA ihr Veto nicht als Ablehnung, sondern als Verlangen nach "direkten Verhandlungen zwischen den Parteien". Als der Ständige Vertreter Israels bei den Vereinten Nationen, Gilad Erdan, das Wort ergriff, verzichtete er auf jegliche Diplomatie. Sich für einen palästinensischen Staat einzusetzen, zeige den "Werteverfall der UNO", sagte er. "Sie haben nichts für die Opfer getan, sondern für die Morde mobilisiert. Da möchte ich kotzen. Ja, kotzen!" Dann warf er der UNO Gleichgültigkeit und Heuchelei vor, die sie bald in den Ruin treiben werde. "Merkt euch meine Worte: Die Tage der UNO sind gezählt", so Erdan. Mehr auf unserer Webseite: https://rtnewsde.com

Wassili Nebensja, der Ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen, bezeichneteden Resolutionsentwurf zu Srebrenica als einseitig und politisch aufgeladen. Der Diplomat wies auch darauf hin, dass Bosnien und Herzegowina inzwischen den Status eines souveränen und unabhängigen Staates weitgehend verloren hat. "Ehrlich zu sein, es ist schwer zu verstehen, dass im 21. Jahrhundert, mitten in Europa, in Anwesenheit demokratisch gewählter Institutionen, ein deutscher Staatsbürger, der sich als "Hoher Repräsentant" ausgibt, das letzte Wort über alles hat, was in diesem Land geschieht", so Nebensja. Mehr auf unserer Webseite: https://freedert.online/

Die Länder der EU befinden sich aktuell in der heißen Phase des Wahlkampfes zu den Europawahlen. Russlanddeutsche, unliebsame Politiker und nicht näher umrissene Einzelpersonen werden der Spionage sowie des Terrorismus, der Brand- und Bombenanschläge beschuldigt. Die Spuren führen wieder einmal in die Ukraine. Von Wladimir Kornilow https://freedert.online/meinung/204181-was-raucht-ihr-denn-da-drueben-in-ganz-europa-werden-russische-agenten-gefasst/

Arizona hat als erster US-Bundesstaat eine Resolution verabschiedet, in der die mRNA-Impfstoffe gegen COVID-19 zu "biologischen und technologischen Waffen" erklärt werden. https://freedert.online/international/204337-covid-19-republikaner-in-usa/

"Kraken" heißt ein Sabotage- und Aufklärungsregiment, das der Hauptdirektion für Aufklärung beim ukrainischen Verteidigungsministerium unterstellt ist. Was kann die Verlegung eines so spezifischen Verbandes nach Tschassow Jar bedeuten, wo es eigentlich um die Verteidigung unmittelbar an der Front geht? https://freedert.online/russland/204242-podoljaka-kiew-verlegt-sondereinheit-kraken-tschassow-jar-warum/

Am 24. April fanden in Doha erstmals persönliche Gespräche zwischen Russland und der Ukraine statt, die von Katar vermittelt wurden. Die Ergebnisse führten zu einer Liste mit 29 Kindern, die mit ihren Verwandten in der Ukraine zusammengeführt werden sollen, und 19 Kindern, die zu ihren Verwandten in Russland zurückkehren sollen. Die Ukraine und ihr Präsident Wladimir Selenskij beschuldigen ihrerseits den russischen Präsidenten Wladimir Putin und die russische Kommissarin für Kinderrechte, Maria Lwowa-Belowa, eines "Kriegsverbrechens", nämlich der "Deportation ukrainischer Kinder". Lwowa-Belowa hat ein Interview mit einem ausführlichen Kommentar zu diesem Thema gegeben. Mehr auf unserer Webseite: https://rtnewsde.com

Womit beschäftigen sich die Pioniere an der Frontlinie? Welche Aufgaben sollen sie im Hinterland erfüllen und warum ist es so wichtig für die Zivilbevölkerung in der Zone der militärischen Sonderoperation? Diese Fragen beantwortet unser RT DE-Korrespondent Iwan Poljanskij in seiner Reportage. Mehr auf unserer Webseite: https://rtnewsde.com

Am 1. Mai 1945 wurde das Siegesbanner, eine heilige Reliquie, die den Sieg über die Nazis symbolisiert, über dem Reichstag gehisst. Ohne den Heldenmut der sowjetischen Soldaten wäre dies nicht möglich gewesen. Einer von ihnen, Pjotr Spanitsch, sprach über seine Erinnerungen an den Großen Vaterländischen Krieg. Mehr auf unserer Webseite: https://rtnewsde.com

Libyen möchte, dass Dänemark für seine Beteiligung an den NATO-Luftangriffen im Jahr 2011 auf Libyen, bei denen 14 Zivilisten getötet wurden, zur Rechenschaft gezogen wird. Mustafa Alfetoury, der einen Rechtsstreit gegen Dänemark wegen der Begehung von Kriegsverbrechen in Libyen führt, sagt, es wäre ein großer Sieg, wenn es ihm gelänge, den Fall vor Gericht zu bringen. Mehr auf unserer Webseite: https://rtnewsde.com

Im Zuge der Medienkampagne um das "AfD- Geheimtreffen" wurde der Österreicher Martin Sellner von der Stadt Potsdam mit einem bundesweiten Einreiseverbot belegt. Doch nun stattete der Aktivist der brandenburgischen Landeshauptstadt einen Besuch ab – samt Präsentkorb für den Bürgermeister. Mehr dazu auf unserer Webseite: https://dert.online/

Die islamistische Demonstration in Hamburg vom Wochenende, bei der Parolen nach einem "Kalifat" in Deutschland gerufen wurden, bleibt weiterhin ein heiß diskutiertes Thema in Deutschland. Die Organisatoren dieser Demo stehen der internationalen Bewegung Hizb ut-Tahrir nahe, die seit Jahren für ein Kalifat wirbt und antisemitische Propaganda verbreitet. Der stellvertretende Bundesvorsitzender der DPolG Bundespolizeigewerkschaft, Manuel Ostermann kritisiert: "Die Politik überschlägt sich im Denken und Handeln, wenn es gegen Rechtsextremismus geht, aber beim Thema Islamismus duckt man sich weg." Artikel zum Thema: https://freedert.online/inland/204284-verfassungsschutz-insider-bei-islamisten-duckt/

Im Konflikt zwischen den USA und China im Pazifik rund um Taiwan geht das internationale Kräftemessen in die nächste Runde. Der staatliche chinesische Sender "CCTV" zeigt, wie der neueste Flugzeugträger "Fujian" am Mittwoch aus dem Hafen von Schanghai zur Erprobungsfahrt ausläuft. Getestet werden sollen der Antrieb und die elektrischen Systeme des Schiffes. Der chinesische Flugzeugträger soll seinen westlichen Pendants in nichts nachstehen und ist ausgestattet mit modernster Bewaffnung und einem elektromagnetischen Katapultsystem ähnlich dem des US-Trägers "Gerald R. Ford". Neben seinen beiden bisherigen Flugzeugträgern "Shandong" und "Liaoning" setzt Peking damit die beispiellose Aufrüstung seiner Marine fort. Artikel zum Thema: https://freedert.online/asien/204033-usa-wollen-chinesische-flotte-mit/

Bei der Vorstellung der Frühjahrsprojektion 2024 wurde Wirtschaftsminister Habeck von einer Journalistin des Senders "Phoenix TV Honkong" gefragt, welche Kosten Deutschland durch nichtqualifizierte Zuwanderer entstünden. Mehrere Studien hätten gezeigt, dass westeuropäischen Ländern durch nichtqualifizierte Zuwanderer hohe Kosten entstehen. Der Wirtschaftsminister erklärte, die Studien nicht zu kennen, versicherte aber, dass Deutschland ohne Zuwanderung "überhaupt nicht das Wachstum und den Wohlstand hätte, den wir jetzt haben". Er fügte hinzu: "Der politische Albtraum, muss man ja sagen, ein Land zu haben, wo nur noch die Leute Bartsch und Habeck und Müller und Meier heißen und wir nur noch deutsche Produkte an Deutsche verkaufen, ist ein Verarmungsprogramm für diese Republik. Mehr dazu auf unserer Webseite: https://dert.online/

Nach der Eskalation propalästinensischer Proteste ist die Polizei am Dienstagabend auf den Campus der New Yorker Eliteuniversität Columbia mit einem Großaufgebot vorgerückt. In den sozialen Medien kursieren Bilder, die die Räumung des Campus durch die Polizei zeigen. Dutzende Zelte auf dem Gelände wurden von den Einsatzkräften durchsucht. Die Studierenden hatten Teile der Universität besetzt, aus Protest gegen das Vorgehen Israels im Gaza-Krieg. Mehr zum Thema: https://freedert.online/international/204370-massiver-polizeieinsatz-gegen-unibesetzer-in-new-york/

Tausende Menschen protestierten am Dienstag in Tiflis erneut gegen den Gesetzentwurf über "ausländische Agenten". Dabei kam es vor dem Parlament in Georgiens Hauptstadt zu heftigen Zusammenstößen zwischen der Polizei und Demonstranten. Pro-europäische Teilnehmer des Protestes errichteten Barrikaden, während die Polizei Tränengas und Wasserwerfer einsetzte. Bereits am Sonntag kam es in unmittelbarer Nähe des Parlamentsgebäudes zur direkten Konfrontation zwischen Demonstranten und Ordnungshütern. Das Gesetz würde NGOs und Medien, die zu mehr als 20 Prozent aus dem Ausland finanziert werden, verpflichten, sich in ein spezielles Register einzutragen. Die Opposition bezeichnet das Vorhaben als “prorussisch“ und befürchtet, dass es der europäischen Integration des Landes schaden könnte. Artikel zum Thema: https://freedert.online/international/204147-protest-eskaliert-zusammenstoss-zwischen-demonstranten/ Hintergrund: https://freedert.online/international/202889-weiterer-maidan-versuch-in-georgien-westens-probatem-schema/

In den sozialen Medien kursierende Bilder zeigen einen israelischen Angriff mit Brandmunition auf die Zelte der vertriebenen Palästinenser in Rafah am Mittwoch. Erst in der Nacht waren bei einem israelischen Angriff auf ein Haus in Rafah mindestens zwei Kinder getötet worden. In Rafah leben derzeit rund 1,5 Millionen Palästinenser, die durch die israelische Militäroperation aus anderen den Teilen des Gazastreifens vertrieben wurden. Laut dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu wird Israel Truppen nach Rafah schicken. Und zwar unabhängig davon, ob es zur Freilassung der Geiselnoder einem Waffenstillstand mit der Hamas kommt. Netanjahu befürchtet derweil, der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag könnte einen Haftbefehl gegen ihn wegen Kriegsverbrechen im Gazastreifen erlassen. Israelische Medien berichten, die Regierung geht davon aus, dass Chefankläger Karim Khan noch in dieser Woche Haftbefehle für Netanjahu, Verteidigungsminister Joaw Galant sowie den Generalstabschef Herzi Halevi ausstellen wolle. Mehr auf unserer Webseite: https://rtnewsde.com

Eine propalästinensische Demonstrantin hat US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Dienstag bei seiner Rede vor dem Haushaltsausschuss des US-Senats gestört. "Sie sprechen von der Führungsrolle der USA, wenn Sie den Völkermord in Gaza unterstützen. Das ist illegal. Es ist unmoralisch. Es ist widerwärtig. Die ganze Welt sieht zu, was wir gerade in Gaza tun. Herr Verteidigungsminister, Sie unterstützen einen Völkermord", sagte sie. Die Störerin, so stellte sich heraus, war Medea Benjamin, Mitgründerin der feministischen, linken Antikriegsorganisation "Code Pink – Frauen für den Frieden". Die amerikanisch-jüdische Polit-Aktivistin wurde unmittelbar nach ihrer Aktion von der Polizei festgenommen.