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Das wird auch so bleiben,weil der deutsche Weihnachten feiert .
2024-12-19 | Bundestag beschließt Grundgesetzänderung
Der Bundestag dem die Legitimation zur Gesetzgebung bis rückwirkend 1956 durch das BVerfG völlig entzogen und verboten wurde hat eine Grundgesetzänderung zum besseren Schutz des Verfassungsgerichts vor demokratiefeindlichen Kräften beschlossen.
Eine nicht legitimierte „Regierung“ und ein nicht legitimierter „Deutscher Bundestag“, kann keine Grundgesetzänderung für die deutsche Zivilbevölkerung verabschieden.
Hinzu kommt...
BVerfGE zum Grundgesetz!!!
In der BRD gibt es kein Geltungsbereich mehr (Wegfall Art. 23 „Geltungsbereich“ am 17.07.1990 bzw. rechtswidrig mit den „Europa-Artikel“ überschrieben) „Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft.“ (BVerfGE 3, 288 (319f):6, 309 (338, 363))
Die Zionisten ignorieren sogar ihre ungültigen Gestze eigene Gesetzgebung.
Jeder, der also schon bereits vom Baum runter ist und eigenständig denken kann wird zweifellos feststellen, dass etwas, was nicht mehr existiert, auch nicht geändert werden kann.
So sieht das im Übrigen weltweit aus, die Welt befindet sich im Krieg gegen Deutschland und Japan, die Welt steht unter Kriegsrecht und militärischer Verwaltung.
Es gibt keine zivilen Regierungen.
Und eure Regierung ist nicht euer Freund.
https://www.youtube.com/watch?v=pC7o3uSHqlc
1. Die den kommunalen Polizeibehörden gesetzlich zugewiesene Verpflichtung der Überwachung des ruhenden Verkehrs und die Ahndung von Verstößen sind hoheitliche Aufgaben. Mangels Ermächtigungsgrundlage dürfen sie nicht durch private Dienstleister durchgeführt werden.
2. Die Überlassung privater Mitarbeiter nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) zur Durchführung hoheitlicher Aufgaben ist unzulässig.
3. Die Bestellung privater Personen nach § 99 HSOG zu Hilfspolizeibeamten der Ortspolizeibehörden ist gesetzeswidrig.
4. Der von einer Stadt bewusst durch "privaten Dienstleister in Uniform der Polizei" erzeugte täuschende Schein der Rechtsstaatlichkeit, um den Bürgern und den Gerichten gegenüber den Eindruck polizeilicher Handlungen zu vermitteln, ist strafbar.
https://openjur.de/u/2260817.html
https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=OLG%20Frankfurt&Datum=03.01.2020&Aktenzeichen=2%20Ss%20OWi%20963%2F18
Der deutsche 🇩🇪 Bundespräsident Frank Walter Steinmeier will den Bundestag auflösen.
Es herrscht Chaos in allen Bereichen und nichts wird das kommende aufhalten können.
Über eines solltet ihr auch einmal nachdenken, - es sind nur private amerikanische Firmen, GmbHs die hier Amt / Behörde / Gericht / Staatsanwaltschaft / POLIZEI usw... spielen, sie Schauspielern das nur, da es weder für den 1 noch für den 2 Weltkrieg irgendeinen Friedensvertrag gibt, können das keine staatlichen Ämter- und Behörden sein. - Es ist organisierte Bandenkriminalität, organisiert von den Talmud- Juden (Zionisten) und den Satansanbetern der röm. kath. Kirche, - Es gibt keine Gesetzgebung eines Deutschlands oder einer Bundesrepublik Deutschland, ihr werdet genauso belogen und betrogen wie die Deutschen, niemand müsste hier Steuern bezahlen, die gehen ohnehin allesamt in die USA zu den Talmudjuden. - Jedes Gerichtsurteil ist ungültig, hier dürfen nicht einmal die privaten amerikanischen Gefängnisse betrieben werden. - Hier ist alles Betrug an den lebenden Menschen.
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