Telegram: Warum die Bundesregierung zum Lukaschenko-Versteher werden müsste | Von Thomas Röper

Den vollständigen Tagesdosis-Text (inkl. ggf. Quellenhinweisen und Links) finden Sie hier: https://apolut.net/telegram-warum-die-bundesregierung-zum-lukaschenko-versteher-werden-muesste-von-thomas-roeper/
Ein Kommentar von Thomas Röper.
Weißrussland wurde vom Westen vorgeworfen, gegen Telegram-Kanäle vorzugehen. Nun fordert der deutsche Justizminister das Gleiche, und auch noch mit den gleichen Argumenten. Verkehrte Welt?
Nach den Präsidentschaftswahlen in Weißrussland 2020 hat der Westen Fälschungsvorwürfe erhoben und die Proteste gegen den gewählten Präsidenten Lukaschenko angefeuert. Da die Proteste in Minsk vor allem über einige Telegram-Kanäle mit Sitz in Polen gesteuert wurden, hat Weißrussland diese Telegram-Kanäle im Land als extremistisch eingestuft und versucht, sie zu verbieten. Im Westen wurde das letztes Jahr als Einschränkung von Menschenrechten und Unterdrückung kritisiert und Telegram als eine Art Hort von Freiheit gefeiert.
Nun jedoch fordert der deutsche Justizminister exakt das gleiche Vorgehen gegen Telegram, das der Westen gerade noch in Weißrussland kritisiert hat. Und plötzlich wird Telegram auch in westlichen Medien als „Gefahr für die Demokratie“ bezeichnet. Was ist bei diesen Geschichten vergleichbar und was nicht?
Die deutschen Vorwürfe
Die FAZ berichtet unter der Überschrift „Buschmann fordert europäische Maßnahmen gegen Telegram“ über die Gründe für die Forderungen des neuen deutschen Justizministers:
„In den vergangenen Monaten ist der Messengerdienst Telegram in den Fokus der Diskussion gerückt, weil sich dort neben vielen normalen Nutzern auch Verschwörungstheoretiker, Kriminelle und Rechtsextreme austauschen. Sie tun dies über Direktnachrichten, aber auch in öffentlichen Kanälen oder Chatgruppen, die mehr als hunderttausend Teilnehmer haben. Dort werden immer wieder Menschen eingeschüchtert und beleidigt. Gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer sollen auch Mordabsichten geäußert worden sein.“
Das sind zum Teil die gleichen Kritikpunkte, die auch in Minsk vor einem Jahr geäußert wurden. Auch dort waren der Stein des Anstoßes „Kanäle und Chatgruppen, die mehr als hunderttausend Teilnehmer“ hatten und die zu verbotenen Demonstrationen und sogar offen zu einem Staatsstreich aufgerufen haben. Das waren also wesentlich radikalere Gruppen als die, über die sich die deutsche Regierung beschwert. ... hier weiterlesen: https://apolut.net/telegram-warum-die-bundesregierung-zum-lukaschenko-versteher-werden-muesste-von-thomas-roeper/
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