Überwachungsskandal: Was darf der Bundesnachrichtendienst? (Kontraste I 11.07.2013)

Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger in der BBC, Trittin im Guardian und Westerwelle in der New York Times. Selten genießen deutsche Politiker soviel Aufmerksamkeit im Ausland: Als Hüter der Persönlichkeitsrechte, des Datenschutzes, der Grundrechte. Parteiübergreifend wird mit dem Finger auf den britischen und US-amerikanischen Geheimdienst gezeigt, doch welche Rechte hat der Bundesnachrichtendienst im Ausland und wer kontrolliert ihn?

Bundesinnenminister Friedrich ist heute in Sachen NSA-Spionage-Affäre in die USA gereist. Ob er Tacheles reden wird mit den Amerikanern? Viele Politiker in Deutschland fordern das. Sie kritisieren empört, dass der US-Geheimdienst NSA seit Jahren flächendeckend Bürger im Internet ausforscht und in die Privatsphäre deutscher Bürger eindringt. Doch die wenigsten fragen sich, wie arbeitet eigentlich der deutsche Bundesnachrichtendienst im Ausland? Iris Marx mit Antworten.

rbb I Kontraste I 11.07.2013