Auf dem Weg zu einer "Multipolaren Friedensordnung"? | Von Wolfgang Effenberger

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Die beachtliche Rede des chinesischen Außenministers Wang Yi auf der SiKo.
Trump übt sich im "Echternacher Pilgerschritt" und Deutschland stößt in die Kriegsfanfare.
Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger
Die 61. Münchner Sicherheitskonferenz fand vom 14. bis 16. Februar 2025 im Hotel Bayerischer Hof in München statt. (1) Während der Konferenz hielt der Außenminister der Volksrepublik China, Wang Yi, nach US-Vizepräsident Vance eine bemerkenswerte Rede, in der er Chinas Vision einer neuen Weltordnung präsentierte. (2)
Kernpunkt seiner Rede: Die Multipolare Weltordnung
Wang Yi betonte, dass sich die Welt unaufhaltsam in Richtung einer multipolaren Ordnung bewege, in der mehrere Akteure gleichberechtigt agieren sollten. China strebe danach, in dieser neuen Ordnung eine "Kraft der Stabilität" zu sein und eine Welt zu fördern, in der alle Staaten gleichberechtigt sind. Der chinesische Außenminister hob die wachsende Bedeutung der Länder des Globalen Südens hervor und plädierte für die konsequente Einhaltung internationaler Regeln, wobei er die UN-Charta als grundlegendes Dokument für das zwischenstaatliche Miteinander bezeichnete. Damit erteilte er der "Internationalen, regelbasierten Ordnung", die seit dem Bruch der UN-Charta durch die USA - anlässlich des völkerrechtswidrigen Angriffs auf Restjugoslawien 1999 - vom Westen immer noch beschworen wird, eine klare Absage. (3) Gleichzeitig übte Wang Yi scharfe Kritik am Westen und dessen Sanktionspolitik, ohne spezifische Länder zu nennen. (4)
Chinas Positionierung
Außenminister Wang Yi betonte Chinas Rolle als wirtschaftlicher Motor der multipolaren Welt, kritisierte Protektionismus und Handelskriege und schlug eine engere Kooperation mit Europa vor; China und Europa seien Partner, nicht Rivalen. (5) Er sieht eine große Chance in der Verknüpfung von Chinas "Belt and Road Initiative" mit der "EU-Strategie Global". Diese Strategie ist eine Initiative der Europäischen Kommission, die Ende 2021 eingeführt wurde. (6) Sie zielt darauf ab, zur Entwicklung der EU-Partnerländer beizutragen, insbesondere in Afrika, dem Westbalkan und der Ukraine, aber auch in Asien, Lateinamerika und in der Karibik. (7) China sei ein Garant der internationalen Ordnung und setze sich für Multilateralismus ein. Große Staaten müssten eine Vorbildfunktion übernehmen. Mit seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2025 demonstrierte Wang Yi nicht nur die wirtschaftliche, sondern auch die diplomatische Selbstsicherheit Chinas und positionierte sein Land als gleichberechtigten globalen Akteur, der vom Westen Anerkennung fordert.
Die multipolare Weltordnung hat Wladimir Putin schon am 10. Februar 2007 auf der 43. Sicherheitskonferenz thematisiert. Der Präsident der Russischen Föderation sagte damals über die destruktiven Auswirkungen einer unipolaren Welt:
„Was (aber) ist eine unipolare Welt? Wie auch immer man den Begriff ausschmückt, in der Praxis bedeutet er letztlich nur eines: Es ist ein Zentrum der Macht, ein Zentrum der Stärke, ein Zentrum der Entscheidungsfindung. Es ist eine Welt mit einem Herrn, einem Souverän. Und das ist letztlich zerstörerisch, nicht nur für jeden innerhalb dieses Systems, sondern auch für den Souverän selbst, weil es ihn von innen heraus zerstört“. (8)
Reaktionen auf die Rede von Wang Yi
In Russland und den anderen BRICS-Staaten wurde die Rede des chinesischen Außenministers generell positiv aufgenommen, da sie die gemeinsamen Ziele und Interessen der Gruppe betonte. Seine Kritik an der Einmischung der USA in innere Angelegenheiten anderer Staaten fand in vielen nichtwestlichen Ländern Anklang. (9) Wangs Aussage zur Unterstützung einer "wichtigen europäischen Rolle in Friedensverhandlungen" für die Ukraine wurde in einigen Ländern als konstruktiver Ansatz gewertet (10) und seine Verteidigung der chinesisch-russischen Handelsbeziehungen, insbesondere im Energiesektor, wurde von einigen Staaten als Ausdruck nationaler Souveränität interpretiert. (11) Seine Betonung der Gleichberechtigung aller Staaten und der Respektierung des internationalen Rechts wurde positiv aufgenommen, insbesondere im Kontrast zur Darstellung der USA. (12) Chinesische Medien wie die Global Times feierten Wangs Auftritt als "inspirierend" und lobten v. a. seine Vision einer multipolaren Weltordnung. (13) Aus dem "Globalen ...