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Nur die Toten haben das Ende des Krieges gesehen.
Wer ist die BRD / wer ist Deutschland: Anlage 1.
Hier ist von der Bundesrepublik Deutschland
klar und eindeutig nachgewiesen, dass alle Gesetze und Verordnungen ausschlieĂźlich nur fĂĽr diese BRD / BRiD- Mitarbeiter Geltung haben.
Gemäß Militärgesetzgebung ist es der Bundesrepublik Deutschland nicht erlaubt, sich als Deutschland zu bezeichnen oder für / in Deutschland zu handeln!!!
SHAEF- Gesetz Nr. 52, Artikel I § 1 /
US- EUCOM 2015
Somit dĂĽrfen keine BRD / BRiD Gesetze in Deutschland angewendet werden.
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Teil 1
1983 BVerfG. 2 BvR 315 / 83 und BGH-Urteil
Es ist verboten den Menschen als Objekt / jur. Person zu behandeln.
1987 BVerfG. 77, 137:
Das deutsche Volk ist seit dem 16.04.1871 Träger des Selbstbestimmungsrechts.
1973 + 1983 BVerfGE - die BRD hat kein Staatsgebiet:
Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 mit dem
Az: 2 BvF 1/73 und Urteil BVG U 2 BVR 373/83 von 1987 auf Anfrage 2015
Es wurde ebenfalls eindeutig durch das BRD / BRiD eigene Bundes- Verfassungsgericht festgestellt, dass es sich um die Staatsgebiete des Deutschen Reiches und PreuĂźens handelt.
Somit ist für alle BRD- Bediensteten jeglicher Zugriff auf die Deutsche Zivilbevölkerung verboten!
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Teil 2
Gemäß Militärgesetzgebung ist es der Bundesrepublik Deutschland nicht erlaubt, sich als Deutschland zu bezeichnen oder für Deutschland zu handeln!!!
SHAEF- Gesetz Nr. 52, Artikel I § 1 / US- EUCOM 2015
Die "BRD" ist und war nie ein Staat, weder de jure noch de facto und zu keinem Zeitpunkt völkerrechtlich anerkannt.
Die BRD ist ein Verwalter ohne jegliche Befugnisse, seit 1990 eine Finanzverwalter GmbH im Auftrag der alliierten Siegermächte.
2007. - Das 2. Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht wurde am 23 November 2007 -
BGBl. I, S. 2614 Nr. 59 ausgegeben zu Bonn und trat am 29 November 2007 in Kraft.
Hiermit wurden der BRD / BRiD unter Artikel 3 das Selbstermächtigungsgesetz von Adolf Hitler entzogen und verboten, eine Gesetzgebung ist nicht möglich!
Mit dem 1. Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht im Geschäftsbereich des
Bundes- Justizministeriums vom 19. April 2006 - BGBl. I, S. 866 wurde am 24 April 2006 mit Ausgabe des Bundesgesetzblattes Nr. 18 - 2006 bekanntgegeben worden und trat am
25 April 2006 in Kraft.
Hiermit wurden der BRD / BRiD unter vielen anderen Gesetzen auch
das BGB und die ZPO entzogen und verboten.
Somit ist weder fĂĽr die BRD noch fĂĽr die BRiD und deren Mitarbeiter die AusĂĽbung des
privaten Rechts noch des Handelsrechts möglich.
Somit dĂĽrfen die Mitarbeiter der BRD / BRiD den deutschen Zivilisten nicht einmal mehr
handelsrechtliche Angebote unterbreiten.
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Teil 3
Nach den "Clearfield-Doktrin" ab 2008,
(Clearfield Trust Co. vs. United States,318 U.S. 363-371(1943)) sind alle "Gerichte" private Unternehmen und KEINE Staats-Gerichte (siehe u. a. ehemaliger § 15 des GVG: seit Oktober 1950 nicht mehr existent, da weggefallen!)!
Denn wenn "Regierungen" in die Welt des kommerziellen Handels eintreten, unterliegen sie den gleichen Bedingungen wie jedes private Unternehmen und werden als solche betrachtet und behandelt!
Sie sind nicht spezieller als die Firmen" ALDI","LIDL","POST AG" und alle anderen auch!
Diese" Gerichte" sind verpflichtet das Gesetz der Verträge einzuhalten!
Im Vertragsrecht gibt es auch KEINE Einlassungen oder Konkludente Annahme, grundsätzlich muss für JEDES Verfahren der Vertrag mit den Unterschriften ALLER Vertragspartner vorgelegt werden.
Bezeichnet sich einer der Vertragspartner dort als jur. Person / Fiktion, ist der Vertrag sofort wegen
versuchten Betruges nichtig!
Auch muss der Nachweis erbracht werden, dass die Vertragspartner berechtigt sind, auf deutschem
Boden, handelsrechtliche Verträge schließen zu dürfen.
Bei einer US- Corporation Ltd.- Gericht - dĂĽrften diese Nachweise schwerfallen.
Kapitalgesellschaften sind NICHT und können NIEMALS Souverän sein.
Sie sind NICHT real, sie sind eine Fiktion und existieren nur auf dem Papier!
Daher sind ALLE von diesen angeblichen" staatlichen" Körperschaften geschaffenen Gesetze private
Unternehmensvorschriften, die unter vorsätzlichem Betrug als" öffentliches Recht", "Kodizes" und
"Verordnungen" bezeichnet werden, um ihre wahre Natur zu verschleiern!
Geldstrafen, Strafbefehle, Haftstrafen, Haftbefehle, Beschlagnahmungen, Durchsuchungsbeschlüsse und jeglicher Zwang ist im internationalen Handelsrecht grundsätzlich verboten.
Sofern nicht alle Verträge vollständig offengelegt werden, die von allen Vertragspartnern vollständig nach § 126 BGB mit nasser Tinte unterzeichnet wurden, sind diese ungültig.
Da den Mitarbeitern der BRD / BRiD das BGB und die ZPO entzogen wurden, ist die
AusĂĽbung des privaten Rechts als auch des Handelsrechts verboten. (S. Teil 2)
Verurteilungen zu Haftstrafen, Bewährungsstrafen, sind ohnehin nicht rechtswirksam da das Justizvollzugsgesetz bereits mit dem 1 Bundes- Bereinigungsgesetz aufgehoben und verboten wurde. Siehe Bereinigungsgesetz 2006 Artikel 84.
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Teil 4
BVerfGE 1 BvR 1766/15 vom 03.11.2015
Und hier sagt das Bundes- Verfassungsgericht klar und deutlich, das die Beamten, die Richter und Staatsanwälte über keinerlei Befugnisse verfügen.
Die BRiD-Gerichte, sonstige Beamte und Mitarbeiter sind allesamt nicht grundrechtefähig und somit auch nicht prozessfähig.
Eine juristische Person ohne jegliches Grundrecht ist nicht grundbuch-, recht-, geschäfts-, handlungs-, delikt-, insolvenz-, vertrag- oder prozessfähig, sondern ausnahmslos nur schuldfähig!
Das Bundes- Verfassungsgericht hat für alle Mitarbeiter der BRD / BRiD festgestellt, dass diese in keiner Weise irgendwelche Berechtigungen zur Gerichtsbarkeit, Strafverfolgung, hoheitlichen Handeln usw… haben.
Nur die jur. PERSON (Sache) ist beamtet, die natĂĽrliche Person hat keine Befugnisse fĂĽr die jur. PERSON in irgendeiner Form zu handeln.
Jede Handlung, jeder Verwaltungsakt erfolgt unter privater, persönlicher Haftung, da diese Handlungen als Strohmann- Scheingeschäfte ausgeführt werden, wurden diese kriminellen Aktivitäten der Mitarbeiter unter Strafe gestellt.
2007 -- Aufgrund des privaten Status der Unternehmen und der Vortäuschung öffentliches Recht auszuüben kommt es zur Durchgriffshaftung §§ 105 Abs. 1, § 128 HGB, sie haften persönlich mit ihrem gesamten Privatvermögen.
Da es sich hier um den Missbrauch der juristischen Person durch privat erzeugte Strohmann- Scheingeschäfte § 117 BGB handelt, führt dies zum „Verlust der Haftungsbeschränkung“.
2007 gab der BGH das zur Durchgriffshaftung führende Konzept des Missbrauchs der Rechtsform auf und begründete die Existenzvernichtungshaftung des Gesellschafters allein mit § 826 BGB als eine besondere Fallgruppe der sittenwidrigen vorsätzlichen Schädigung.
Nicht versicherte „Strohmannfiguren“ stehen ausschließlich unter Haftung des jeweiligen Anwenders mit Durchgriffshaftung über dessen Juristische Obligation auf den Inhaber dieser [19/III GG].
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Teil 5
Urteil des BVerfGE vom 25.07.2012: 2 BvF 3/11, 2 BvR 2670/11, 2 BvE 9/11
Mit diesem Urteil hat das Bundesverfassungsgericht der BRD / BRiD / Bund aufgrund des ungĂĽltigen
Wahlgesetzes, die Legitimation zur Regierungstätigkeit und dem Deutschen Bundestag die Legitimation zur Gesetzgebung völlig entzogen und verboten.
Alle Gesetze, Verordnungen und Verträge sind bis rückwirkend 1956 null und nichtig.
Da auch das Selbstermächtigungsgesetz (S. Teil 2) mit den Bundes- Bereinigungsgesetzen bereits
aufgehoben und verboten worden sind, ist seit dem 25.07.2012 bzw. seit rĂĽckwirkend 1956 keine
Gesetzgebung mehr möglich!
Alle Gesetze und Verordnungen, die nach dem 25.07.2012 erlassen worden sind, sind null und nichtig. (AO / StGB 130 / AmtshilfeRLUmsG. / usw…)
Hiermit handeln die Mitarbeiter der BRD / BRiD bereits seit 1956 privat und kriminell unter persönlicher, privater Voll- Haftung.
Das diese Straftaten auf einem fremden Staatsgebiet ausgeübt werden, ein Staatsgebiet das unter Waffenstillstand im aktiven Kriegsrecht steht, liegt die Zuständigkeit bei den Militärgerichten.
Schon seit 1956 dürfen somit keine Personalausweise, Reisepässe, Geburtsurkunden, Waffenscheine, Waffenverbote, Eheschließungen, Gerichtsverhandlungen, Strafverfolgungen, Urteile, Beschlüsse, Eintragungen in irgendwelche Register, Steuern, Bußgelder, Ordnungswidrigkeiten usw… verfolgt, eingetragen, bestraft usw… werden. - Alles ist kriminell! -
Auch die Bundesländer können da keine Abhilfe schaffen, es bleibt kriminell.
Bundes- Verfassungsgericht BvR 1341/90
Die Bundesgebiete wurden am 24 April 1991 rückwirkend zum 23.09.1990 aufgelöst!
Es gibt nicht einmal mehr die Bundesländer (Wirtschaftsgebiete Art. 133 GG)!!!
Siehe hierzu im Anhang das Schreiben des Niedersächsischen Justizministeriums.
Auch die Bundesländer sind nicht rechtsfähig, es gibt diese nicht einmal.
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Teil 6
Rechtsgeschäfte, gleich welcher Art, gelten von Anfang an als nichtig, ungültig, unwirksam und als
nicht zustande gekommen, wenn sie durch arglistige Täuschung, Betrug und Zwang
(wie Nötigung, Erpressung und Bedrohung ) jeglicher Art geschlossen werden sollen oder worden sind (gemäß entsprechender Paragrafen u.a. im BGB)!
Gesetz ĂĽber die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit:
In der Fassung der Bekanntmachung vom 20.05.1898 (RGBL.1 S.771),auĂźer Kraft getreten am
01.09.2009 aufgrund des Gesetzes vom 17.12.2008 (BGBL.1 S.2586):
Die Ausnahme-Gerichtsbarkeit der britischen B.A.R.- Gilde ist verboten.
Das Admiralsrecht / Gerichtsbarkeit auf hoher See ist bereits seit 2019 beendet.
Die AusĂĽbung des See- Handelsrecht, ist nach HGB 1897 auf dem Festland verboten.
Da es sich generell um private US- Unternehmen handelt, die auf deutschem Boden ihre kriminellen
Geschäftsmodelle unter krimineller Willkür abwickeln, fehlt diesen einfach alles.
Sie haben keine militärische Legitimation deutschen Boden zu betreten.
Sie haben keine Gesetzesgrundlagen, um Gesetze anzuwenden.
Sie verfĂĽgen ĂĽber keine Staatlichen Rechte und Befugnisse.
Es handelt sich ausschlieĂźlich nur um private, kriminelle,
organisierte Bandenkriminalität.
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Teil 7
Die BRD ist nicht einmal mehr existent, es gibt keine Bundesrepublik Deutschland mehr.
Es gibt aber auch kein Deutschland, wie hier zu sehen ist, hat Deutschland keinen Staaten-SchlĂĽssel, somit nicht existent.
Ein Staat mit der Bezeichnung Deutschland wurde auch nie gegrĂĽndet, Deutschland ist lediglich eine Fiktion auf hoher See.
Deutschland wurde zur Täuschung, wie eine Decke über das Deutsche Reich 1871 und Preußen gelegt, damit die große Masse der Deutschen nicht begreift, wer sie wirklich sind.
Offiziell kann das auch nicht bekannt gegeben werden, denn dann müssten die Amerikaner sofort das Land verlassen, ebenso die rd. 53.000 privaten US- Unternehmen, die hier Ämter- und Behörden spielen, tatsächlich aber einen verdeckten Krieg gegen die Deutschen Zivilisten führen und diese
terrorisieren und plĂĽndern.
Alle diese privaten US- Unternehmen unterstehen irgendwelchen
Kasarenjüdischen Logen- Großmeistern, die mit B´nai B´rith verbunden sind.
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Teil 8
Ein beliebtes Spiel bei den kriminellen Schein- Gerichtsverhandlungen ist, da wird ein Rechtsanwalt beigestellt, der nicht fĂĽr den angeklagten Strohmann handelt, er fĂĽhrt den Menschen, den er nicht einmal vertreten darf, direkt aufs Schafott.
Der beigestellte Rechtsanwalt, der bei „Gericht“ als unversicherte jur. Person (Strohmann) vorgestellt wird, wird hiermit abgelehnt und zurückgewiesen.
Zum Beispiel, anwesend sind, Herr Rechtsanwalt MĂĽller = ein Strohmann,
Herr Richter Meyer = ein Strohmann und Herr Staatsanwalt Schmitt, = ein Strohmann
und der Angeklagte Herr Klaus Bärbel Krause, = ein Strohmann.
Ein reines Strohmann- Treffen niemand ist rechts oder geschäftsfähig, niemand ist Delikt oder prozessfähig, ein Treffen unter geisteskranken Berufs- Betrügern.
Hat man dem Rechtsanwalt dann ein Mandat erteilt, ob mĂĽndlich oder schriftlich, dann hat der
Mensch seine Rechte an den Rechtsanwalt abgetreten, der hat ihn dann sofort verraten und verkauft, sein Mandant muss dann hinnehmen was kommt. - Ein schmieriges Geschäft!
7 Corpus Juris Secundum § 4
"Ein Anwalt besetzt eine doppelte Position, welche eine zweifache Verpflichtung zur Folge hat.
Seine erste Pflicht gebĂĽhrt den Gerichten und der Ă–ffentlichkeit, nicht den Mandanten."
AMERICAN BAR ASSOCIATION,TREATY OF 1947:
"Heutzutage ist ein Rechtsanwalt [attorney] ein vereidigter Officer des Gerichts und aufgrund seines
eigenen Zugeständnisses als dieser Officer ist es seine Pflicht ,dem Bürger den Willen des Staates
aufzuzwingen."
Der B.A.R.-Anwalt attorniert (= umwenden, drehen, übertragen) Privatbesitz in öffentlichen Besitz.
Damit ist festgestellt, daß auch diese anwaltliche Tätigkeit von vornherein unter arglistiger
Täuschung, sowie weiterer Unterschlagungen den Autografen nur geschädigt hat!
Und niemand unterschreibt irgendetwas, weil man für den vorsätzlichen Betrug nicht haften will.
Alles ist völlig rechtsungültig, sie lassen aber alles kriminell, unter Gewaltausübung, durch die Firma Constellis - POLIZEI, - ihrer privaten Terrorarmee alles durchsetzen.
Siehe hierzu Teil 4 + 5 - BVerfGE 1 BvR 1766/15 vom 03.11.2015
Das gilt nicht nur fĂĽr Niedersachsen, das gilt fĂĽr das gesamte Deutsche Gebiet!
EinfĂĽhrung des Treuhandsystem:
Die BRD und das Treuhandsystem einmal unter der Lupe betrachtet:
Grundlage: Die Dokumentation Wer ist die BRD – Wer ist Deutschland?
Teil 2 der Dokumentation:
Gemäß Militärgesetzgebung ist es der Bundesrepublik Deutschland nicht erlaubt, sich als Deutschland zu bezeichnen oder für Deutschland zu handeln!!!
SHAEF- Gesetz Nr. 52, Artikel I § 1 / US- EUCOM 2015
Teil 5 der Dokumentation:
Urteil des BVerfGE vom 25.07.2012: 2 BvF 3/11, 2 BvR 2670/11, 2 BvE 9/11
Alle Gesetze, Verordnungen und Verträge sind bis rückwirkend 1956 null und nichtig!
Die Legitimationen zur Regierungstätigkeit und Gesetzgebung sind bis rückwirkend 1956 entzogen.
Zusammengefasst haben der Militärbefehl und das Urteil des BVerfG. eine elementare Bedeutung.
Da lt. BVerfG. – Urteil bis rückwirkend mindestens 1956 alles null und nichtig ist, haben wir weder mit der UN noch mit der EU irgendetwas zu tun.
Auch der Betrug mit dem €uro hätte 2001 niemals eingeführt werden dürfen.
Noch interessanter aber ist, wer hat die Mitarbeiter der Bundesrepublik Deutschland in irgendeiner Form dazu legitimieren können, die Kollateralkonten der deutschen Zivilbevölkerung zu plündern?
Die Plünderungen erfolgen unter privater, persönlicher Haftung, tatsächlich gibt es nicht einmal irgendwelche gültigen Verträge für den Zugriff auf die Kollateralkonten.
Personalausweis, Wohnhaft, StaatsbĂĽrgerschaft, Geburtsurkunden, Reisepass und, und , und, dĂĽrfen seit 1956 schon nicht mehr ausgestellt werden, alles ist null und nichtig.
Es gibt auch keine Legitimation für die Constellis- Verbrecher, - Wortmarke – POLIZEI, - wer hat die Bande im Juni 2017 installiert, wer hat die Bande legitimiert?
Niemand, sie handeln alle völlig illegal und kriminell!!!
Auf welcher Grundlage arbeiten die Gerichte, Staatsanwaltschaften, Verfassungsschutz, Staatsschutz, Finanzämter, Banken, Versicherungen, Sozialkassen, niemand verfügt über irgendwelche Verträge, niemand ist zu irgendetwas legitimiert! –
Ist das Volk der Dichter und Denker zum Volk der Idioten und Voll- Idioten mutiert? –
Ein Volk das durch kriminelle Banden aus den eigenen Reihen unterdrückt und ausgeraubt wird. –
Das ist die ĂĽbelste diktatorische Regierungs- Form, die es in der Geschichte jemals gab.
Nach der Gesetzeslage des nicht rechtsfähigen Vereines – BUND, - erlassen durch ihr eigenes privates Bundes- Verfassungsgericht, haftet jeder privat und persönlich!
Auch ist dieses gesamte System eine Glaubensfrage, es gibt keine rechtlichen / staatlichen Grundlagen, weder fĂĽr das Treuhandsystem noch fĂĽr irgendwelche Forderungen.
Alles basiert auf der Fiktion Deutschland, nur ein Name, eine Bezeichnung, eine Körperschaft auf hoher See, erschaffen unter einem Kanonischen Recht, dass 2011 beendet wurde.
2012 über OPPT zwangsgepfändet.
Für ein Deutschland existiert keine Gründungsurkunde, als völkerrechtlich anerkannter Staat, nicht existent.
Das es sich um das Deutsche Reich 1871 und PreuĂźen handelt, wurde hier schon unter Teil 1,
durch das Bundeseigene, Bundes- Verfassungsgericht festgestellt.
11. – Die Justiz- Vollzugsanstalten.
Als erstes muss, verinnerlicht werden:
1. -- Es gibt bis heute weder für den 1 noch für den 2 Weltkrieg Friedensverträge, somit befindet sich der Staat Deutsches Reich immer noch seit dem 31.07.1914 im aktiven Kriegsrecht, seit dem 11.11.1918 im Waffenstillstand unter Kriegsrecht.
Im aktiven Kriegsrecht gibt es keine zivilen Verwaltungen / Gerichte / Finanzämter oder ähnliches, alles steht unter militärischer Verwaltung!
Hierzu muss auch verstanden werden, - Deutschland – ist nur ein Sammelbegriff für das
Deutsche Reich 1871 und PreuĂźen, ein Staat Deutschland wurde niemals gegrĂĽndet.
Es war immer nur eine Bezeichnung aufgrund der deutschen Sprache.
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2. -- Eine Justiz- Vollzugsanstalt, kurz JVA ist in einem Treuhandsystem, dass nur mit
jur. PERSONEN interagieren kann und darf, ein Lagerhaus fĂĽr herrenloses Gut, fĂĽr Sachen,
Körper / Namen, tote Dinge, die niemanden gehören.
Beispiel: einen Herrn Ronald Gehlken gibt es nicht, das ist nur die Bezeichnung fĂĽr eine Sache,
Sachen können in so einer JVA eingelagert werden.
Es ist aber schon geisteskrank, einen lebenden, beseelten Menschen dort vorzuführen und dann zu behaupten, er wäre eine Sache, die eingelagert werden kann.
Die Versorgung der Sache mit Nahrungsmitteln steht schon im krassen Widerspruch zu ihren angeblichen Vermutungen, es wäre eine tote Sache, tote Sachen müssen nicht versorgt werden.
Die Bezeichnung als Herr Ronald Gehlken oder Ronald Gehlken ist schon eine Straftat, Herr Ronald Gehlken ist eine Herabwürdigung auf eine jur. Person, Ronald Gehlken ist eine fremde Person und unterliegt dem Straftatbestand des Identitätsbetruges und § 117 BGB – Strohmann- Scheingeschäft.
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3. -- Hier haben wir es direkt schon mit Menschenrechtsverbrechen zu tun!
Justizvollzugsanstalt Kiel
D-U-N-S® Nummer: 342296900
Unternehmensadresse:
Faeschstr. 8-12
24114 Kiel
Justizvollzugsanstalt Bremervörde
D-U-N-S® Nummer: 344595433
Unternehmensadresse:
Am Steinberg 75
27432 Bremervörde
Vertretungsberechtigter:
Dr. Arne Wieben, Anstaltsleiter
Justizvollzugsanstalt Moabit
D-U-N-S® Nummer: 341439185
Unternehmensadresse:
Alt-Moabit 12 A
10559 Berlin
JVA Hamburg FuhlsbĂĽttel (Santa Fu)
Freie und Hansestadt Hamburg
D-U-N-S® Nummer: 507153737
Unternehmensadresse:
Suhrenkamp 92
22335 Hamburg
Grundsätzlich handelt es sich bei diesen sogenannten JVAs um private Unternehmen, die ausschließlich nur in den USA, „Bundesstaat“ Delaware angemeldet und registriert sind.
Hierzu der Verweis auf Absatz 1, aufgrund des Absatz 1 dürften dies nur Militärische Haftanstalten sein, nicht von privaten Betreibern und schon gar nicht von privaten amerikanischen Gesellschaften.
URTEIL DES OBERSTEN GERICHTSHOFES DER USA – KEINE UNTERNEHMENSGERICHTSBARKEIT ÜBER DEN NATÜRLICHEN MENSCHEN
KEINE GESELLSCHAFTLICHE GERICHTSBARKEIT ĂśBER DEN NATĂśRLICHEN MANN / WEIB.
Penhallow v. Doane’s Administraters (3 U.S. 54; 1L.Ed. 57; 3Dal. 54), URTEIL DES OBERSTEN GERICHTSHOFES – KEINE UNTERNEHMENSGERICHTSBARKEIT ÜBER DEN NATÜRLICHEN MENSCHEN
Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten 1795: „Da jede Regierung eine künstliche Person, eine Abstraktion und ein reines Geschöpf des Geistes ist, kann eine Regierung nur mit anderen künstlichen Personen interagieren.
Das Imaginäre, das weder Wirklichkeit noch Substanz hat, ist daran gehindert, Gleichheit mit dem Greifbaren zu schaffen und zu erreichen.
Die rechtliche Manifestation davon ist, dass sich keine Regierung sowie kein Gesetz, keine Agentur, kein Aspekt, kein Gericht usw. mit etwas anderem als mit juristischen Personen und den Verträgen zwischen ihnen befassen kann.“ S.C.R. 1795, (3 U.S. 54; 1L.Ed. 57; 3Dal. 54),
A. -- „Ein einziger Satz wurde weggelassen und ein gesamter Trust könnte wegen Verstoßes gegen die Regel gegen Ewigkeiten hinausgeworfen werden;
Eine versehentliche Verwendung einiger weniger Wörter könnte zur Enterbung einer ganzen Generation führen.“ - Ewigkeitsgarantie im Grundgesetz: -
B. -- „… Ein Mensch darf nicht wie ein Gegenstand, wie ein Objekt behandelt werden.
Insbesondere der Staat hat die Würde jedes einzelnen zu achten …“
„… Menschenwürde im privaten Rechtsverkehr – Das Grundgesetz enthält die staatliche Pflicht, die Menschenwürde zu achten und zu schützen.
Das bedeutet, dass es nicht nur dem Staat selbst verboten ist, die MenschenwĂĽrde zu
missachten.
Gleichzeitig muss der Staat Vorkehrungen treffen, um zu verhindern, dass jemand durch private Akteure in seiner WĂĽrde verletzt wird.
Das Prinzip der Menschenwürde wirkt also ins Zivilrecht hinein und kann zum Beispiel zur Nichtigkeit eines Vertrags führen, wenn dieser die Würde eines der Vertragspartner verletzt. …“
Zu A. - 1 -- BVerfGE zum Grundgesetz - Wegfall Art. 23 „Geltungsbereich“ am 17.07.1990.
(BVerfGE 3, 288 (319f):6, 309 (338, 363)
Das Grundgesetz wurde aufgehoben, es existiert nicht mehr, somit hat die Ewigkeitsgarantie von 1871 wieder volle GĂĽltigkeit.
Die illegal operierenden Gerichte und Staatsanwaltschaften, sowie alle anderen privaten Unternehmen auf deutschem Boden verstoĂźen gegen die Ewigkeitsgarantie!!!
Zu A. - 2 -- 1987 BVerfG. 77, 137:
Das deutsche Volk ist seit dem 16.04.1871 Träger des Selbstbestimmungsrechts.
Die Menschenrechte auf Ewigkeit sind in der gĂĽltigen Verfassung von 1871 garantiert.
Die Gerichte und Staatsanwaltschaften verstoßen vorsätzlich gegen die Ewigkeits- Garantien.
Zu B. -- 1983 BVerfG. 2 BvR 315 / 83 und BGH-Urteil
Es ist verboten den Menschen als Objekt / jur. Person zu behandeln.
Auch hier verstoßen die Gerichte und Staatsanwaltschaften sowie alle anderen privaten, illegalen Unternehmen, die sich selbst als Ämter und Behörden bezeichnen gegen alle Rechte und Gesetze.
Die Richter / Staatsanwälte (innen) erfinden jur. Personen, Strohmannfiguren nach § 117 BGB strafbar und zerren die lebenden Menschen, wenn nötig, gewaltsam vor Gericht, um die Haftung für ihre selbst erfundenen Strohmann- Figuren auf den lebenden Menschen zu fingieren.
Der Mensch wird grundsätzlich als Herr / Frau angesprochen, was ihn zu einer jur. Person degradiert.
Der freie Wille des Menschen darf nicht gebrochen werden!
– Canon 2056 –
Wenn sich herausstellt, dass die private verborgene Treuhand auf falschen Grundannahmen hin erzeugt wurde, dann verliert die Treuhand sofort jegliches Eigentum, wenn ein Mann oder ein Weib erklärt derjenige mit Körper, Geist und Seele zu sein, der in der Geburtsurkunde steht.
– Canon 2057 –
Jeder Verwalter oder Ausführender, der es verweigert, augenblicklich die Cestui Que (Vie) Treuhand aufzulösen, die über eine Person, ihren Status und ihre Handlungskompetenz
erzeugt war, ist des Betruges schuldig und des fundamentalen Bruchs seiner Treuhänderpflicht, was seine sofortige Entfernung und Bestrafung erfordern. - Quelle: „Canonum De Ius Positivum“
– Mensch –
Der Mensch ist das mit Verstand und Sprachvermögen begabte Lebewesen von seiner Geburt bis zum Tod. Der Mensch steht im Mittelpunkt des von ihm gestalteten Rechts.
Er hat bestimmte grundlegende Rechte „gegenüber“ dem Staat.
Quelle: Vahlen Jura – Juristisches Wörterbuch – 15. Auflage
Grundsätzlich werden gegen alle Menschenrechte verstoßen, der lebende, beseelte Mensch wird in der
JVA als Sache weggeschlossen.
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4. -- Wer hat diese privaten, amerikanischen Unternehmen Legitimiert?
Justiz- Vollzugsanstalten müssen grundsätzlich einen staatlichen Charakter haben und von staatlichen Beamten überwacht und betrieben werden. – Nur ein Staat darf eine JVA betreiben. -
A. -- Gemäß Militärgesetzgebung ist es der Bundesrepublik Deutschland nicht erlaubt, sich als Deutschland zu bezeichnen oder für Deutschland zu handeln!!!
SHAEF- Gesetz Nr. 52, Artikel I § 1 / US- EUCOM 2015
Die "BRD" ist und war nie ein Staat, weder de jure noch de facto und zu keinem Zeitpunkt völkerrechtlich anerkannt.
Die BRD ist ein Verwalter ohne jegliche Befugnisse, seit 1990 eine Finanzverwalter GmbH im Auftrag der alliierten Siegermächte. – Siehe Artikel 05 – Weltweit keine Gerichte mehr. -
B. -- Die BRD war eine Treuhandverwaltung im Auftrag der Alliierten / Rothschild
(Rothschild verkörpert die Alliierten) und hatte nur mit jur. PERSONEN zu tun.
Seit 1 Mai 2024 ist die BRD durch Konkurs aufgelöst.
Die Kollaborierenden Belagerer machen aber weiter wie bisher!
- WARUM - ?
Die Belagerer, die sich hier als Ämter- und Behörden ausgeben, tatsächlich aber nichts weiter als Verbrecherbanden sind, werden durch große Freimaurerlogen geführt. –
Seit 1990 haben diese Banden nichts mehr mit der Bundesrepublik Deutschland zu tun, sie arbeiten selbstständig im eigenen Interesse, auf eigene Rechnung und Gefahr. –
Sie arbeiten ist die falsche Bezeichnung, sie rauben, plündern und terrorisieren im eigenen Interesse. - Diese Bandenkriminalität hat Helmut Kohl 1990 organisiert und eingeführt, da er die Bundeswehr und das US- Militär dafür hinter sich hatte, konnte er auch bestimmen, dass diese Banden 52% ihrer Beute an den Bund (Verbindung aus schwarzen Adel und Davidstern) abzuliefern haben. –
Natürlich wird der Beuteanteil als Schenkung verbucht. –
Als Gegenleistung stellt der Bund die Schein- Regierung, das Marionetten- Theater in Berlin, um die Täuschung aufrecht zu erhalten. –
Dabei kommt dann eben sowas bei raus, um den Terror und die PlĂĽnderung noch zu verfeinert.
C. -- BVerfG-Urteil vom 25.07.2012 (2 BvF 3/11, 2 BvR 2670/11, 2 BvE 9/11)
Mit diesem Urteil wurden der BRD aufgrund des „ungültigen Wahlgesetzes“ alle Legitimationen zur Regierungstätigkeit entzogen und verboten, dem Deutschen Bundestag wurde die Legitimation zur Gesetzgebung entzogen und verboten.
Alle Gesetze, Verordnungen und Verträge sind bis rückwirkend 1956 null und nichtig.
Seit 1956 gibt es keinen Gesetzgeber und keine Regierung mehr bis zum heutigen Tag.
Es ist schon mehr als nur offensichtlich, dass es nur um die Haftung geht, schon seit 1949 ist alles nur vorsätzlicher Betrug, die Jahreszahl 1956 wurde gewählt, weil auch die Bundeswehr, die Besatzungsarmee der privaten Firma BRD 1955 illegal gegründet wurde. – Siehe Absatz 4-A. -
Auch soll damit die Einsetzung von ĂĽber 50.000 ehemaligen Nazi- Scheinbeamten ab 1950 durch Adenauer vertuscht werden.
Die Bundesrepublik Deutschland hat sich völlig jeglicher Haftung entzogen!
D. -- Hinzu kommt, alle ehemaligen Ämter- und Behörden der BRD wurden 1990 in private, amerikanische Unternehmen ohne Rechte und Befugnisse umgewandelt.
Und sie spielen heute immer noch Ämter- und Behörden vor, obwohl sie keinem Staat / Staatswesen angeschlossen sind, sie werden seit 1990 nur noch von Freimaurerlogen geführt.
E. -- BVerfGE 1 BvR 1766/15 vom 03.11.2015
Und hier sagt das Bundes- Verfassungsgericht klar und deutlich, dass die Beamten, die Richter und Staatsanwälte über keinerlei Befugnisse verfügen.
Die BRiD-Gerichte, sonstige Beamte und Mitarbeiter sind allesamt nicht grundrechtefähig und somit auch nicht prozessfähig.
Eine juristische Person ohne jegliches Grundrecht ist nicht grundbuch-, recht-, geschäfts-, handlungs-, delikt-, insolvenz-, vertrag- oder prozessfähig, sondern ausnahmslos nur schuldfähig!
Das Bundes- Verfassungsgericht hat für alle ehemaligen Mitarbeiter der BRD / BRiD festgestellt, dass diese in keiner Weise irgendwelche Berechtigungen zur Gerichtsbarkeit, Strafverfolgung, hoheitlichen Handeln usw… haben.
Nur die jur. PERSON (Sache) ist beamtet, die natĂĽrliche Person hat keine Befugnisse fĂĽr die jur. PERSON in irgendeiner Form zu handeln.
Die ehemaligen Mitarbeiter und Vertragspartner der Firma BRD wurden völlig rechtelos gestellt, alles, was nachbleibt, sind private Räuberbanden!
Welcher Staat, durch welches Recht, könnten die JVAs hier
installiert worden sein???
Es sind private, kriminelle Organisationen ohne Rechte und Befugnisse, die laufend schwerste Menschenrechtsverbrechen, Kriegsverbrechen
– Siehe Absatz 1 – begehen!
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5. -- Und ja, sie wissen das, sie wissen dass sie illegal ihre JVAs auf privater Basis betreiben, dass sie auf deutschem Boden keinerlei Rechte und Befugnisse haben, das ihr Handeln grundsätzlich der kriminellen, organisierten Bandenkriminalität unterliegt.
Deshalb bekommen die Personen (Strohmänner) von der illegalen Firma Staatsanwaltschaft auch die Aufforderung, sich freiwillig zu einem anberaumten Termin bei der JVA einzufinden.
Wer dort freiwillig hingeht hat schon verloren, der ĂĽbernimmt freiwillig die Haftung fĂĽr eine Person, die nur im Geiste existiert.
Alles ist Betrug, nichts hat Geltung oder GĂĽltigkeit, jede Inhaftierung ist ein Menschenrechtsverbrechen.
A. -- Bundes- Verfassungsgericht BvR 1341/90
Die Bundesgebiete wurden am 24 April 1991 rückwirkend zum 23.09.1990 aufgelöst!
Es gibt nicht einmal mehr die Bundesländer (Wirtschaftsgebiete Art. 133 GG)!!!
Schleswig- Holstein z. B. betreibt die JVAs selbst, auf welcher Rechtsgrundlage?
Es gibt kein Wirtschaftsgebiet Schleswig-Holstein, ein Bundesland Schleswig-Holstein schon gar nicht.
Siehe Absatz 4+7.
B. -- Die Wirtschaftsgebiete wurden immer falsch verstanden, das waren illegal installierte Treuhand- Verwaltungsgebiete zur Plünderung der Kollateralvermögen, der deutschen Zivilbevölkerung.
Ein privates Treuhandverwaltungsgebiet (IRS von Rothschild) kann niemals hoheitliche Rechte und Befugnisse erlangen und ausĂĽben!
Seit 1949 wird nur Staatlichkeit vorgetäuscht!
C. -- Urteile, Haftbefehle, Beschlüsse ohne richterliche Unterschrift nach § 126 BGB sind das Papier nicht wert, auf dem diese geschrieben sind.
Der Hinweis, in der Akte ist das unterschriebene Original, spielt keine Rolle, der JVA und dem angeblich Verurteilten steht zumindest eine Kopie des Originals zu!
Ich habe das selbst alles schon geprĂĽft, selbst in der Akte gibt es eine rechtsverbindliche Unterschrift, maximal eine wertlose Paraphe.
D. -- Es wird auch verlangt, dass man sich mit dem PERSONALausweis dort identifiziert, davon wollen diese Verbrecher dann irgendwelche Rechte ableiten können.
Nach den Absätzen 4-A / 4-C / 4-E gibt es keine Personalausweise oder sonstige Eintragungen.
4A. – Eine private Verwaltung im Auftrag der Alliierten darf keine amtlichen Ausweise ausstellen.
4C. – Seit mindestens rückwirkend 1956 darf niemand mehr Ausweise ausstellen.
4E. – Eine jur. PERSON ist nicht handlungsfähig, nicht rechtsfähig usw… - die natürliche Person ist nicht befugt einen Ausweis auszustellen, tut sie es trotzdem, ist der Ausweis nichtig und die natürliche Person haftbar zu machen.
Alles, restlos alles ist kriminell!
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6. -- Die Inhaftierung in eine JVA ist nur ein kriminelles Geschäftsmodell.
Es sind private, gewinnorientierte US- Unternehmen, die ĂĽber keine Zulassung auf deutschem Boden verfĂĽgen, ĂĽber keinerlei Rechte und Befugnisse.
Diese Unternehmen sind alle bei D&B.com (www.upik.de) registriert, dort dĂĽrfen nur rein private Unternehmen als private Handelsunternehmen gelistet werden.
A. -- Es ist ein sehr lukratives Geschäftsmodell, es geht grundsätzlich nur um Geld.
Richter Hackemack vom Amtsgericht Buxtehude sagte im Februar 2024 zu mir deutlich, Geld ist bei ihnen ja nicht mehr zu holen, dann muss ich jetzt eine Haftstrafe erlassen.
Also, wer keine hohe Geldstrafe mehr fĂĽr ihre Schein- Urteile bezahlen kann, geht in den Knast.
B. -- Hierzu sollte man sich einmal mit dem Treuhandsystem befassen.
Der Spruch, Urlaub auf Staatskosten ist völliger Unsinn, Siehe Absatz 4, wo kein Staat ist, kann man auch keinen Urlaub auf Staatskosten machen.
C. -- Grundsätzlich wird das Kollateralvermögen des betroffenen mit allen Kosten belastet.
Für die Inhaftierung werden monatliche Kosten in Höhe von ca. 15.000, - € und 70.000,- €, je nach Gesundheitszustand vom Kollateralvermögen, abgebucht.
Mindestens 98% der Zivilbevölkerung weiß nicht einmal, dass es diese Vermögen gibt, jeder einzelne
verfügt über so ein Vermögen, ohne es zu wissen.
Der Grundstock dafür wird über den Verkauf der Geburtsurkunde an die Börse gelegt, heute sind das
ca. 19,8 Millionen € für jedes neugeborene Kind, durch erhebliche Dividenden und Börsengewinne steigt dieses Vermögen im Laufe der Jahre Ex- Orbitant.
D. -- Die „Richter“, bekommen von den JVAs je nach Dauer der Inhaftierung sehr hohe Provisionen
je Einzelfall ausbezahlt.
Es geht nur ums Geld, sie bekommen ihr Geld, so oder so!
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7. -- 2015 BVerfGE Bundesländer haben keine Grundrechtberechtigung.
Gemäß Bundesverfassungsgericht in BVerfGE 1 BvR 1766/2015 besitzt das Land
SCHLESWIG-HOLSTEIN keine Grundrechtbefugnis und keine Grundrechtberechtigung.
Somit verfĂĽgt kein sog. Bundesland ĂĽber irgendwelche Grundrechtberechtigungen oder
Grundrechtbefugnisse.
Keines der sogenannten Bundesländer ist am 14.10.1990 dem Grundgesetz beigetreten.
Somit können weder Berechtigungen noch Befugnisse zum GG vorhanden sein.
Die sog. Bundesländer sind einem nicht existenten Rundfunk- Staatsvertrag beigetreten.
(Hier handelt es sich um das private Grundgesetz der BRiD ohne Rechte und Befugnisse)
Die BRiD hat seit dem 18.07.1990 keinen Verwaltungsauftrag der Alliierten mehr.
§ 5 Telemediengesetz und § 55 Abs. 1 des Staatsvertrages über Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag - RStV):
Diese Tatsache wird auch bestätigt in der Feststellung des juristischen Bundesverfassungsgerichtes, denn in der öffentlichen Verfassung Ordnung gilt in
BVerfGE 1 BvR 1766/2015
juristische Personen im öffentlichen Recht (GR) haben keine Grundrechtberechtigung, sondern sind Grundrecht verpflichtet, wenn sie öffentliche Aufgaben wahrnehmen
(Grundrecht = öffentliche Ordnung).
Für juristische Personen des öffentlichen Rechts gelten die Grundrechte grundsätzlich nicht.
Juristische Personen des privaten Recht haben keine Grundrechtberechtigung,
wenn sie von der öffentlichen Hand gehalten oder beherrscht werden, denn nach der Konfusion – und Durchscheinargumentation können Fiktionsfiktionfiguren gemäß morituri te salutant gemäß acta iure imperii (Recht) ohne ius gentium (ohne Transzendenzbezug) in ultra vires (Öffentlichkeit) nicht Grundrecht verpflichtet und gleichzeitig Grundrecht berechtigt sein oder - mehr Rechte übertragen als sie selbst besitzen.
Wir haben es hier mit einer völligen Rechtelosigkeit aller „Ämter und Behörden“, aller JVAs auf deutschem Boden zu tun!
Bestätigt durch das Niedersächsische Justizministerium, stellvertretend für alle ehemaligen „Bundesländer“. – Siehe Anhang.
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8. -- Natürlich stehen alle Beteiligten in der vollen Privathaftung, kein Staat, kein Land, kein Militär auf der Welt kann fremden, privaten Unternehmen eine Zulassung für ein fremdes Staatsgebiet erteilen. – Schon gar nicht unter aktives Kriegsrecht!!! -
Richter, Staatsanwälte, Betreiber der JVAs können mit 75.000,- € je Stunde Inhaftierung, in die private, persönliche Haftung genommen werden.
Es sind schwerste Menschenrechtsverbrechen, Plünderung der Kollateralvermögen, Kriegsverbrechen.
Da es sich um private US- Unternehmen handelt, liegt die Zuständigkeit bei den US- Gerichten.
Private Haftungsmaßnahme erlassen, 21 Tage Frist für den Nachweis der Legitimationen, nach Ablauf der Frist die Hälfte der Forderung an ein US- Inkasso- Unternehmen abtreten, die holen das Geld.
Ab 20 Januar 2025 dürfte das problemlos möglich werden.
Aber auch die Mitarbeiter können in die Haftung genommen werden.
Ich mach nur meinen Job, sind dumme Ausreden, sie werden dafür bezahlt Straftaten und Kriegsverbrechen zu begehen, Menschenhandel zu betreiben, lebende Menschen in Gefangenschaft zu halten, es gibt nicht einmal staatliche Richter, die dies anordnen könnten.
Selbst das Strafvollzugsgesetz wurde den ehemaligen Mitarbeitern der BRD schon mit den
Bundes- Bereinigungsgesetzen 2006 entzogen und verboten.
Es sind illegale, kriminelle Inhaftierungen!
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