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Am Set: Ist der Rundfunkbeitrag hinfällig? – Mündliche Verhandlung vor dem BVerwG in Leipzig
Konnex zwischen Rundfunkbeitragspflicht und Erfüllung des Funktionsauftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks?
Die Verhandlung am heutigen 01.10.2025 könnte die Grundfesten des ÖRR erschüttern.
Eine Klägerin hat sich bis vor das Bundesverwaltungsgericht geklagt, weil sie sagt, dass die öffentlich-rechtlichen Medien kein ausgewogenes Meinungsspektrum abbilden und somit der Zwangsbeitrag zu ihrer Finanzierung nicht gezahlt werden muss.
Auch wenn das Urteil zugunsten des ÖRR ausfallen sollte, so ist das Ereignis an sich richtungsweisend in der Debatte und im Protest gegen Zwangsbeiträge und feste Meinungsschemata beim ÖRR.
Was meinen die Menschen vor Ort? Warum wird der ÖRR immer unbeliebter? Wo informieren sich die Menschen stattdessen und warum? Betreiben die Öffentlich-Rechtlichen Staatspropaganda? Warum sind andere Meinungen nicht mehr erlaubt? Sind die öffentlich-rechtlichen Medien reformierbar? Wenn die Beiträge der Bürger wegfallen, was wird dann aus den Jobs, den Gebäuden, der Technik?
Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts wird für den 15.10.2025 erwartet.
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