Polexit oder nur ein Bazar? Je suis polnisches Verfassungstribunal.

Polexit oder nur ein Bazar? Je suis polnisches Verfassungstribunal.

Telegram: https://t.me/RealpolitikAustria
GETTR: https://gettr.com/user/realpolitikoe

Hallo und willkommen Realpolitik Austria ist wieder am Start. Heute wollen wir uns die Situation in Polen anschauen. Das dortige Verfassungstribunal hat am 7. Oktober 2021 entschieden, dass die polnische Verfassung Vorrang vor dem EU-Recht hat. Dieses Urteil sorgte für viel Diskussionsstoff. Die Presse in der EU fing an über einen möglichen Austritt Polens aus der EU zu schreiben. Die Regierung in Warschau dementiert die Vorwürfe. Wir versuchen alles zu analysieren - immer der Reihe nach.Wenn man die europäische Presse anschaut bekommt man keinen Überblick über das Urteil des Verfassungstribunals in Polen. Die Überschriften der Artikel sprechen oft über die Unvereinbarkeit des EU-Rechts mit dem polnischen Recht. Dann liest man weiter und entdeckt, dass es sich doch um die Verfassung handelt und nicht um die ganze Rechtsordnung. Deswegen haben wir uns auch die offiziellen Quellen des polnischen Staates angeschaut. Aber wir beginnen aus der Ferne.

BTC: 12pdsvVSTCbnyXeHyQ7taizneM2oASx2MZ

#polen #eu #polexit #eugh #maas #verfassung #eurecht #warschau #presse #un #anekdote #realpolitik #austria #deutsch #realpolitikaustria