20.05.2020 Widerstand gegen die Staatsgewalt visa Artikel 20 Grundgesetz! WICHTIG!
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Dies ist KEINE RECHTSBERATUNG sondern meine Meinung zu den Freiheitsdemos und die dort geschehenden Verhaftungen und der Motivation des Systems für die Verhaftungen und Vorgänge. Bitte informiert Euch ausreichend selbst über Artikel 20 GG, Widerstand gegen die Staatsgewalt und das Demonstrationsrecht.
Ich selbst habe vor über einem Jahr mein Widerstandsrecht erklärt, weil ich Widerstand gegen einen rechtsbrüchiges Rechtssystem leiste. Als ich das von mir gelassen habe, hat man mich erst mal schwer im Gericht bewachen lassen, dann habe ich erklärt WELCHEN Widerstand ich meine. Dann wurde ermittelt. Tja und nun gehe ich in Gerichtsverfahren genau mit dem Artikel gegen den RECHTSBRUCH vor. Man hat also selbst in der Justiz nicht kapiert gehabt, das ich vom GG gesprochen habe.... Ich fand das schon etwas erheiternd.... Die Justiz selbst geht also immer davon aus, dass die Bürger Widerstand gegen die STAATSGEWALT ausüben. Das hier mal jemand kommt und den Unterschied kennt, dass hat die eiskalt erwischt gehabt. Das Ermittlungsverfahren wurde dann eingestellt.
Nachtrag wegen Platzverweis:
Ich habe nie eine schriftlichen Platzverweise bekommen. Man sagte mir nur, dass man mich beobachten würde. Ich habe dann gesagt: "Das freut mich jetzt aber, weil unter polizeilicher Bewachung kann ich mich jetzt hier auf der Demo wirklich sicher fühlen."
Rechtlich müssen wir also klären ob die Rechtssprechung in Deutschland noch funktioniert. Meine Meinung ist NEIN!
Wer also der Meinung ist, dass z. B. die Corona Massnahmen nicht gerechtfertig sind, der muss Klage einlegen wenn man dann eben nicht weiter kommt und man in anderen Dingen sein Recht nicht mehr bekommt und das derart massiv wird, dann - und erst dann können wir den Artikel 20 GG anwenden.
Leider sind hierzu die Bürger nicht mutig genug!
Ich finde die IDEE von Herrn SEEHOFER übrigens sehr gut.
https://www.youtube.com/watch?v=b4sgk...
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Hier einige Beispiele:
https://www.youtube.com/watch?v=YhhHE...
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Anzeige wegen gefährlicher Körperverletzung der YouTuberin https://www.youtube.com/watch?v=-e84q...
UND ich empfehle EUCH ALLEN dieses GENIALE Video von KENFM sich anzusehen. Das habe ich 2 Tage nach dem Videotake entdeckt.
https://www.youtube.com/watch?v=j_55_...
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