Wehren unmöglich: EU-Sanktionen zerstören Leben von deutsch-türkischem Journalisten in Deutschland

Bei der Bundespressekonferenz am Mittwoch ging es unter anderem um den von EU-Sanktionen betroffenen deutschen Journalisten Hüseyin Doğru. Wegen des Vorwurfs, "im Auftrag Russlands Desinformationen zu verbreiten", wurden gegen die Betreiber der in der Türkei registrierten Plattform "red." Reisebeschränkungen verhängt und ihre Vermögenswerte eingefroren.

Laut dem Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Giese, wolle Russland unter anderem durch Plattformen wie "red." "den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland und Europa schwächen". Diejenigen, die Desinformation im Auftrag Russlands oder anderer Staaten betreiben, werden "Konsequenzen" zu tragen haben.

Auf die Frage, ob unter "Desinformation" in diesem Sinne auch solche durch befreundete und nicht nur durch feindliche Staaten fallen, blieb der Sprecher vage. "Wir wollen jetzt nicht die philosophische Debatte komplett aufmachen", so Giese.

Die vollständige Aufzeichnung der BPK finden Sie auf dem YouTube-Kanal von "Jung & Naiv": https://www.youtube.com/watch?v=p9yvru6uGuU