3 years ago

US-Außenminister Pompeo betonte in einer Brandrede die Wichtigkeit, der Kommunistischen Partei Chinas die Stirn zu bieten.

Einige Auszüge aus seiner Rede:
“... Die Wahrheit ist, dass unsere Politik – und die Politik anderer freier Nationen – Chinas versagende Wirtschaft wiederbelebt hat. Und das nur um festzustellen, wie schlecht Peking gegenüber den internationalen Partnern handelt, die Ihnen geholfen haben.

Wir öffneten unsere Arme für die chinesischen Bürger, nur um zu sehen, wie die Kommunistische Partei Chinas unsere freie und offene Gesellschaft ausbeutet. China schickte Propagandisten in unsere Pressekonferenzen, unsere Forschungszentren, unsere Gymnasien, unsere Hochschulen und sogar in unsere Elternversammlungen. Wir haben unsere Freunde in Taiwan an den Rand gedrängt – das Land blühte später aber zu einer lebendigen Demokratie auf.

Wir gewährten der Kommunistischen Partei Chinas und dem Regime eine wirtschaftliche Sonderbehandlung, nur um zu sehen, wie die KPC darauf bestand, dass westliche Unternehmen über ihre Menschenrechtsverletzungen schweigen. Dies war der Eintrittspreis, um nach China kommen zu dürfen.

Botschafter O’Brien hat erst neulich einige Beispiele hervorgebracht: Marriott, American Airlines, Delta, United haben alle Hinweise in Bezug zu Taiwan von ihren Unternehmenswebsites entfernt, um Peking nicht zu verärgern. In Hollywood, nicht allzu weit von hier entfernt – dem Epizentrum der amerikanischen kreativen Freiheit und den selbst ernannten Schiedsrichtern der sozialen Gerechtigkeit – wird alles zensiert, was China nur im Geringsten verärgern könnte. Diese Zustimmung seitens Unternehmen gegenüber der KPC sieht man weltweit.

Und wie funktioniert diese Unternehmenstreue? Wird ihre Schmeichelei belohnt? Ich gebe Ihnen ein Zitat aus der Rede, die Generalstaatsanwalt Barr gehalten hat. Vergangene Woche sagte er: „Das ultimative Ziel der chinesischen Machthaber ist nicht der Handel mit den USA – es ist der Angriff auf die Vereinigten Staaten.“

China hat unser wertvolles geistiges Eigentum und unsere Geschäftsgeheimnisse, sowie Millionen von Arbeitsplätzen in ganz Amerika, gestohlen. China zog die Lieferketten aus Amerika ab und fügte Sklavenarbeit hinzu. Dadurch wurden auch die wichtigsten Wasserstraßen der Welt für den internationalen Handel unsicherer.

Präsident Nixon sagte einmal, er befürchte einen „Frankenstein“ geschaffen zu haben, indem er die Welt für die KPC öffnete. Und genau da sind wir heute.

Nun können gutgläubige Menschen darüber debattieren, warum freie Nationen all die Jahre zugelassen haben, dass diese schlimmen Dinge geschehen. Vielleicht waren wir naiv in Bezug auf Chinas virulente kommunistische Strömung, oder zu triumphierend nach unserem Sieg im Kalten Krieg. Oder vielleicht waren wir feige und zu kapitalistisch, oder wir wurden durch Pekings Gerede über einen „friedlichen Aufstieg“ getäuscht. Was auch immer der Grund sein mag, China wird im eigenen Land zunehmend autoritär und überall sonst auf der Welt aggressiver gegenüber der Freiheit. Aber Präsident Trump hat gesagt: Es reicht.

Ich glaube, kaum jemand wird die Fakten, die ich heute dargelegt habe, bestreiten. Aber selbst jetzt bestehen einige darauf, das Modell des Dialogs um des Dialogs willen zu bewahren. Um es klar zu sagen, wir werden weiter reden. Aber die Gespräche sind jetzt anders. Ich bin erst vor wenigen Wochen nach Honolulu gereist, um mich mit Yang Jiechi zu treffen. Es war die gleiche alte Geschichte – viele Worte, aber kein Angebot irgendeine Verhaltensweise zu ändern. Yangs Versprechen waren bedeutungslos – wie so viele frühere Versprechen der KPC. Ich vermute, seine Erwartungen waren, dass ich ihren Forderungen nachgeben würde. Denn das ist genau das, was zu viele frühere Regierungschefs getan haben. Ich tat es nicht, und Präsident Trump wird es auch nicht tun.

Meine Erfahrungen im Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses und dann als Direktor der CIA, sowie meine nunmehr über zwei Jahre als Amerikas Außenminister haben mich zu diesem zentralen Verständnis geführt: Der einzige Weg – der einzige Weg, das kommunistische China wirklich zu verändern, besteht darin, nicht auf der Grundlage dessen zu handeln, was die chinesischen Führer sagen, sondern auf dessen, wie sie sich verhalten. Präsident Reagan sagte, er habe gegenüber der Sowjetunion auf der Grundlage von „Vertrauen, aber Kontrolle“ gehandelt. Wenn es um die KPC geht, sage ich, wir müssen misstrauisch sein und alles überprüfen. (Beifall.)
..."
#USAChina #FreieWeltErwachen #neinKPC

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