Obama Gate – was steckt dahinter? U.S. Senat hat hunderte Seiten geheimer Dokumente freigegeben

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Am letzten Freitag hat der U.S. Senat hunderte von Seiten geheimer Dokumente für die Öffentlichkeit freigegeben und ins Netz gestellt.

Am letzten Freitag hat der U.S. Senat hunderte von Seiten geheimer Dokumente für die Öffentlichkeit freigegeben und ins Netz gestellt.

Damit haben die Senatoren einen Hinweis gegeben, dass ihre Untersuchungen im Zusammenhang mit der Hurrikan Cross Fire Untersuchung mehr beinhaltend als die Definition „Obama Gate“ hinter der Wortwahl von Präsident Donald Trump.

Aber was bedeutet „Obama Gate“ eigentlich und warum ist es bis heute nicht gelungen, diesen Schatten der Demokratie in den USA klar zu definieren und zu beseitigen?

„Obama Gate“ ist ein Wort das Präsident Trump erfunden hat. Es ist eine Anspielung auf den Watergate-Skandal, der mit dem Rücktritt des ehemaligen Präsidenten Richard Nixon endete, nachdem seine Regierung bei dem Versuch erwischt wurde, einen fehlgeschlagenen Einbruch in das Hauptquartier des Demokratischen Nationalkomitees im Watergate Office Building in Washington D.C. zu vertuschen. Seitdem wurde "Gate" als Suffix oder „Worterweiterung“ bei vielen Skandalen verwendet, von Pizzagate über Deflategate bis hin zu Gate Gate hat man hier alles benutzt und ja auch missbraucht.

Bei Obama Gate geht es darum, dass Präsident Trump Behauptung gegen Präsident Obama aufgestellt hat, worin er die Beamten der Obama Regierung beschuldigt, sich darauf konzentriert zu haben, Verschwörungen gegen Sicherheitsberater Michael Flynn anzuzetteln, um den neuen Präsidenten zu stürzen.

Diskussionen um diese Theorie sind erst richtig in Fahrt gekommen, als das Justizministerium in einer dramatischen Kehrtwende sich darum bemüht hat, das Strafverfahren gegen Flynn fallen zu lassen, mit dem Argument, das FBI sei nicht gerechtfertigt gewesen eine Untersuchung über seine 2016 Gespräche mit Russland ehemaligen Botschafter in Washington einzuleiten.

Wie wir wissen wurde General Flynn im Nachhinein freigesprochen und war danach ein freier Mann.

Seither steht die Beschwerde im Raum Russland habe Trump bei den Wahlen 2016 unterstützt und habe sogar aktiv interveniert und laut Trump sei diese Behauptung „das größte Verbrechen in der Geschichte Amerikas“.

Fast alle wichtigen Massenmedien auf der ganzen Welt haben sich entschieden, diese Behauptungen als eine „Verschwörungstheorie“ abzutun und damit scheint auch das Thema schließlich abgeschlossen zu sein. Wäre da nicht der letzte Freitag gewesen, an dem der Senat mit seiner Veröffentlichung zum Thema „Hurrican Cross Fire „Untersuchung neue Fragen aufgeworfen hat. Die Entscheidung des Senats Geheimakten zum Thema öffentlich zu machen, wird zwar im Nachhinein keine großen Folgen für die Verantwortlichen Beamten aus der Obama Regierung haben, aber sie trägt dazu bei, der Wahrheit näher auf den Grund zu gehen. Denn jetzt, wo wir die Fakten aus der Untersuchung des Senates näher betrachten können, gibt es auch mehr Klarheit darüber, was eigentlich vorgefallen ist. Dabei kommt vieles ans Licht, das bisher nur verschwommen wahrgenommen wurde.

Ich habe mir die Mühe gemacht und den Report des Senats durchgelesen. Das war eine Heidenarbeit, die für einen Nichtjuristen fast unmöglich zu bewältigen ist. Der Einfachheit halber habe ich mir Informationen aus den Medien besorgt, die ihre Meinung frei von Vorurteilen recherchieren und als „unabhängig“ bekannt sind. Dabei bin ich auf die wertvolle Recherche der Detroit News gestoßen, die sich schon vor Monaten mit dem Thema befasst haben.

Dazu lese ich euch hier ein paar Zeilen vor:

Diejenigen, die Obama Gate auf Twitter teilen, wird empfohlen, die Hysterie zu vermeiden, die wir von den russischen Kollusionsgläubigen gesehen haben, denn sie haben keinen Grund, die zunehmenden Beweise zu ignorieren, die darauf hindeuten, dass die Obama-Regierung in schwere Korruption verwickelt war.

Demokraten und ihre Verbündeten, die gerne so tun, als ob Präsident Barack Obamas einzige skandalöse Tat, die war das er manchmal einen braunen Anzug getragen hat, werden die nächsten Monate viel Zeit haben sich auf die fieberhaftesten Anschuldigungen gegen Obama zu konzentrieren. Aber die Tatsache ist, dass es bereits mehr zwingende Beweise dafür gibt, dass die Obama-Regierung in Fehlverhalten involviert war, als wir jemals für die Untersuchung der russischen-Wahlkampfhilfe hatten.

Es ist keine Verschwörungstheorie, wenn man feststellt, dass die Untersuchung gegen Donald Trump auf einem Oppositionsforschungsdokument beruhte, das mit Fabelwesen und höchstwahrscheinlich russischer Desinformation gefüllt war. Wir wissen, dass das DOJ widersprüchliche Beweise zurückgehalten hat, als es begann, diejenigen in Trumps Umfeld auszuspionieren. Wir haben Beweise dafür, dass viele der relevanten FISA-Bewilligungsanträge "fabrizierte" Beweise mit Fehlern durchsetzt sind. Wir wissen, dass Mitglieder der Obama-Regierung wiederholt Trumps Verbündete demaskiert haben. Und wir wissen jetzt, dass, trotz eines Mangels an Beweisen, das FBI Michael Flynn durch den Fleischwolf gedreht hat, um ihm ein Schuldbekenntnis abzuringen, um eine Gerichtfeste Anklage einreichen zu können.

Mehr noch, der breitere Kontext dieser Angelegenheit macht aus Fakten in der Tat eine erstaunliche Überraschung. Bis 2016, verfügte die Obama-Regierung über eine Geheimdienst Gilde, die die Verantwortung hatte, die Spionage innerhalb des Landes auf ein Niveau zu bringen, das als „Normal“ betrachtet wurde.

Schauen wir mal zurück und sehen wer da alles so aktiv gewesen ist? Da war Obamas Direktor des nationalen Geheimdienstes, James Clapper, der berühmt war die Bürger auszuschnüffeln und der den Kongress angelogen hat. Sein CIA-Direktor, John Brennan, der eine Agentur überwacht hat, die sich wohl dabei fühlte, den Senat auszuspionieren, wobei mindestens fünf seiner Untergebenen in Computerdateien des Kongresses eingebrochen sind. Sein Generalstaatsanwalt Eric Holder berief sich auf den Espionage Act, um einen Journalisten von Fox News auszuspionieren, und verhandelte seinen Fall mit drei Richtern, bis er einen fand, der ihn den Reporter als Mitverschwörer nennen ließ. Die Obama-Regierung spionierte auch Reporter der Associated Press aus, was die Nachrichtenorganisation als "massives und beispielloses Eindringen" bezeichnete. Und obwohl es längst vergessen ist, Obama Beamte wurden bei der Überwachung der Gespräche der Mitglieder des Kongresses ertappt, die das Iran Atomabkommen unter Ausschluss der Öffentlichkeit debattierten.

Na ja, meine lieben, vergessen wir nicht, dass ja sogar Angela Merkel behauptet hat „Ausspähen unter Freunden geht gar nicht“.

Warum sollte man glauben können, dass diese Leute nicht einen Vorwand haben, die politische Oppositionspartei auszuspionieren? Wir wissen doch, dass Barack Obama sehr daran interessiert war, an der Untersuchung der russischen Hilfe für Trump.

In ihrer allerletzten Stunde im Amt schrieb die nationale Sicherheitsberaterin Susan Rice in ihrer aller Letzen Amtshandlung eine selbsterhaltende E-Mail, in der sie feststellte, dass sie an einem Treffen mit dem Präsidenten, der stellvertretenden Justizministerin Sally Yates, dem FBI-Direktor James Comey und Vizepräsident Joe Biden teilgenommen hatte, in dem Obama betonte, dass alles in der Untersuchung "nach Vorschrift" ablaufen sollte.

Die berechtigte Frage hier ist: Haben hochrangige Beamte der Obama-Regierung solche Untersuchungen nicht immer "nach Vorschrift" durchgeführt? Es ist merkwürdig, dass sie speziell angewiesen wurden, nicht nach Vorschrift zu handeln. Es ist auch seltsam, dass der scheidende nationale Sicherheitsberater, 15 Minuten nach Trump als Präsident vereidigt worden war, plötzlich diesen merkwürdigen Treffen veröffentlichte.

Nichts davon bedeutet, dass Obama ein bestimmtes, leicht zu definierendes Verbrechen begangen hat; das hat er mit ziemlicher Sicherheit nicht. Aber sein Personal, seine Beamten sind eine andere Geschichte. In einem gesunden Medienumfeld würden die sich häufenden Beweise für ein Fehlverhalten jedoch einen Schwall journalistischer Neugier auslösen.

Man könnte jetzt fragen, "warum ist das alles nicht so wichtig?" Nun, zum einen, viele der gleichen Charaktere im Mittelpunkt all dieser offensichtlichen Fehlverhalten sind gerade dabei die Macht in Washington wieder zu übernehmen. Biden ist der nächste Präsident der Demokratischen Partei. Er kandidiert als der Erbe von Obamas Erbe, und er war bei dem Treffen mit Rice dabei. Er hat sogar bestritten etwas über die FBI-Untersuchung im Fall Flynn zu wissen, bevor er gezwungen war, sich zu korrigieren, nachdem ABC George Stephanopoulos darauf hinwies, dass er in der E-Mail von Rice erwähnt wurde. Es ist völlig legitim, sich zu fragen, was er über die Ermittlungen wusste.

Skeptiker weisen gerne darauf hin, dass die Obama-Administration kein Motiv hatte, sich mit Missbrauch zu beschäftigen, weil die Demokraten sicher waren, dass sie gewinnen würden. Richard Nixon hat 1972 49 Staaten gewonnen. Seine Kumpane hatten es nicht nötig, in die Büros des DNC einzubrechen und Watergate auszulösen. Aber wie die FBI-Agenten, die in dem Fall beteiligt waren, festgestellt haben, brauchten sie eine "Versicherungspolice", im Fall, dass das Undenkbare passiert.

Im Jahr 2016 geschah das Undenkbare, und wir haben vier Jahre später immer noch mit den Folgen zu kämpfen. Wir wissen nicht, wo dieser Skandal enden wird, aber man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, um sich das zu fragen.

https://www.detroitnews.com/story/opinion/2020/05/20/opinion-obamagate-not-conspiracy-theory/5221493002/