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DEMONSTRANTEN
Gesetz Nr. 2
Deutsche Gerichte
Es wird hiermit verordnet:
Artikel l - Zeitweilige Schließung von Ordentlichen- und Verwaltungsgerichten
1. Im besetzten Gebiete werden die folgenden Gerichte hiermit geschlossen und ihrer
Amtsgewalt für verlustig erklärt, und zwar solange bis sie ermächtigt werden, ihre Tätigkeit
wieder aufzunehmen:
(a) Die Oberlandesgerichte und alle Gerichte, über welche die erstgenannten Gerichte Rechtsmittel- oder Aufsichtsinstanz sind;
(b) Alle unteren Gerichte, über welche das Reichsverwaltungsgericht Rechtsmittel- oder Aufsichtsinstanz ist;
(c) Alle anderen Gerichte, die nicht in Artikel II abgeschafft werden.
2. Das Reichsgericht und das Reichsverwaltungsgericht haben im besetzten Gebiet bis auf
weiteres keine Amtsgewalt über Gerichte oder sonst wie.
3. Entscheidungen, Urteile, Beschlüsse, Verfügungen oder Anordnungen, welche von diesen
Gerichten nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes und während der einstweiligen Schließung
erlassen werden, sind innerhalb des besetzten Gebietes nichtig.
Artikel II - Abschaffung der Sonder- und Parteigerichte
4. Die Zuständigkeit und Amtsgewalt der folgenden Gerichte im besetzten Gebiet werden
hiermit abgeschafft:
(a) Volksgerichtshof,
(b) Sondergerichte,
c) Alle Gerichte der NSDAP, ihrer Gliederungen, Organisationen und angegliederten Verbände.
Artikel III - Ermächtigung Für Wiederaufnahme der Tätigkeit seitens der ordentlichen Zivil- und Strafgerichte
5. Alle Oberlandesgerichte, Landgerichte und Amtsgerichte im besetzten Gebiet dürfen ihre
Tätigkeit nur wieder aufnehmen, wenn und soweit dies in schriftlichen Anordnungen der
Militärregierung bestimmt wird.
6. Vorbehaltlich anderweitiger Regelung in diesen schriftlichen Anordnungen, haben diese
Gerichte nach Wiederaufnahme ihrer Tätigkeit folgenden Sachen in der angegebenen
Gruppenordnung Vorrang zwecks Verhandlung und Erledigung einzuräumen:
(a) Strafsachen, die in der Zeit vom Inkrafttreten dieses Gesetzes bis zur Wiederaufnahme der Tätigkeit des Gerichts anhängig geworden sind;
(b) Strafsachen, die vor Inkrafttreten dieses Gesetzes anhängig geworden sind;
(c) Strafsachen, die anhängig geworden sind, nachdem das Gericht seine Tätigkeit wieder aufgenommen hat.
(d) Zivilsachen der streitigen und freiwilligen Gerichtsbarkeit, die anhängig geworden sind, bevor oder nachdem das Gericht seine Tätigkeit wieder aufnahm, betreffend:
(1) Familienrecht,
(2) Personenstand,
(3) Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, der Freiheit oder des Körpers, jedoch nicht wegen Beleidigung,
(4) sonstige Schadensersatzansprüche und sonstige Zivilsachen, deren Streitwert nicht höher
als fünfhundert Mark (RM 500) ist,
(5) sonstige Zivilsachen.
Artikel IV
Wiederaufnahme der Tätigkeit seitens der Verwaltungs- und anderen zeitweilig geschlossenen Gerichte
7. Diese Gerichte sollen ihre Tätigkeit wieder aufnehmen, wenn und soweit dies in schriftlichen Anordnungen der Militärregierung bestimmt wird.
Artikel V
Befähigung der Richter, Staatsanwälte, Notare und Rechtsanwälte
8. Niemand ist befähigt als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt zu amtieren bis er den
folgenden Eid leistet:
Eid
„Ich schwöre bei Gott dem Allmächtigen, daß ich die Gesetze jederzeit zu niemandes
Vorteil und zu niemandes Nachteil, mit Gerechtigkeit und Billigkeit gegenüber jedermann, ohne Rücksicht auf Religion, Rasse, Abstammung oder politische Ueberzeugung, anwenden und handhaben werde; daß ich die deutschen Gesetze und alle Rechtsvorschriften der Militärregierung sowohl ihrem Wortlaute als auch ihrem Sinne befolgen werde; und daß ich stets mein Bestes tun werde, um die Gleichheit aller vor dem Gesetze zu wahren. So wahr mir Gott helfe!“
Den Eid können und werden die Richter nicht leisten, da sie bereits ihren Eid auf ihre Freimaurerloge geleistet haben, der Eid wäre ein Meineid.
Wer diesen Eid schwört, ist nicht mehr an früher von ihm geleistete Diensteide gebunden.
9. Niemand kann als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt amtieren, falls er nicht seine
Zulassung von der Militärregierung erhalten hat.
Artikel VI
Beschränkung der Zuständigkeit
10. Mit Ausnahme von Fällen, die von der Militärregierung besonders bestimmt werden, sind die
deutschen Gerichte in dem besetzten Gebiet in den folgenden Sachen nicht zuständig:
(a) Sachen, welche die Flotte, das Heer oder Luftstreitkräfte einer der Vereinigten Nationen, oder
Einzelpersonen, die in ihnen dienen oder sie begleiten, betreffen,
(b) Sachen gegen eine der Vereinigten Nationen oder gegen einen ihrer Staatsangehörigen;
(c) Sachen, die sich auf deutsche Gesetze stützen, welche von der Militärregierung zeitweilig
oder dauernd aufgehoben worden sind;
Beugehaft / Erzwingungshaft, alle Nazi- Gesetzgebungen.
(d) Sachen betreffend die Zuwiderhandlung gegen Befehle, die von den Alliierten Streitkräften
erlassen worden sind, oder gegen Rechtsvorschriften der Militärregierung, oder Sachen, die die
Auslegung oder Gültigkeit solcher Befehle oder Rechtsvorschriften zum Gegenstand haben;
(e) Sachen, in denen sich ein Militärgericht für zuständig erklärt hat;
(f) Sachen oder Gruppen von Sachen, welche die Militärregierung der ausschließlichen
Zuständigkeit der Gerichte der Militärregierung übertragen hat;
(g) Sachen, betreffend Geldansprüche gegen die deutsche Regierung oder
eine andere Körperschaft des öffentlichen Rechts.
11. Verfahren vor einem deutschen Gericht oder dessen Entscheidungen in Sachen, für die das Gericht nach Inkrafttreten dieses Gesetzes seine Zuständigkeit verloren hat, sind nichtig.
Artikel VII
Rechte der Militärregierung
12. Die folgenden Kontroll- und Aufsichtsrechte sind nicht ausschließlich; zusätzliche und andere
Rechte können außerdem von der Militärregierung ausgeübt werden.
Die Militärregierung ist befugt:
(a) alle deutschen Richter, Staatsanwälte oder andere Gerichtsbeamte zu entlassen oder zu
suspendieren und Notaren und Rechtsanwälten die Praxis zu untersagen;
Exekutiv Order 13925
(b) die Verfahren vor allen Gerichten zu beaufsichtigen, an öffentlichen und unter Ausschluss
der Öffentlichkeit stattfindenden Verhandlungen teilzunehmen, alle Akten und Bücher der
Gerichte und Akten in den einzelnen Sachen einzusehen;
(c) im Verwaltungswege alle Entscheidungen deutscher Gerichte, der ersten und
Rechtsmittelinstanzen zu überprüfen, für nichtig zu erklären, aufzuheben, umzuwandeln
oder sonst wie die getroffenen Feststellungen, Urteile oder Erkenntnisse irgend eines Gerichtes abzuändern ;
(d) Sachen oder Gruppen von Sachen der Zuständigkeit der Gerichte der Militärregierung zu
übertragen;
(e) die Verwaltung, den Haushalt und das Personal aller deutschen Gerichte, die ermächtigt
sind ihre Tätigkeit auszuüben, zu kontrollieren und zu beaufsichtigen.
13. Die Todesstrafe darf ohne die Genehmigung der Militärregierung nicht vollstreckt werden.
14. Kein Mitglied der alliierten Streitkräfte und kein Angestellter der Militärregierung,
gleichgültig welcher Staatsangehörigkeit, kann als Zeuge vor einem deutschen Gericht weder
vorgeladen noch zugelassen werden, es sei denn daß die Zustimmung der Militärregierung
eingeholt worden ist.
Artikel VIII
Verjährung und Ersitzung
15. In Sachen, in denen die Verzögerung in der Geltendmachung eines Rechts durch Klage oder durch andere Rechtshandlungen vor einem deutschen Gericht zur Folge hat, daß Ansprüche
uneintreibbar werden oder Rechte erlöschen, ist die Zeit, während deren solche Klagen oder
andere Rechtshandlungen durch die Schließung der deutschen Gerichte oder die in diesem
Gesetze enthaltenen Beschränkungen unmöglich gemacht wurden, von der Berechnung der
Verjährungs- oder Ersitzungsfristen auszuschließen.
Artikel IX
Strafen
16. Jeder Verstoß gegen die Vorschriften dieses Gesetzes wird im Falle der Schuldigsprechung
durch ein Gericht der Militärregierung nach dessen Ermessen mit jeder gesetzlich zulässigen
Strafe, einschließlich der Todesstrafe, geahndet.
Artikel X
Inkrafttreten
17. Dieses Gesetz tritt am Tage seiner ersten Bekanntmachung in Kraft.
Im Auftrage der Militärregierung
Bis zum heutigen Tag hat kein Gericht, kein Richter/Richterin, keine Staatsanwaltschaft, kein Rechtsanwalt, kein Notar eine Genehmigung zur Aufnahme seiner Tätigkeit bekommen.
Alles unterliegt der kriminellen Willkür!
Warum wurden keine Genehmigungen erteilt?
Weil es sich nicht um Deutschland handelt, Faschistisches Unternehmen im Seerecht ohne hoheitliche Rechte und Befugnisse, ohne Gebietskörperschaftsrechte (Staatsgebiete).
Die Alliierten im Seerecht, = Willkür- und Gesetzlosigkeit, dürfen nur NICHT Staatlichen Boden besetzen und verwalten, welchen das Prisengericht hinterlegt ist.
Die Gebiete werden zur Täuschung zwar als Deutschland bezeichnet, tatsächlich handelt es sich aber um die staatlichen Hoheitsgebiete Preußens und des Deutschen Reiches 1871.
Seit dem 21 Juni 2011 und dem 28 November 2012 sind die Gebiete wieder zum Prussischen Empire
zusammengefasst.
Deshalb waren die Alliierten niemals befugt, irgendwelchen Gerichten, irgendwelche Genehmigungen zu erteilen, damit hätten die Alliierten dann die Haftung übernommen.
So wie es jetzt, schon von Anfang an verläuft, haften die Richter / Staatsanwälte / Notare / Rechtsanwälte usw… - privat und persönlich für ihre Kriegsverbrechen.
Der Unterzeichner erhielt ein Schreiben von der Firma Staatsanwaltschaft Magdeburg [Ladung zum Antritt der Erzwingungshaft], um einem illegalen und rechtswidrigen Beschluss der Firma Amtsgerichts Magdeburg [Vollstreckung der Erzwingungshaft] Nachdruck zu verleihen. Dieser Beschluss wurde am 28.10.2024 von Prill (ohne Vorname), Justizhauptsekretär und Urkundsbeamter der Geschäftsstelle, noch nicht einmal im Auftrag (i.A.) für einen Richter Rother, Jörg (06.01.65) paraphiert und es erweckt den Eindruck, dass diese Firmenvereinigungen nach dem gleichen Prinzip wie das Gleichschaltungsgesetz aus dem Dritten Reich basieren.
Es ist festzustellen, dass diese beiden Schreiben von Prill, Justizhauptsekretär für einen Richter, sowie von Klotz, Rechtspflegerin für eine Staatsanwältin oder einen Staatsanwalt, nicht rechtsverbindlich unterschrieben, sondern nur paraphiert wurden.
Der Verfasser bedauert, dass ihm nicht bekannt war, dass die Richter und Staatsanwälte unter der Betreuung eines Justizhauptsekretärs und einer Rechtspflegerin stehen. Er bittet um Verzeihung für diesen Irrtum und wird sich zukünftig in allen Rechtsfragen an den Justizhauptsekretär Prill und die Rechtspflegerin Klotz wenden.
Es wird angenommen, dass der Justizhauptsekretär Prill und die Rechtspflegerin Klotz Prokura für Richter, Staatsanwälte, das Gericht und die Staatsanwaltschaft haben. Sollte dies nicht der Fall sein, liegt ein Straftatbestand der Prokura- Vortäuschung vor.
SHEAF-GESETZ – ALLIERTEN KOMMANDANTUR IN STUTTGART
Deutschland ist seit Ende des Zweiten Weltkrieges kein souveräner Staat mehr, sondern ein militärisch besetztes Gebiet der alliierten Streitkräfte.
Mit Wirkung vom 12.09.1944 wurde es durch die Hauptsiegermacht USA beschlagnahmt (SHAEF-Gesetz Nr. 52, Artikel I § 1)
Die Bundesrepublik Deutschland ist und war nie ein Staat, weder de jure noch defacto und zu keinem Zeitpunkt völkerrechtlich anerkannt.
Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Verwalter ohne jegliche Befugnisse, seit 1990 eine Finanzverwalter GmbH im Auftrag der alliierten Siegermächte.
Aufgrund der Rechtsgrundlage der Interalliierten Kommandantur von Berlin vom 21. Februar 1947 [BK/O] (47) 50, kann niemand in der Bundesrepublik Deutschland und in Berlin EIGENTÜMER von Grund und Boden sein.
Aufgrund der Rechtsgrundlage der Interalliierten Kommandantur von Berlin vom 21.Februar 1947 [BK/O] (47) 50, kann jeder der in der so genannten Bundesrepublik Deutschland und Berlin nur über so genannte Notarverträge infolge von Grundbuchämtern ALLENFALLS BESITZER und nicht EIGENTÜMER sein.
Im Zusammenhang mit den Anträgen 6 und 7 kann NIEMAND in der so genannten Bundesrepublik Deutschland und Berlin ENTEIGNET werden.
Eine Zwangsversteigerung stellt somit im Zusammenhang der Anträge 6,7 und 8 eine illegale Zwangsmaßnahme dar.
Die Betroffenen wurden, mangels der gesetzlich erforderlichen Zulassung der Militärregierung (SHAEF- Gesetz Nr. 52, und Nr. 53, [BK/O] (47) 50, von den Verwaltungsbehörden der so genannten Bundesrepublik Deutschland getäuscht.
Festzustellen ist, dass bei Enteignungen in Verbindung mit den Anträgen 1-6, die §§ BGB 823- Schadensersatzpflicht- und 839 Amtspflichtverletzung – vorliegt. Alleine durch Missachtung der SHAEF-Gesetze Nr. 52 und Nr. 53, wurde somit durch Ankauf von Hypotheken-Darlehen ohne unsere Zustimmung ein unrechtmäßiges Geldgeschäft getätigt, da keinerlei vorher erwirkte Lizenz der ALLIIERTEN STREITKRÄFTE vorlag, geschweige denn über den rechtlichen Tatbestand Aufklärung erfolgt wäre. Es ist niemand rechtlich verpflichtet, irgendwelche Gelder oder Gebühren weiterhin zu zahlen. Zusätzlich verstößt die Bundesrepublik Deutschland als private Finanzverwalter GmbH gegen geltende Anordnungen und Rechte der ALLIIERTEN STREITKRÄFTE von 1947, die nach wie vor Gültigkeit haben und macht sich damit zum Erfüllungsgehilfen betrügerischer Manipulationen. Artikel V.
 Militärregierungsgesetz Nr. 2.
Deutsche Gerichte niemand darf in der Bundesrepublik Deutschland ohne Genehmigung der Militärregierung als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt tätig werden!
Die Genehmigung einer solchen Tätigkeit muss vorher- also vor Beginn der Tätigkeit- für jeden Einzelfall in schriftlicher Form eingeholt werden.
Durch US EUCOM Stuttgart, vertreten durch Herrn Lietzau wird ausdrücklich bestätigt, dass alle Militärregierungsgesetze bis zum Abschluss eines Friedensvertrages mit Deutschland als Ganzem in seinen Grenzen vom 31. Dezember 1937 volle Rechtskraft besitzen.
Wenn aber die Anordnungen der Militärregierung nicht körperlich für jeden einzelnen Fall vorliegen, sind alle beteiligten Juristen an jedem bundesdeutschen Gericht nur privat haftende und privat handelnde Personen ohne jegliche Rechtsgrundlage, da die Bundesrepublik Deutschland zu keiner Zeit ein Staat ist oder jemals war.
Richter können demnach Urteile und Beschlüsse in ihrer Position nicht unterschreiben.
Aus gleichem Grund wird eine Abschrift vom Original nicht beglaubigt.
Bis 1990 war die Bundesrepublik Deutschland der Verwalter im Auftrag der Alliierten, weil Deutschland als Ganzes besetzt wurde.
Der Bundesrepublik Deutschland ist es nicht gestattet sich als DEUTSCHLAND zu bezeichnen! DEUTSCHLAND ist gemäß alliierten Besatzungsgesetz und der UNO-Festlegung ausschließlich das Deutsche Reich oder Deutschland als Ganzes und keinesfalls die Bundesrepublik Deutschland!
Prof. Dr. Carlo Schmid teilte 1949 dem deutschen Volk mit:“…. es wird kein neuer Staat gegründet, sondern Westdeutschland als provisorisches Konstrukt neu organisiert…“.
Eine Firma wie die Bundesrepublik Deutschland GmbH hat keinerlei Hoheitsrechte!
Alle Militärregierungsgesetze z.B. SHAEF- Gesetz Nr. 2, Artikel III, IV und V §§7,8 und 9 besitzen in Deutschland volle Rechtskraft und das Strafgesetzbuch, alle Nebengesetze, Kontrollratsbeschlüsse und das Zonenstrafrecht sind bis zum heutigen Tage voll gültig und in Anwendung.
Beweis: Carl Haymann Verlag Berlin 1948, Lizenznummer 76-G.N. 0-47-316/47.Verlagsarchiv 12 292, Lizenz erteilt unter Nr. 76 Druckgenehmigungsnummer 8958 der Nachrichtenkontrolle der amerikanischen Militärregierung in Deutschland.
Beweisführung: Nach dem Militärregierungsgesetz Nr. 53 wurde der ehemalige Devisenbeschaffer der DDR Dr. Alexander Schalk Golodkowski 1996 verurteilt.
Damit ist der Beweis erbracht, dass die Militärregierungsgesetze der Besatzung, also auch die SMAD- Befehle und Shaef-Gesetze von den USA im vollem Umfangangewendet werden.
Angesichts dieser Beweislage zu argumentieren und zu bestreiten, dass diese Gesetze keine Anwendung finden würden, ist arglistige Täuschung bzw. Betrug.
Jedes Mitglied der Alliierten Kommission hat von dieser Rechtlage im vollem Umfang Kenntnis.
Alle Banken, die diese Rechtslage missachten, werden wegen fortlaufenden Verstoßes gegen das SHAEF- Gesetz Nr. 52 und Nr. 53, [BK/O] (47) 50 bestraft und müssen bei der zuständigen ALLIIERTEN Kommandantur angezeigt werden.
Sollte die Bundesrepublik Deutschland- Scheingerichtsbarkeit wagen, im Einklang mit den aktiven Interessen Zwangsversteigerungen durchzuführen, muss gegen das Scheinurteil eine Klage bei der zuständigen ALLIIERTEN KOMMANDANTUR und in England auf Schadensersatz sowie auf Beihilfe zum Betrug und der Rechtsbeugung, eingereicht werden.
Im Auftrag der Alliierten Kommandantur Berlin, für Berlin und der Bundesrepublik Deutschland. Alliiertes Hauptquartier für Baden- Württemberg Landeshauptstadt STUTTGART seitdem 30. Juni 2009 15. Kommandierender General des US European Command (EUCOM), sowie zusätzlich seit dem 02. Juli 2009 der 16. Supreme Allied Commander Europader (NATO) Interalliierte Kommandantur der Stadt Berlin für Berlin und die Bundesrepublik Deutschland.
Kein Deutscher besitzt Eigentum, Feststellung und gesetzliche Beweislage gemäß [BK/O] (47) 50 vom 21. Februar 1947 (VOBL: F. Groß-Berlin Nr.5, S. 68), zu beachten Punkt 7. Wörtliche Abschrift der [BK/O](47) 50 vom 21. Februar 1947
Betrifft: Angelegenheiten des unter der Kontrolle der Besatzungsbehörden stehenden Eigentums.
Die Alliierte Kommandantur Berlin ordnet für Berlin und die Bundesrepublik Deutschland wie folgt an:
 Ohne vorherige schriftlich erteilte Genehmigung der Militärregierung des betreffenden Sektors, in dem sich das Eigentum befindet, darf kein deutsches Gericht die Zuständigkeit beanspruchen oder ausüben in den Fällen, welche das auf Grund des (SHAEF)- Gesetz Nr. 52 der amerikanischen, britischen und französischen Militärregierung oder (SMAD)- Befehls- Nr. 124 des sowjetischen Oberbefehlshabers der Kontrolle unterliegende oder unter der Kontrolle stehende Eigentum bzw. das Kraft Anordnung einer der Besatzungsbehörden eingezogene oder der Konfiszierung unterworfene Eigentum treffen.
 In Fällen, in denen die Gründe zur Prozessführung vor dem 08. Mai 1945 entstanden sind, wird obige Genehmigung in der Regel nicht erteilt.
 Jeder Urteilsspruch, der bereits gefällt wurde oder hiernach in einem solchen Prozess gefällt wird, der ohne Bewilligung der Militärregierung des Sektors, in welchem sich das Eigentum befindet, eingeleitet wurde, ist nichtig und irgendwelche Maßnahmen zur Durchsetzung eines solchen Urteilsspruches ist ungültig.
 Ohne vorherige schriftliche erfolgte Genehmigung der Militärregierung des Sektors, in dem sich das Eigentum befindet, darf keine Eintragung im Grundbuch stattfinden betreffend Eigentum das der Kontrolle oder Konfiszierung unterliegt, wie dies im § 1 dieser Anordnung bezeichnet ist.
 Bevor ein zugelassenes deutsches Gericht oder das Grundbuchamt in einer beweglichen oder unbeweglichen Eigentums angehende Sache handelt oder entscheidet, hat das zugelassene bzw. das zugelassene Grundbuchamt vorher schriftliche Erklärungen von allen am Verfahren interessierten Parteien anzufordern, die in allen Einzelheiten wahrheitsgetreu sein müssen und von den betreffenden Parteien oder deren zugelassenen Rechtsanwälten abzugeben sind, dass Eigentum der Kontrolle oder der Konfiszierung nicht unterliegt, wie im § 1angeführt ist.
 Ohne vorherige nachgewiesene schriftlich erteilte Genehmigung der Militärregierung des Sektors, in dem sich das Eigentum befindet, dürfen keine Schritte seitens jedweder natürlichen oder juristischen Person unternommen werden, um eine Entscheidung eines zugelassenen deutschen Gerichtes oder zugelassenen Grundbuchamtes durchzusetzen oder auszuführen, die der Kontrolle und Konfiszierung unterliegenden Eigentums angeht, wie im § 1 angeführt ist.
 Nichtbefolgung dieser Anordnung bzw. Versäumnis, ihre Bestimmungen zu beachten, stellt eine grobe Verletzung eines Befehls der Militärregierung und der Besatzungsbehörden dar und wird demgemäß bestraft.
Im Auftrag der Alliierten Kommandantur für Berlin und der Bundesrepublik Deutschland. Alliiertes Hauptquartier für Baden. Württemberg Landeshauptstadt STUTTGART seit dem
30. Juni 2009 15. Kommandierender General des US European Command (EUCOM)sowie zusätzlich seit dem 02. Juli 2009 der 16. Supreme Allied Commander Europader (NATO) gez.: James G. Stavridis.
Bitte lassen Sie von Ihren Mitarbeitern meine Anlagen lesen und die wichtigsten Punkte erläutern.
Zitate: Das endlose Beschuldigen des deutschen Volkes (durch Gehirnwäsche seit 1945) ist wie das unablässige Schlagen auf einen blinden und gefesselten Körperbehinderten!
Den Deutschen hat man durch andauernde falsche Geschichtsdarstellungen alle Argumente zur Verteidigung und Rechtfertigung genommen.
So wurden sie geistig gefesselt, verkrüppelt und blind gemacht!
Josef Kofler: Immer doch schreibt der Sieger die Geschichte des Besiegten.
Dem Erschlagenen stellt der Schläger die Züge.
Aus der Welt geht der Schwächere und zurück bleibt die Lüge. (Bertold Brecht)
Im Berlin- Abkommen 1954 fest verankert.
Berlin verfügt über einen Sonderstatus und war nie ein Bestandteil der Bundesrepublik Deutschland oder Deutschlands.
Berlin ist beschlagnahmtes US- Gebiet und zählt juristische zu den USA.
Somit ist Berlin als Ausland (USA) anzusehen, auf das die BRD / Bund / Deutschland usw…
niemals Zugriff ausüben durfte.
1994 wurde das Berlin-Abkommen durch die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag auf unbestimmte Zeit als weiterhin verbindlich erklärt.
S. BVerfG. Urteil 1999. - Punkt 19 Historie der Rechtsgrundlagen Anlage F6.
Da der BUND / BRD / DEUTSCHLAND / GERMANY usw… seit 1990 ihren Sitz „Regierungs“sitz in Berlin haben, regieren sie aus dem Ausland (USA) heraus.
Ein Staat kann, darf und muss aber stets von innenhalb des Staates heraus regiert werden.
Somit sind alle Gesetze, Verordnungen und Verträge null und nichtig, es spielt dabei auch keine Rolle, dass hier wieder ein Trickbetrug versucht wird, indem die Bundes-Gesetzblätter
über Bonn herausgegeben werden.
Wer nie ein Staat gewesen sein kann, kann auch keine Gesetze und Verordnungen erlassen und auch keine für die Bevölkerung verbindlichen Verträge abschließen.
Hierüber sollte einmal bezüglich der CORONA-POLITIK nachgedacht werden!
Leitfaden zur Rechtsaufklärung: 01. Februar 2025
Was bedeutet Faschismus?
Faschistische Länder = alle UNO- Mitglieder = gesetzlose Länder ohne gültige Gesetze, ohne Rechte und Befugnisse, ohne öffentliches Recht aufgrund nicht vorhandener Gebietskörperschaftsrechte.
Die faschistischen Länder haben keine Verfassungen, durch die sie zur Gesetzgebung befugt wären,
die angeblichen Gesetze sind grundsätzlich private, – Allgemeine Geschäftsbedingungen! –
Private Unternehmen (Körperschaften = Firmen, GmbHs) dürfen auch keine staatlichen Gesetze anwenden.
A. - Bundesrepublik Deutschland: (Faschismus)
1. - Die Bundesrepublik Deutschland wurde 1945 mit dem Potsdamer Abkommen als private Verwaltungseinheit, ohne Rechte und Befugnisse gegründet.
2. - Dazu die US-EUCOM:
Gemäß Militärgesetzgebung ist es der Bundesrepublik Deutschland nicht erlaubt, sich als Deutschland zu bezeichnen oder für Deutschland zu handeln!!!
SHAEF- Gesetz Nr. 52, Artikel I § 1 / US- EUCOM 2015
Die "Bundesrepublik Deutschland" (BRD) ist und war nie ein Staat, weder de jure noch de facto und zu keinem Zeitpunkt völkerrechtlich anerkannt.
Die Bundesrepublik Deutschland (BRD) ist ein Verwalter ohne jegliche Befugnisse, seit 1990 eine Finanzverwalter GmbH im Auftrag der alliierten Siegermächte.
3. – Mit Streichung des Geltungsbereiches Art. 23 Grundgesetz, wurde die Bundesrepublik Deutschland als Verwaltungseinheit im Auftrag der Alliierten beendet und aufgelöst.
Alle Politiker, alle Mitarbeiter in den Verwaltungen, die sich als Ämter und Behörden ausgegeben haben, tatsächlich aber niemals über irgendwelche hoheitlichen Rechte und Befugnisse verfügten waren ab dem 18.07.1990 arbeitslos!
4. - Einen Staat, Bundesrepublik Deutschland, mit Ämtern und Behörden, mit hoheitlichen Rechten und Befugnissen, hat es nie gegeben, die deutschen Mitarbeiter wurden zu Kollaborateuren, zu Hochverrätern gemacht, die für ihre Verwaltungsakte privat und persönlich haften mussten.
5. - 1963 BVerfGE - Nichtige Verwaltungsakte:
Auf Grund der fehlenden Staatlichkeit verfügen die Behörden der BRD nicht über staatlich-hoheitliche Gebietskörperschaftsrechte, denn staatlich-hoheitliche Gebietskörperschaften werden von einem Staat verliehen.
Nur bei Vorliegen dieser staatlich-hoheitlichen Gebietskörperschaftsrechte dürfen Verwaltungsakte gegen den Bürger ausgelöst werden.
(BVerfG 1 C 74/61 vom 28. 11. 1963) - (BVerfGE 55, 100 bzw. 1BvR 668/04)
6. - 1982 Das BVerfGE zur Staatshaftung:
Das Staatshaftungsgesetz ist vom „Bundesverfassungsgericht“ 1982 für nichtig erklärt worden (Urteil des „Bundesverfassungsgerichtes“ vom 19. 10. 1982 (BVerfGE 61, 149).
7. - 1973 + 1983 BVerfGE - die BRD hat kein Staatsgebiet:
Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 mit dem
Az: 2 BvF 1/73 und Urteil BVG U 2 BVR 373/83
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B. - Deutschland: (Faschismus)
1. - Deutschland = Feindstaat wurde 1944 von den Alliierten (alles faschistische Firmen) als Deutschland in den Grenzen vom 31.12.1937 = UNO- Feindstaat definiert.
2. - Die Bezeichnung Staat ist eine Täuschung, es hat niemals einen Staat mit der Bezeichnung Deutschland gegeben, man bezeichnete im 19 Jahrhundert z. B. Preußen als Preußisch Deutschland,
wobei der Zusatz Deutschland eine Bezeichnung war, (wahrscheinlich für später beabsichtigt) gegeben hat es dieses Deutschland als Staat zu keiner Zeit, ein Deutschland oder Preußisch Deutschland wurde auch nie gegründet.
3. - Deutschland wurde als Firma in den USA gegründet, ist somit ein privates US- Unternehmen ohne Rechte und Befugnisse.
4. - Als Deutschland in den Grenzen vom 31.12.1937 hat Deutschland (Firma) den
Status = Feindstaat, durch die UNO hat die gesamte Welt, diesem Deutschland den Krieg erklärt.
5. – Am 03.10.1990 wurde die Besatzung über dieses Deutschland (Firma) aufgehoben.
Anfangs wurde dieses Deutschland in die UNO- Mitgliedsliste als Deutschland / Germany eingetragen,
Da Deutschland aber Feindstaat ist und bleiben muss, wurde der Eintrag später geändert.
6. – Ab da stand nur noch Germany, auch eine private US- Firma, als UN- Mitglied in der Liste.
7. – Sehr merkwürdig dabei ist, bis Ende 1914 gab es auf den alten Europakarten nur das Prussische Empire, keine Bundesstaaten (kirchliche Ordensgebiete) und auch kein Deutsches Reich.
8. – Ab 1915 dann wurde das Prussische Empire in Germany umbenannt!
Das war mitten im 1. Weltkrieg, der war 1916 dann faktisch gewonnen, wurde dann 2 Jahre später unter Hochverrat dann mit einem illegalen Waffenstillstand in eine Ruhezustand versetzt.
(Nachtigall ich hör dir trapsen) – Wenn der Kaiser da mal nicht mitgespielt hat, viel deutet darauf hin.
9. – Ein Deutschland hat es auf deutschem Boden nie gegeben, wurde auch nie gegründet.
10. - Aufgrund des Status „Feindstaat“ (Feind- Firma) ist es nachvollziehbar, dass eine
(un) ehrenwerte BRD nicht für dieses Nazi- Deutschland handeln darf.
11. - Gemäß Militärgesetzgebung ist es der Bundesrepublik Deutschland nicht erlaubt, sich als Deutschland zu bezeichnen oder für Deutschland zu handeln!!!
SHAEF- Gesetz Nr. 52, Artikel I § 1 / US- EUCOM 2015
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C. – Der Bund / Bundesregierung: (Faschismus)
Der – BUND – ist eine private Verwaltung, ohne Rechte und Befugnisse
1. – Dort werden die 1990 aufgelösten Bundesländer verwaltet, die sich nur als Bundesländer / Bundesstaaten bezeichnen durften, nach Artikel 133 Grundgesetz waren es Wirtschaftsgebiete.
2. - Die Bundesgebiete wurden am 24 April 1991 rückwirkend zum 23.09.1990 aufgelöst!
Bundes- Verfassungsgericht BvR 1341/90
3. – Auch die Parteien, die angeblich unabhängig voneinander sind, werden dort Verwaltet.
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D. – Parteien/Wahlen/Deutscher Bundestag als Gesetzgeber: (Faschismus)
1. – Die Parteien sind alles private amerikanische Körperschaften / Firmen, GmbHs ohne irgendwelche Rechte und Befugnisse, nicht einmal, wenn sie mit 100% Wahlbeteiligung gewählt werden.
2. - Wahlen kann es im Feindstaat – Deutschland, in den Grenzen vom 31.12.1937 der nicht einmal eine offizielle Regierung hat, gar nicht geben.
Die Bildung einer eigenen Regierung wird gewaltsam durch die kollaborierenden Hochverräter verhindert.
3. - Ebenso gibt es keinen Gesetzgebenden Deutschen Bundestag, der wurde schon mitsamt den Parteien und der nicht legitimierten Bundesregierung am 25.07.2012 bis rückwirkend 1956 für null und nichtig erklärt.
4. - - Urteil des BVerfGE vom 25.07.2012:
BVerfG-Urteil vom 25.07.2012 (2 BvF 3/11, 2 BvR 2670/11, 2 BvE 9/11) stellt fest, dass es keine verfassungsgemäßen Parlamente seit mindestens 1956 in der BRD gab. Die Frage, ob die Gesetze nicht trotzdem durch die normative Kraft des Faktischen gültig seien, ist überhaupt nicht zulässig.
Denn die „Normative Kraft des Faktischen“ schließt nicht ein, dass Rechtsverstöße, Betrug, Vertretungsfehler, sich irgendwann als Recht bezeichnen könnten.
Aus Unrecht wächst kein Recht – auch nicht, wenn es 70 Jahre vertuscht, versteckt oder sonst wie unbemerkt blieb.
- BRD als angeblicher Rechtsstaat schon seit 1956 erloschen
- Neues Wahlgesetz nichtig
- Altes Wahlgesetz nichtig
- Über 50 Jahre nichtige Gesetze und Verordnungen
- Mitglieder im Bundestag und im Bundesrat in Ermangelung eines Wahlgesetzes
- seit 1956 ohne Legitimation für eine Gesetzgebung
5. – Es gibt seit 1956 keinen Gesetzgeber, der irgendwelche Gesetze erlassen könnte, es gibt keine Regierung die irgendwelche Verträge schließen könnte, die irgendwelche Rechte verleihen könnte.
6. - 1973 + 1983 BVerfGE - die BRD hat kein Staatsgebiet:
Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 mit dem
Az: 2 BvF 1/73 und Urteil BVG U 2 BVR 373/83
7. – Für welches Staatsgebiet auch, ohne Staatsgebiet auch kein Staatsvolk und keine staatlichen Rechte und Befugnisse.
8. – Aufgrund der US- EUCOM, hatte die Bundesrepublik Deutschland noch nie, zu keiner Zeit irgendwelche Rechte und Befugnisse.
SHAEF- Gesetz Nr. 52, Artikel I § 1 / US- EUCOM 2015
Die "Bundesrepublik Deutschland" (BRD) ist und war nie ein Staat, weder de jure noch de facto und zu keinem Zeitpunkt völkerrechtlich anerkannt.
Die Bundesrepublik Deutschland (BRD) ist ein Verwalter ohne jegliche Befugnisse, seit 1990 eine Finanzverwalter GmbH im Auftrag der alliierten Siegermächte.
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E. – Preußen / Deutsches Reich: - Staatsrecht -
1. – Am 20 Juli 1932 wurde der amtierende Ministerpräsident Otto Braun abgesetzt und das Parlament aufgelöst, es wurde auch keiner neuer Ministerpräsident eingesetzt.
Adolf Hitler hat mit seiner Körperschaft (Firma) 3 Reich, Preußen einfach am 1. Januar 1933 übernommen und von preußischen, kollaborierenden Hochverrätern belagern lassen.
Eine gewaltsame Übernahme im See- Handelsrecht, ohne Rechte und Befugnisse.
2. – Hitler reiste dann 1933 zum König von Preußen, um diesen um alle Rechte für die Preußischen Staatsgebiete zu bitten, die Rechte wurden ihm verweigert.
3. – Das besagt schon klar und deutlich, dass Hitler niemals, zu keiner Zeit irgendwelche Rechte in Preußen beanspruchen konnte.
4. - Ebenfalls ist damit klargestellt, das Preußen immer ein voll souveräner Staat war und nicht am
1. Weltkrieg beteiligt gewesen sein konnte, sonst hätte man Preußen schon am 11.11.1918, mit in den Waffenstillstand gezwungen.
5. – 1941, kurz vor den Tod des Deutschen Kaisers und König von Preußen, hat dieser alle seine, ihm vom preußischen Volk verliehenen Rechte an die Preußen zurückgegeben.
6. – Somit ist jeder Preuße / Prusse im Besitz der vollen Gebietskörperschaftsrechte.
7. – Durch die Auflösung des röm. Rechts, 2011 und 2012, gibt es den Eintrag – Germany – nicht mehr, auch die „Bundesstaaten“, Gebiete die durch kirchliche Orden verwaltet wurden, sind aufgelöst.
8. – Das Kaiserreich ist aufgelöst.
9. – Preußen ist eigentlich auch nur eine Freimaurerloge, die große Loge von Preußen, genannt
Royal York zur Freundschaft.
10. – Die Realität heißt Prussisches Empire.
11. – Im Prussischem Empire liegen alle alten Gebietsrechte, für das gesamte Empire, mit den höchsten Bodenrechten auf dieser Welt, deshalb kam die Kirche nie an diese Rechte ran.
12. – Mit der Christianisierung und der Kolonialisierung für die Kirche, kamen die Askanier in die deutschsprachigen Gebiete und eroberten diese.
Albrecht der Bär, König der Askanier kaufte dann sogar die Küstengebiete von den Schweden ab und schenkte alle Gebiete später den Bauern, die nachzogen, diese konnten als Eigentum weiter vererbt werden.
Damit war die Kirche raus, die Gebiete gehörten den Prussen, zur Strafe wurde der gesamte Familienstamm von Albrecht dann vernichtet.
Nur die Prussen selbst entscheiden, wie es hier weitergeht, was passiert, welche Regierungsform hier Einzug halten wird.
Jeder Prusse ist Herr über Prussen, jeder Prusse trifft Entscheidungen für sich allein.
Preußen / Prussen ist noch heute ein voll souveräner Staat, der von kollaborierenden (bezahlten) Söldnern, die glauben, sie wären Beamte, unter Hochverrat belagert und handlungsunfähig gehalten wird.
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F. – Grundgesetz: (Faschismus)
1. - BVerfGE zum Grundgesetz
In der BRD gibt es kein Geltungsbereich mehr (Wegfall Art. 23 „Geltungsbereich“ am 17.07.1990 bzw. rechtswidrig mit den „Europa-Artikel“ überschrieben) „Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft.“
(BVerfGE 3, 288 (319f):6, 309 (338, 363))
2. – Damit wurden auch die Staatsangehörigkeiten nach GG 116. 1 / 2 aufgehoben.
3. – Trotzdem wurde die Staatsangehörigkeit nochmals aufgehoben.
1. Januar 2000 Die Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit vom 5. Februar 1934 (Reichsgesetzbl. I S. 85, verk. am 06.02.1934) unter § 1 unter (1 und 2) gab es nur noch eine deutsche Staatsangehörigkeit (Reichsangehörigkeit). Durch Bundesgesetzblatt Jahrgang 1999 Teil I Nr. 38, ausgegeben zu Bonn am 23. Juli 1999 wird diese Verordnung (5) außer Kraft gesetzt und tritt am 1. Januar 2000 in Kraft.
4. – Da alle Mitarbeiter der BRD ihre vererbte Staatsangehörigkeit freiwillig abgegeben haben um diese Staatsbürgerschaft 1934 / 1937 anzunehmen, sind die Mitarbeiter nun staatenlos.
Das war die Staatsbürgerschaft einer Fiktion auf hoher See, das 3 Reich war kein Staat.
5. – Da dieses Deutschland seit dem 03.10.1990 angeblich wieder das Deutschland in den Grenzen vom 31.12.1937 Adolf Hitler ist, stellt sich die Frage, warum wurde die Staatsbürgerschaft zum
1. Januar 2000 wieder aufgehoben?
Weil es kein Deutschland jemals gegeben hat und weil der originäre Staat niemals untergegangen ist.
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G. – Öffentliches Recht / Gebietskörperschaftsrechte:
1. – Angeblich wird hier das öffentliche Recht von einem Rundfunk – Staatsvertrag – abgeleitet, von einem ungültigen Vertrag zu Lasten Dritter kann nichts abgeleitet werden.
Welcher Staat sollte das auch gewesen sein?
US- EUCOM 2015
Die "Bundesrepublik Deutschland" (BRD) ist und war nie ein Staat, weder de jure noch de facto und zu keinem Zeitpunkt völkerrechtlich anerkannt.
Die Bundesrepublik Deutschland (BRD) ist ein Verwalter ohne jegliche Befugnisse, seit 1990 eine Finanzverwalter GmbH im Auftrag der alliierten Siegermächte.
2. – Die Gebietskörperschaftsrechte für ein öffentliches Recht liegen seit 1941 einzig und allein wieder bei den Prussischen Stämmen.
Weder die Weimarer Republik noch Adolf Hitler und schon gar keine Bundesrepublik Deutschland hat jemals über die Gebietskörperschaftsrechte verfügt.
3. – Um an die Gebietskörperschaftsrechte zu kommen, müssten erst einmal wichtige Kriterien erfüllt werden.
a. – Friedensverträge müssen mit dem Deutschen Reich geschlossen werden.
b. – Die Belagerung Preußens muss beendet werden.
c. – Die Staaten müssen neu organisiert werden.
d. – Eine neue Regierung muss gewählt werden.
e. – Eine neue Verfassung muss gewählt oder aber die vorhandene muss geändert und bestätigt werden, erst dann werden der Regierung die Gebietskörperschaftsrechte vom Volk verliehen.
Das ist alles nie passiert und wird seit Jahrzehnten von kollaborierenden Hochverrätern verhindert.
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H. – Die Gründung der Bundeswehr
1. – Die Bundeswehr wurde von einer privaten Verwaltung Bundesrepublik Deutschland ohne Rechte und Befugnisse dazu gegründet, somit ist die Bundeswehr nichts anderes als eine private
Söldner- Armee im Auftrag des Vatikan und der Khasarischen Bankenmafia.
US- EUCOM 2015
Die "Bundesrepublik Deutschland" (BRD) ist und war nie ein Staat, weder de jure noch de facto und zu keinem Zeitpunkt völkerrechtlich anerkannt.
Die Bundesrepublik Deutschland (BRD) ist ein Verwalter ohne jegliche Befugnisse, seit 1990 eine Finanzverwalter GmbH im Auftrag der alliierten Siegermächte.
2. – Konrad Adenauer, der Gründer dieser Söldner- Armee hat als erstes damit das Deutsche Reich für weitere 50 Jahre besetzt und die Belagerung Preußens aufrecht erhalten.
3. – Die Bundeswehr steht seitdem unter Befehl Israels / Washington DC / Bankenmafia, eine reine private Armee, am Hindu Kusch hat die Bundeswehr angeblich „unsere“ Freiheit verteidigt, tatsächlich aber hat die Bundeswehr die Mohnfelder bewacht, damit diese nicht von den Taliban abgefackelt werden und der Heroin- Nachschub nicht gefährdet wird.
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I. – Die Gerichtsbarkeit
1. - Die Gerichte wurden 1785 patentrechtlich organisiert, somit haben Gerichte noch niemals über irgendwelche hoheitlichen Rechte und Befugnisse verfügt.
Diese Rechte und Befugnisse werden nur behauptet, eine patentrechtliche Bezeichnung kann über keine Hoheitsrechte verfügen, die Richter sind dort nur als jur. Personen tätig, Mitglieder in satanischen Freimaurerlogen, eine jur. Person (Körperschaft / GmbH / Sache) besteht nur aus dem Namen, die Bezeichnung einer Sache und kann über keine Rechte verfügen.
2. – In den „Deutschen“ Gerichten wird die See- Gerichtsbarkeit praktiziert, eingerichtet von Rothschild und der röm. kath. Kirche mit den 12 Vermutungen der Britischen BAR.
Freiwillige, private Gerichtsbarkeit, die unter Betrug oder gewaltsamen Zwang angewendet wird.
3. - Admiralsflagge
Symbolisiert das Seerecht
Die Gerichtsbarkeit auf hoher See im Admiralsrecht
Überall in amerikanischen Ämtern und Behörden, vor
Allem in den sogenannten Gerichten, war die Flagge zwingend vorgeschrieben, mindestens so eine
Mini- Flagge musste auf dem Tisch stehen.
So ist das auch in England und überall sonst, nur in diesem Deutschland und auch der Vorgängerin, der nicht Bundesrepublik Deutschland nicht.
Warum ni
4. – Das Seerecht / Admiralitätsrecht darf nur auf Staatenlosem Gebiet angewendet werden.
Deutschland ist zwar nur eine Körperschaft / Fiktion ohne Staatsgebiet, aber die Logen- Gerichte des Unehren werten Herrn Rothschild handeln auf voll souveränen Staatsgebiet des
Präsidialstaates Preußen.
5. – Auch wurden alle Gerichte 2008, den Clearfield Doktrin unterworfen und dürfen nur noch handelsrechtliche Verträge schließen, weil alle Gerichte nur noch private Unternehmen sind und in die öffentliche Geschäftswelt übergegangen sind. (Keine Geltung für Deutschland.)
6. – Strafgerichtsbarkeit darf nur noch von staatlichen Gerichten ausgeübt werden.
7. – Haftbefehle, Haftstrafen, Urteile, Beschlüsse usw… sind in Deutschland nicht möglich, da es keine staatlichen Gerichte gibt.
8. – Nach dem staatlichen HGB 1897 ist das See- Handelsrecht auf deutschem Boden verboten.
9. – Ausländische, private Unternehmen dürfen in Deutschland / Preußen / Prussen keinerlei geschäftliche Aktivitäten ausüben, ohne eine Legitimation einer deutschen Militärbehörde.
10. – Die BAR- Gerichtsbarkeit wurde bereits 2011 + 2012 aufgehoben und beendet.
11. – In Amerika darf die Admiralitätsflagge nirgendwo mehr gezeigt werden, das Aufhängen, Aufstellen der Admiralitätsflagge gilt als Kriegsverbrechen und steht unter Strafe.
12. – Die „Deutschen“, privaten Gerichtsfirmen aus den USA / Delaware sind nichts weiter, als private, kriminelle Organisationen, die ihrer satanischen Freimaurerloge, Rothschild und den Bankenkartellen unterstehen, von denen sie bezahlt werden.
Die Bundesflagge mit einer Goldbordüre gibt es nicht, weil die BRD noch nie ein Staat war, auch kann und darf diese auf deutschen Boden nicht aufgestellt werden, weil es staatlicher Boden ist.
13. – Alle Urteile; Beschlüsse usw…, von diesen Verbrecherbanden sind null und nichtig, sie handeln auf fremden Staatsgebiet unter Hochverrat.
14. – Dazu das Bundes- Verfassungsgericht:
BVerfGE 1 BvR 1766/15 vom 03.11.2015
Die Grundrechtsfähigkeit einer juristischen Person des öffentlichen Rechts ist grundsätzlich dann zu verneinen, wenn diese öffentliche Aufgaben wahrnimmt!
Gleiches gilt für juristische Personen des Privatrechts, die von der öffentlichen Hand gehalten oder beherrscht werden.
Die BRiD-Gerichte, sonstige Beamte und Mitarbeiter sind allesamt nicht grundrechtefähig und somit auch nicht prozessfähig.
Eine juristische Person ohne jegliches Grundrecht ist nicht grundbuch-, recht-, geschäfts-, handlungs-, delikt-, insolvenz-, vertrag- oder prozessfähig, sondern ausnahmslos nur schuldfähig!
15. - Erklärung des Niedersächsischen Justizministers hierzu:
Die Länder sind dem Grundgesetz und dem Völkerrecht nicht beigetreten.
Gemäß der Erklärung des Nds. Justizministeriums in (Dokument 1001 I-202.45) vom 19.01.2017 n.Chr. wird in der Jurisdiktion
• Rechtsprechung ohne Rechtfähigkeit,
• Prozesse ohne Prozessfähigkeit,
• Klagen ohne Klageberechtigung und Klagebefugnis,
• Schäden ohne Haftbarkeit mit anonymer UN-Verantwortung fingiert und
• Völkerrecht ohne Zuständigkeit gegen die Verfassungsordnung verleumdet.
Diese Handlungen sind strafbar.
________________________________________________________________
J. – Die POLIZEI – ACADEMI – Constellis AG – vormals Blackwater:
1. - Die Marke mit der Registernummer 30243782 ist mit den folgenden Angaben in das Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen.
Die Schutzdauer der Marke beginnt mit dem Anmeldetag und endet am 30.09.2032. Eine Verlängerung um jeweils 10 Jahre ist gemäß § 47 Markengesetz möglich.
2. - Markenform: Wortmarke / Markendarstellung: POLIZEI
3. – Eingetragene Waren und Dienstleistungen:
09 Registrierkassen, Rechenmaschinen, Brillen, 16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibwaren; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel) 38 E-Mail-Datendienste.
4. – Und die Mitarbeiter dieser privaten, amerikanischen Firma laufen bewaffnet auf einem fremden Staatsgebiet herum und vollstrecken Haftbefehle, führen Inkassodienste aus und knüppeln bei Bedarf auch mal souveräne Preußen nieder.
5. – Wer hat diese private, amerikanische Firma auf deutschem Staatsgebiet installiert?
Deutschland ist Feindstaat der UN / EU, deshalb der Staatenschlüssel 000.
Deutschland ist kein Staat und immer noch besetzt, es gibt keine Friedensverträge, somit auch keine legitimierte, zivile Regierungsform, Deutschland ist unter militärischer Verwaltung.
Unter militärischer Verwaltung gibt es nur die offizielle Militärpolizei, keine Zivilen, bewaffneten Büroartikel und Schreibwarenhändler mit der Wortmarke POLIZEI.
Quelle aktuell Bundes- Justizministerium.
6. – Auch das Militär sagt eindeutig aus,
Gemäß Militärgesetzgebung ist es der Bundesrepublik Deutschland nicht erlaubt, sich als Deutschland zu bezeichnen oder für Deutschland zu handeln!!!
SHAEF- Gesetz Nr. 52, Artikel I § 1 / US- EUCOM 2015
Die "BRD" ist und war nie ein Staat, weder de jure noch de facto und zu keinem Zeitpunkt völkerrechtlich anerkannt.
Die BRD ist ein Verwalter ohne jegliche Befugnisse, seit 1990 eine Finanzverwalter GmbH im Auftrag der alliierten Siegermächte.
7. – Auch das Niedersächsische Justizministerium sagt deutlich, dass ihnen die Hände gebunden sind.
In dieser Antwort zu einer Anfrage geht es zwar um die kriminellen Gerichte, jedoch ist die Antwort auf alle anderen „Dienste“ auch bezogen, es sind alles nur private, amerikanische Unternehmen.
Das gesamte Schreiben im Anhang.
8. - Das Land Niedersachsen, wie auch alle anderen ehemaligen Wirtschaftsgebiete (Bundesländer)
Art. 133 des am 17.07.1990 gelöschten Grundgesetzes ist auch nur eine handlungsunfähige Körperschaft in Form einer privaten, amerikanischen GmbH.
Bundesland Niedersachsen
D-U-N-S® Nummer: 314893665
Unternehmensadresse:
Planckstr. 2
30169 Hannover
Niemand ist nach eigenen Aussagen, befugt für Deutschland zu handeln!
9. – Aufgrund des Status – Feindstaat – sowie fehlender Friedensverträge, die sollen am 17 Februar 2025 bei der 2 Jalta Konferenz in Minsk erst beraten werden, kann Deutschland keine zivile, gewählte Regierung haben.
10. – Wer also hat die militärischen Constellis- Söldner im Juni 2017 installiert???
Niemand hatte die Berechtigung dazu, auch das Militär nicht, diese Private Constellis AG ist einfach nur in das Beute- Land Deutschland eingefallen um Raub und Plünderung sowie die Kriegsführung gegen die Zivilgesellschaft unter Willkür und Anarchie zu unterstützen und zu beschützen.
11. – Wer sollte den Constellis- Mitarbeitern das öffentliche Recht verliehen haben? - Siehe 5-6-7-8,
Es handelt sich um eine private Söldner- Armee, ohne Rechte und Befugnisse, die schwerste Kriegsverbrechen begehen, für die sie Privat und persönlich haften.
Niemand kann mit der Constellis AG irgendwelche Verträge für den Einsatz in Deutschland geschlossen haben, niemand hat irgendwelche Befugnisse dazu.
12. – Da sie ihre Verbrechen ohne die erforderlichen Unterschriften nach § 126 BGB ausführen, haften sie auch für die schweren Straftaten der Richter und Staatsanwälte mit ihrem gesamten Besitz und ihrem Leben.
13. – Man hat ihnen in den Schulungen beigebracht, sprecht die Leute mit Herr / Frau an, reagieren sie darauf, könnt ihr mit ihnen machen, was ihr wollt.
Irrtum, die Anrede Herr / Frau ist schon strafbar, die PERSONEN, auf die diese Anrede bezogen ist, wurde schon am 21 Juni 2011 weltweit beendet, am 28 November 2012 durch den OPPT- Act wurde das gesamte kanonische Recht zwangsgepfändet.
Diese dummen Menschen vergreifen sich am höchsten Rechteträger dieser Welt, dem einzigen Souverän, schon 1987 durch die Bundesfirma Bundesverfassungsgericht bestätigt.
1983 BVerfG. 2 BvR 315 / 83 und BGH-Urteil
Es ist verboten den Menschen als Objekt / jur. Person zu behandeln.
1987 BVerfG. 77, 137:
Das deutsche Volk ist seit dem 16.04.1871 Träger des Selbstbestimmungsrechts.
Dumm oder nicht dumm, das was sie tun ist unverzeihlich, dass sind schwere Verbrechen.
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K. - Das Bankensystem:
1. – Eigentlich ein sehr kurzes Thema, Raub, Plünderung, illegale Geschäftstätigkeiten.
2. – Seit 1945 gibt es bis zum heutigen Tag in Deutschland keine Friedensverträge, Deutschland ist immer noch der Feindstaat für die ganze Welt.
3. – Die US- EUCOM bestätigt, dass niemand für Deutschland handeln darf.
Gemäß Militärgesetzgebung ist es der Bundesrepublik Deutschland nicht erlaubt, sich als Deutschland zu bezeichnen oder für Deutschland zu handeln!!!
SHAEF- Gesetz Nr. 52, Artikel I § 1 / US- EUCOM 2015
Die "BRD" ist und war nie ein Staat, weder de jure noch de facto und zu keinem Zeitpunkt völkerrechtlich anerkannt.
Die BRD ist ein Verwalter ohne jegliche Befugnisse, seit 1990 eine Finanzverwalter GmbH im Auftrag der alliierten Siegermächte.
Ebenfalls ist hier bestätigt, das die Bundesrepublik Deutschland immer nur ein privater Verwalter im Auftrag der Alliierten und zu keiner Zeit ein Staat war.
4. – Auch die Wirtschaftsgebiete nach Art. 133 Grundgesetz, die sich als Bundesländer bezeichnen durften, hatten niemals irgendwelche hoheitlichen Rechte und Befugnisse.
Alles war nur Täuschung und vorsätzlicher Betrug.
5. – Aufgrund der immer noch fehlenden Friedensverträge befindet sich – Deutschland – faktisch immer noch im Krieg, unter aktives Kriegsrecht.
Die möglichen Friedensverträge sollen am 17 Februar 2025 in Minsk (Weißrussland) besprochen werden.
Wer diese Friedensverträge schließen soll, ist fraglich, es gibt niemanden mehr, der dazu Befugnisse haben könnte, eine Bundesrepublik Deutschland, die sich selbst zum Rechtsnachfolger ohne die nötigen Rechte und Befugnisse dazu, erklärt hat, kann es nicht sein.
6. – Da es sich bei – Deutschland – um eine Fiktion, eine Körperschaft (GmbH / AG) m Seerecht handelt, ist diese schon seit 2011 + 2012 durch die Beendigung des röm. Recht für null und nichtig erklärt und aufgelöst worden.
Deutschland war nie ein Staat, hat sich auf dem Staatsgebieten des Deutschen Reiches und Preußens, im Prussischen Empire, nur als solcher ausgegeben.
7. – Die Banken betreiben aber florierende Geldgeschäfte auf deutschem Boden, das Geld wird aufgrund des weltweiten Bankrotts der Banken aus dem Nichts erschaffen.
Auch ist es keiner ausländischen US- Bank erlaubt, in einem Kriegsgebiet unter aktiven Kriegsrecht irgendwelche Geldgeschäfte abzuwickeln.
8. – Die Bundesrepublik Deutschland war nie befugt das zu legitimieren, - Deutschland – ebenfalls nicht, keiner von beiden hat jemals über Gebietskörperschaftsrechte verfügt.
Niemand hat die Banken befugt!
9. - Alle Banken, alle Konten, laufen nur über Delaware USA – DE, - alles ist vorsätzlicher Betrug, Treuhandbetrug, Plünderung der Treuhandkonten, den Kreditnehmern wird ihr eigenen Geld aus ihren Treuhandvermögen gegen Zinsen geliehen.
Die Banken arbeiten grundsätzlich illegal und kriminell.
10. – Nicht eine einzige Bank ist auf deutschem Boden, staatlich registriert oder angemeldet, alle Geldgeschäfte sind illegal und kriminell und erfüllen viele Straftatbestände im Kriegs- und Zivilrecht.
Alle Verträge der Banken sind null und nichtig!
11. – Wenn die Bankenkartelle zusammenbrechen, haben die Richter keinen Arbeitgeber mehr, dann bleiben auch die Gehälter aus, auch ihre Loge ist dann erledigt.
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L. - Staat / Verfassung / Rechtskreise usw…
1. – Die Bundesrepublik Deutschland ist schon einmal kein Staat. (Private Verwaltung)
2. - Auch Deutschland war niemals ein Staat, ein Deutschland wurde nie gegründet.
3. – Die völkerrechtlichen Staaten auf deutschem Boden sind Das Deutsche Reich 1871 und Preußen.
4. – Das Deutsche Reich befindet sich seit dem 11.11.1918 im Waffenstillstand und Preußen wird seit
1932 von kollaborierenden Hochverrätern handlungsunfähig gehalten.
5. – Eine Verfassung haben nur Preußen und das Deutsches Reich 1871, die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland soll das am 17.07.1990 gelöschte Grundgesetz ohne Geltungsbereich sein, eine Handlungsvorschrift zur Verwaltung, deshalb auch Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, siehe dazu auch Artikel 146 Grundgesetz.
Das 3 Reich Adolf Hitler hat die Verfassung der Weimarer Republik von 1919 genutzt, ein Pamphlet, das am Biertisch entstanden ist und niemals gewählt wurde.
6. – Rechtskreise gab es für die Bundesrepublik Deutschland sowie das 3 Reich Adolf Hitler, die Weimarer Republik und nun Deutschland, nur das kanonische See- Handelsrecht auch als UCC bekannt, das UCC wurde 1943 als Entwurf vom American-Law-Institute vorgestellt und im Jahr
1952 erstmalig publiziert.
Ein selbst zusammengeschustertes UCC durch Kirche und Bankenmafia, wenn es keine Gesetze gibt, bastelt man sich eben selbst eines.
7. – Das See- Handelsrecht ist auf deutschem Boden nach dem HGB 1897 verboten, das UCC, im
selbstgemachten Rechtskreis ist durch die Beendigung des röm. Recht 2011 + 2012 aufgelöst.
8. – Jetzt haben die Verbrecherbanden nicht einmal mehr ihr Schiff auf hoher See, alles ist seit
2011 + 2012 nur noch hochgradig kriminell, Straftatbestand: Schwere Menschenrechts Verbrechen.
9. – Die staatlichen Rechtskreise des deutschen Reiches sind durch das Kriegsrecht eingefroren, die staatlichen Rechte Preußens können aufgrund der Kollaborierenden Bevölkerungsteile mit den Waffen, zurzeit nicht ausgeübt werden.
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M. – Rechtsgrundlagen der Ämter und Behörden / BRD / Deutschland:
1. - Horst Seehofer hat das 2018 öffentlich schon sehr gut und treffend, mit wenigen
Worten klargestellt.
Es gilt zurzeit keine Ordnung — es gilt kein Vertrag — es gilt kein Gesetz — „ich hätte mir nie vorstellen können, dass ich mich während meiner politischen Laufbahn als Ministerpräsident von Bayern rechtfertigen muss, wenn ich beabsichtige den Rechtsstaat wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen….“
2. - Wir befinden uns in einem völlig rechtsfreien Raum der Gesetzlosigkeit, niemand kann oder darf irgendwelche Gesetze zur Anwendung bringen, dieser Recht- und Gesetzlose Zustand besteht schon seit dem 04.10.1990 alles basiert auf krimineller Willkür!
3. - Das wird ebenfalls von der US- EUCOM so bestätigt.
Gemäß Militärgesetzgebung ist es der Bundesrepublik Deutschland nicht erlaubt, sich als Deutschland zu bezeichnen oder für Deutschland zu handeln!!!
SHAEF- Gesetz Nr. 52, Artikel I § 1 / US- EUCOM 2015
Die "BRD" ist und war nie ein Staat, weder de jure noch de facto und zu keinem Zeitpunkt völkerrechtlich anerkannt.
Die BRD ist ein Verwalter ohne jegliche Befugnisse, seit 1990 eine Finanzverwalter GmbH im Auftrag der alliierten Siegermächte.
4. - Das bedeutet, der angebliche Deutsche Bundestag, die Bundesregierung, die Bundesländer, niemand hat irgendetwas mit den Deutschen zu tun, niemand darf für die Deutschen handeln.
5. - Das wird ebenfalls im Schreiben des Niedersächsischen Justiz- Ministerium bestätigt.
Einen deutschen Kanzler Olaf Scholz kann es nicht geben, irgendwelche Wahlen kann es nicht geben, irgendwelche Einlassungen, konkludente Annahmen kann es nicht geben!
6. - Der Absatz 2, Bestätigt z. B. die kriminelle Gerichtsbarkeit der BAR- Richter, die Lediglich einer jüdisch geführten Freimaurerloge angehören und ihren Eid auf Satan leisten.
Willkürliche, kriminelle Gerichtsbarkeit durch private, amerikanische Firmen (GmbHs) die unerlaubt und kriminell, auf ihnen verbotenen, deutschen Staatsgebiet ihre kriminelle
Schein- Gerichtsbarkeit nach den von Rothschild erlassenen BAR- Regeln ausüben.
Kein Staat der Welt kann einem privaten, fremden US- Unternehmen irgendwelche Rechte verleihen.
Die Ahndung und Zuständigkeit liegt nur beim Militär!!!
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N. – Wer sind die Deutschen?
1. – Dazu einige Urteile des Bundes- Verfassungsgerichts:
1973 + 1983 BVerfGE - die BRD hat kein Staatsgebiet:
Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 mit dem
Az: 2 BvF 1/73 und Urteil BVG U 2 BVR 373/83
1983 BVerfG. 2 BvR 315 / 83 und BGH-Urteil
Es ist verboten den Menschen als Objekt / jur. Person zu behandeln.
1987 BVerfG. 77, 137:
Das deutsche Volk ist seit dem 16.04.1871 Träger des Selbstbestimmungsrechts.
2. – Die Deutschen sind nach wie vor die einzigen, wahren Rechteträger auf dieser Welt.
Die Deutschen sind in ihrer Gesamtheit zurzeit noch Angehörige des Deutschen Reiches und des
Königreich Preußen, insgesamt aber angehörige des Prussischen Empire.
3. – Da weder das Deutsche Reich am 2 Weltkrieg beteiligt war, Preußen weder am 1. noch am 2. Weltkrieg, gibt es weder eine immerwährende Schuld noch sonstige angedichtete Kriegsverbrechen.
Der WK II wurde von der Kirche und der Bankenmafia inszeniert, Hitler (Jude) wurde von den Jesuiten geschult und von der Wall Street Bankenmafia finanziert.
Seine Wirtschaftswunder vollbrachte er durch die Plünderung der Kollateralvermögen der damaligen
deutschen Bevölkerung, ebenso wie Ludwig Erhard sein „Wirtschaftswunder“ für die BRD.
4. – Auch die Hilfsgüter, durch die liebevollen Amerikaner wurden mit einem Vielfachen aus den deutschen Kollateralvermögen finanziert. – Man kann ja so tun als ob. –
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O – Was für ein Spiel läuft wirklich?
1. – Hier geht es nur um Plünderungen und Völkermord, wobei der, mit dem Feind kollaborierende Anteil der Bevölkerung, Beihilfe leistet.
2. – Es ist so, wie es ist, da kann nichts beschönigt werden, da kann auch nichts hässlicher gemacht werden, als es ohnehin schon ist.
3. – Mit ihren Dienstverträgen von 1949 bis 1990 haben sich die Deutschen Mitarbeiter der
BRD- Verwaltung als Söldner an die Khasarenjuden und den satanischen Vatikan verkauft.
Das ist nicht einfach weit hergeholt, Abdel Nasser sagte 1952, als die Juden Ägypten mit Moses verließen, waren sie schwarz, jetzt, wo sie zurückkehren sind sie weiß.
Es sind Khasaren, die überall auf der Welt vertrieben wurden wegen ihrer satanischen Rituale, Mord, Kindermord war Haupt- Bestandteil dieser Rituale, Pädophilie war völlig normal, einmal Talmud lesen.
Um nicht als Volk ausgerottet zu werden, wurden sie gezwungen einen Glauben anzunehmen, sie haben sich für den jüdischen Glauben entschieden. – Also Khasaren mit jüdischem Glauben. –
Eigene, israelische Studien haben ergeben, dass diese „Juden“ absolut keine semitische DNA haben.
Und die röm. kath. Kirche ist 1963 beim 2. Vatikanischen Konzil, ganz offiziell zum Satanismus übergetreten, den sie schon zu alter Zeit als Babylonische Kirche praktiziert hat.
4. – Ab 1990 ab dem 18.07.1990 waren alle Ämter- und Behörden aufgelöst, alle waren arbeitslos,
Henoch Kohn alias Helmut Kohl forderte alle Geschäftsführer der Schein- Ämter und Behörden auf, ein eigenes, selbstständiges Unternehmen in Delaware USA zu gründen und anzumelden.
Zu der Zeit gab es über 40.000 neue Firmenanmeldungen in Delaware, ohne Firma konnte man an den Plünderungen der Deutschen nicht mehr teilnehmen.
5. – Die privaten Unternehmen konnten zu der Zeit nur in Delaware USA, ein künstlicher Staat, im Eigentum der Khasarischen Familie DuPont (Chemie) angemeldet werden.
Heute gibt es Anmeldungen in Belgien, Indonesien usw… jedoch nicht auf deutschem Boden.
Der Staat deutsches Reich ist eingefroren und der Staat Preußen wird belagert, das muss auch so bleiben, weil sonst das gesamte Faschistische System der Bankenmafia und der Kirche die nur im Kriegsrecht existieren können, zusammenbricht.
Es gibt keine Anmeldungen auf deutschem Boden, nicht einmal der Bäcker in der Nachbarschaft kann seine Bäckerei auf deutschem Boden anmelden, alles wird nur in Delaware angemeldet.
6. – Auf deutschem Boden gibt es nicht einmal eine Staats-Simulation wie beim Rest der Welt, weder die BRD noch Deutschland noch das US- Militär können und dürfen privaten Unternehmen (GmbHs) irgendwelche hoheitlichen Rechte und Befugnisse verleihen, was ich selbst nicht habe, kann ich auch nicht verleihen.
Hier handelt es sich zudem auch noch um private, amerikanische Unternehmen (GmbHs / Ltds), die auf fremden Staatsgebieten Ämter- und Behörden, Gericht und Staatsanwaltschaft spielen.
Niemand kann denen irgendeine Genehmigung erteilen, deutschen Boden zu betreten oder auf deutschem Boden irgendwelche Geschäftsmodelle abzuwickeln.
Das könnte nur das Preußische Militär und das hat keine Genehmigungen erteilt.
Niemand würde so ein Wagnis eingehen, die Haftung dafür wäre unermesslich!
7. – Aus diesen Gründen Hat man sich durch psychologische Beurteilungen, Teile der deutschen Bevölkerung herausgesucht und diesen in den Schulungen erzählt, sie bekämen einen Beamtenstatus und wären für die Ordnung im „Staat“ zuständig.
Dumme, gehorsame, kriminelle, nur diese Richtung war brauchbar.
8. – Tatsächlich haben sie die originären Staaten – Deutsches Reich 1871 und Preußen – für den Feind belagert und handlungsunfähig gehalten.
Da der Deutsche Boden kein staatenloser Boden ist, darf das See- Handelsrecht (UCC) nicht zur Anwendung gebracht werden, ein schweres Kriegsverbrechen.
Die Mitarbeiter aus den illegal agierenden, privaten, amerikanischen Firmen, die hier Staat spielen, handeln ausschließlich nur unter privater, persönlicher Haftung.
Sie haften auch für die Plünderungen der Treuhandvermögen der deutschen Zivilbevölkerung, dass niemals auf deutschem Boden hätte eingeführt werden dürfen.
Man hat es eingeführt, weil die Haftung generell auf die Deutschen Mitarbeiter verschoben wurde.
9. – Mit ihrer Unterschrift zum Vertrag haben die Mitarbeiter sich selbst ihre Probleme geschaffen.
a. – Sie haben ihre durch Geburt vererbte Staatsbürgerschaft freiwillig abgegeben.
b. – Sie haben freiwillig die Staatsbürgerschaft Nazi- Deutschland 1937 angenommen.
c. – Sie haben ihren Eid auf ein Besatzungsstatut – Grundgesetz – geleistet.
d. – Sie haben den Plünderungen freiwillig zugestimmt. (Es wurden nur andere Worte benutzt.)
e. – Sie haben der Kriegsführung gegen die Deutsche Zivilbevölkerung zugestimmt.
f. – Sie haben dem Völkermord am deutschen Volk zugestimmt.
Es werden nur andere Worte dazu genutzt, im Sinn ergeben die Worte, diesen Zustimmungen.
Z. B. der Eid der Bundespräsidenten, Kanzler usw…
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.
So wahr mir Gott helfe.“
Nicht zum Nutzen des deutschen Volkes, den Nutzen des deutschen Volkes mehren werde.
Den Nutzen mehren, um noch mehr herauszupressen.
10. – Es gibt seit 1918 (28.10.1918) keinen handlungsfähigen Staat Deutsches Reich mehr.
Seit dem 20 Juli 1932 wird der voll souveräne Staat Preußen handlungsunfähig gehalten.
Somit gibt es auf deutschem Boden nicht einen einzigen Beamten!!!
Die Folgen daraus sind katastrophal:
a. – Alle Eheschließungen sind ungültig, siehe dazu Bundesbereinigungsgesetze 2006 Art 124.
b. – Geburtsurkunden dürfen nicht ausgestellt werden.
c. – Eintragungen in die Wohnhaft sind rechtswidrig.
d. – Das Ausstellen von Personalausweisen ist rechtswidrig.
e. – OWiG Bescheide sind rechtswidrig.
f. – Alle Grundbucheintragungen sind ungültig. – Siehe S.H.A.E.F. – Gesetze -
g. – Es gibt kein Eigentum. – Siehe S.H.A.E.F. – Gesetze -
h. – Alle Notarverträge sind null und nichtig. – Siehe S.H.A.E.F. – Gesetze -
i. – Alle Gerichtsurteile, Beschlüsse, Beschlagnahmungen, Pfändungen, Zwangsversteigerungen,
Haftbefehle, alles, restlos alles ist nur kriminell erzeugt.
Personen sind nicht eigentumsfähig oder rechtsfähig, nur schuldfähig.
Das kann man fast unendlich fortsetzen, einem privaten Unternehmen kann niemand hoheitliche Rechte und Befugnisse verleihen.
Alle angeblichen Ämter und Behörden sind bei den internationalen Firmenauskünften wie upik D&B gelistet, nur private Unternehmen können und dürfen dort gelistet werden.
11 - Der Betrug hier ist so gigantisch, das glaubt kaum einer.
Hansestadt Buxtehude
D-U-N-S® Nummer: 340104533
Unternehmensadresse:
Bahnhofstr. 7
21614 Buxtehude
Stadt Buxtehude
Bahnhofstr. 7
2150 Buxtehude
Hier wird mit der „Postleitzahl“ 21614 ein
Schiff angeschrieben, das unter dieser Nummer
und Bezeichnung in Delaware USA im Register
für See- Schifffahrt eingetragen ist.
Das sind Registernummern.
Das hier wäre für die Stadt Buxtehude auf
deutschem Staatsgebiet die korrekte Anschrift
und Postleitzahl – 2150 -
Die Hansestadt davor wurde auch erst nach
1990 erfunden.
Hier noch einmal dasselbe Spiel mit einem Gericht.
Amtsgericht Buxtehude
D-U-N-S® Nummer: 343450830
Unternehmensadresse:
Bahnhofstr. 4
21614 Buxtehude
Amtsgericht
der Stadt Buxtehude
Bahnhofstr. 4
2150 Buxtehude
Auch hier, dasselbe Spiel, ein Schiffsregister,
dass in Delaware USA für das Hochsee- Schiff
unter der Nummer und Bezeichnung geführt wird.
Die Richter werden in den Gemeinden gewählt
und nicht von fremden eingesetzt.
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