Warum eigentlich "Landtag abberufen"?

Vor dem Landtag auf der Maximiliansbrücke steht Pallas Athene, die Göttin der Weisheit, der Strategie und des Kampfes. Im Landtag selbst regiert ein Parlament, das von einem Teil der Bevölkerung nicht mehr anerkannt wird. Machtmissbrauch und Missachtung der bayerischen Verfassung wird ihm bezüglich der Corona-Politik vorgeworfen.

Seit 14. Oktober bis zum 27. Oktober ruft das Bündnis zur Unterzeichnung seines Volksbegehrens „Landtag abberufen“ auf. Es benötigt eine Million Stimmen. Danach kann ein Volksentscheid vorzeitige Neuwahlen des Landtags zur Folge haben.

Über die Initiative ist von „rechter Nähe“ zu lesen, aber auch davon, dass „demokratische Mittel für undemokratische Anliegen“ benutzt würden. Oder aber davon, dass mit diesem Volksbegehren an die demokratischen Rechte in Bayern erinnert werden und dieser besondere Part der direkten Demokratie in Bayern gestärkt werden soll.

Über die Hintergründe des Volksentscheids „Landtag abberufen“ haben wir mit dem Rechtsanwalt Dr. Andreas Grimm gesprochen, der sich auch bei „Anwälte für Aufklärung engagiert.

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