Kampf gegen die Meinungsfreiheit! Neuer Koalitionsvertrag ist eine Zumutung für die Demokratie | NDS

Kampf gegen die Meinungsfreiheit! Neuer Koalitionsvertrag ist eine Zumutung für die Demokratie | Marcus Klöckner | NachDenkSeiten-Podcast | 16.04.2025

Eine intellektuelle Zumutung und eine Bankrotterklärung aus demokratischer Sicht: Das steckt im neuen Koalitionsvertrag. Unter der Zwischenüberschrift „Umgang mit Desinformationen“ will die neue Bundesregierung den Kampf um die Definitionshoheit mit der Brechstange des Staates führen. „Staatsferne“ Lordsiegelbewahrer sollen gegen politisch unerwünschte Äußerungen zu Felde ziehen – mit dem Segen der vorherrschenden politischen Klasse, versteht sich. Natürlich: Alles unter „Wahrung der Meinungsfreiheit“ – wer’s glaubt…! Ein Kommentar von Marcus Klöckner.
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Lesen Sie zum Thema auch: Tobias Riegel – Schwarz-Rot: Ein Koalitionsvertrag der Kontrolle und der Zensur https://www.nachdenkseiten.de/?p=131481

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Artikel mit Quellenangaben/Links zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=131694
Artikel veröffentlicht am: 16. April 2025 um 13:00
Autor: Marcus Klöckner (Gastbeitrag)
Sprecher: Tom Wellbrock
Titelbild: Lightspring/shutterstock.com

Marcus Klöckner studierte Soziologie, Medienwissenschaften und Amerikanistik an der Philipps-Universität in Marburg. Schwerpunkte seiner Arbeit als Journalist und Autor sind Herrschafts- und Medienkritik.

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