Gnadenlos mit dem Klartext-Hammer gegen Merz Alice Weidel in Bestform - AfD-Fraktion im Bundestag

sehr geehrte Frau Präsidentin sehr
geehrter Bundeskanzler sehr geehrte
Damen und Herren wir leben in
historischen Zeiten noch kein Bewerber
um das Kanzleramt hat in so kurzer Zeit
so viele Wahlversprechen gebrochen wie
Sie Herr März Grenzkontrollen wollen sie
nicht mehr Abweisung schon gar nicht
Abschiebung von ausreiseepflichtigen ach
was Schuldenbremse weg damit obwohl es
in ihrem Wahlprogramm stand sie wer in
die Geschichte eingehen als der
Totengräber der Schuldenbremse die sie
im Wahlkampf noch so wehement wie
verlogen verteidigt
haben sie opfern bedenkenlos den
Wohlstand der Bürger um auf Biegen und
Brechen Kanzler zu werden sie haben sich
mit dem großen Wahlverlierer SPD darauf
geeinigt sich vorab schon das größte
schuldenpaket seitbestehender
Bundesrepublik Deutschland zu genehmigen
rund eine Billion Euro 1000 Milliarden
wofür genau ist ebenso unklar wie ihr
ganzes Profil durchdrücken wollen sie
das mit einem skrupellosen Angriff auf
unsere Verfassung und auf die
demokratische Legitimität die Sie mit
diesen fragwürdigen Sondersitzung im
Hauruck Verfahren verächtlich
machen weil ihn die Wahlergebnisse nicht
passen ziehen Sie den alten Bundestag
noch einmal heran mit den Kräften also
die von dem Wähler abgewählt und
abgestraft wurden mit deren Hilfe wollen
sie mit dem neugewählten wollen sie dem
neugewählten Bundestag durch
zusatzschulden in Billionenhöhe die
Hände binden dieses Vorgehen zeugt von
ihrer Verachtung gegenüber dem
wählerwien dieses Vorgehen zeugt von
ihrer Verachtung
gegenüber dem demokratischen
legitimationsprozess und dieses Vorgehen
zeugt von ihrem Charakter Herr
März 500 Milliarden Euro sonderschulden
die sie als Sondervermögen umdeklarieren
für nicht näher definierte
Infrastrukturmaßnahmen dazu die
Aushebelung der Schuldenbremse für
zusätzliche ebenfalls nicht weiter
präzisierte Verteidigungsausgaben in
ähnlicher Höhe aber ohne Grenze nach
oben und Schulden für den Klimaschutz um
die Zustimmung der Grünen zu erkaufen
das ist eine gigantische Hypothek mit
der sie sich an den kommenden
Generationen versündigen die für diese
Ausgaben Wut gerade stehen müssen mit
ihrem blanoch Check steigt die
Schuldenlast pro Steuerzahler dieser
Wert ist aussagekräftiger als die
üblicherweise angegebene pro
kopfverschuldung von heute schon 50500 €
auf über
77700 € Schuldenlast pro Steuerzahler
das ist eine Steigerung von
33% gemessen am biip also am
Bruttoinlandsprodukt wird die
Schuldenlast Deutschlands mit ihrem Kuh
von derzeit
64% auf über
85% steigen und das ist nichts anderes
als ein
finanzpolitischer ststreich den Sie hier
betreiben die deutsche Bundesanleihe
gilt als risikofreie Benchmark für die
Kosten der Schuldenaufnahme im gesamten
Euroraum der finanzpolitische
Kurswechsel Deutschlands hat daher
negative Auswirkung auf die
Risikoprämien deutscher Staatsanleihen
heißt wir werden höhere Zinsen zahlen
müssen schon die Ankündigung ihrer Pläne
hat die Renditen für zehnjährige
deutsche Staatsanleihen an einem Tag um
16 Basispunkte ansteigen lassen und in
einer Woche bis heute um über 50
Basispunkte und das obwohl die EZB zuvor
erneut die Zinsen um 25 Basispunkte
gesenkt hatte und sie schränken damit
nicht nur die Handlungsspielräume
künftiger Regierung ein und treiben die
deutschen Staatsfinanzen in die
Zerrüttung sie riskieren durch ihr
Handeln die Kreditwürdigkeit
Deutschlands am internationalen
Finanzmarkt und damit gefährden sie
zugleich das Kartenhaus der
euroweichwährung deren Bestand in erster
Linie auf der noch vorhandenen toponität
triplea beruht dieses triplea Rating
wird Deutschland durch ihre
Verantwortungslosigkeit Herr März
verlieren die Zinsen werden durch die
Decke gehen und der Euro wird abwerten
mit massiven Konsequenzen für die
Menschen
zahlen werden das nämlich die Menschen
in diesem
Land durch höhere Zinsen auf Hypotheken
durch höhere Mieten und steigende Preise
auf Importgüter für Produktion und
Konsum ihre Begründung sind so
vorgeschoben wie verlogen wie wir sie
heute gehört haben sie beschwören eine
angeblich plötzlich veränderte Weltlage
und schüren kriegspanik um die Bürger
einzuschüchtern und gefügig zu machen es
ist dieselbe billige Manipulation mit
der frühere Regierung sich auf
coronahysterie und klimawahn gestützt
haben um die massive Ausweitung von
Staatsausgaben und
Freiheitseinschränkung zu
rechtfertigen sie ganze
groteskerweise just in diesem Moment da
die USA und Russland sich anschicken
dass Massensterben in der Ukraine pardon
in der Ukraine zu beenden während sie
die schwarzrotgrüne Koalition dort
unbeirrt Finanzhilfen und Rüstungsgüter
versenken wollen ja es ist richtig
Deutschland muss mehr tun für seine
Verteidigungsfähigkeit um eine Armee zu
schaffen die nicht nur Geld verschlingt
sondern auch voll einsatzbereit für die
Landesverteidigung ist dazu bedarf es
aber keiner schuldengießkanne die
genauso verpuffen wird wie das erste
sogenannte Sondervermögen dazu braucht
es zuerst eine Strategie und soan
gezielte
Ausgaben und um motivierte Soldaten zu
gewinnen braucht es nicht nur Geld
sondern zuerst ein positives
patriotisches Selbstbild der eigenen
Nation und der eigenen Armee und für
eine woke linke Ideologie will niemand
sein Leben
lassen auch richtig Deutschland muss
dringend in seine vernachlässigte und
marode Infrastruktur investieren ich
frage mich was haben sie die letzten
Jahrzehnte eigentlich gemacht als sie in
der Regierung waren aber auch dafür ist
ein am Haushaltsrecht vorbei manipuliert
500 Milliarden Euro
Verschiebebahnhof nicht die Lösung
Infrastruktur und Verteidigung sind
Kernaufgaben staatlichen Handelns um sie
angemessen zu finanzieren müssen die
Prioritäten bei den Staatsausgaben
richtig gesetzt werden bei
gesamtstaatseinnahmen an Steuern und
Ausgaben von über 2 Billionen Euro heißt
die Lösung nicht noch mehr Schulden
sondern überflüssige Ausgaben rigeros
zusammenstreichen beseitigen Sie also
alle Anreize für Einwanderung in die
Sozialsysteme beenden Sie die illegale
Migration durch Schließung der Grenzen
ausnahmslose Zurückweisung und
konsequente Rückführung beenden Sie die
hrentensubvention für Klimaschutz und
die gescheiterte Energiewende streichen
Sie alle Zahlung an sogenannte NGOs die
in Wahrheit keine sind wenn sie von
Staatsgeld abhängig S und auf diese
Weise können Sie dreistellige Milliarden
Beträge im Haushalt freim Maen in
Infrastruktur Verteidigung und innere
Sicherheit investieren und trotzdem noch
Steuern
senken ihr
sondierungspapier mit den
Sozialdemokraten ist eine
Kapitulationsurkunde vor
grünsozialistischen
Begehrlichkeiten für die sie schon
nahezu alle ihre Wahlversprechen über
Bord geworfen haben man fragt sich was
sie den Grünen noch anbieten wollen
nachdem sie sich hier schon unterwürfig
auf die Knie geworfen haben was sie zur
sozial und Wirtschaftspolitik
aufgeschrieben haben trägt durchgehend
die Handschrift der SPD und der Grünen
Umverteilung Subvention Staatseingriffe
Verbote und für dieses klägliche
Ergebnis haben sie ihre Wähler verraten
die schuldenschleusen weit aufgerissen
und die Verfassung beschädigt diesen
Wählerbetrug und diesen Angriff auf die
Demokratie haben sie offenkundig von
langer Hand geplant die unwürdige
Vorstellung die sie ja abliefern Herr
März klingt jetzt schon nach schwarzer
Ampel im Endstadium es passiert was noch
jedes Mal passiert ist derjenige der die
CDU wählt kriegt linksgrüne Politik
präsentiert weil sie sich an die
Brandmauer Klammern liefern sie sich an
Grün linke rote Mehrheiten aus und sie
machen arrogant das Votum von über 10
Millionen WLAN verächtlich die für die
AFD gestimmt haben und damit für einen
politischen Neuanfang rechts der Mitte
die Aufgabe der sie nicht gewachsen sind
liegt weiterhin auf der Hand die
verfehlte linke Politik zu korrigieren
die das Land in Wohlstandsverlust
Deindustrialisierung Zerfall von innerer
Sicherheit Zerfall von Infrastruktur und
öffentlicher Ordnung geführt hat der weg
von Massenmigration
Steuergeldverschwendung und
Planwirtschaft der ist zu verlassen und
wir müssen Deutschland wieder auf den
richtigen Weg bringen wir als
AFD sind dazu unverändert bereit diese
Aufgabe aufzunehmen und Verantwortung
für unser Land zu übernehmen aber nicht
mit ihnen Herr märz und auch nicht mit
einer Union die an ihn als
Kanzlerkandidat
und einer linksgrünpitik festhält
erweisen sie diesem Land Herr März einen
Dienst einen ganz großen Dienst geben
Sie es auf Kanzler werden zu wollen denn
Sie können es nicht in diesem Punkt
hatte Angela Merkel Recht ihre Zeit ist
abgelaufen bevor sie überhaupt begonnen
hat und die
Union sollte sich von ihnen trennen zum
Wohle unseres Landes und zum Wohle ihrer
eigenen Partei denn Sie können es nicht
warum Herr März weil sie keine
Prinzipien haben und keine Werte ich
bedanke mich