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ERINNERUNGEN 07 - Angststrategie der österreichischen Bundesregierung und kritische Gegenstimmen.
11.10.2020 | www.kla.tv/17358
Aktuell wurden in Österreich wieder schärfere Maßnahmen aufgrund der Corona-Pandemie angeordnet. Ein neues Gesetz für zukünftige Ausgangsbeschränkungen wurde auf Schiene gebracht. Dies sind eindeutig Vorbereitungen auf eine bereits angekündigte zweite „Plan“demie-Welle. Was seit dem Auftauchen von Corona in der österreichischen Bevölkerung für Aufsehen und Unmut sorgt. Im April 2020 sickerte ein Strategiepapier von einem Treffen im Kanzleramt durch. In dem veröffentlichten Papier ging es darum, die Angst der Bevölkerung durch die Regierung bewusst zu bestärken. Diese Angststrategie zog sich durch die Kommunikation des Kanzlers und der Regierung wie ein roter Faden durch. Der Bundeskanzler Sebastian Kurz kündigte an: „Bald wird jeder von uns jemanden kennen, der an Corona gestorben ist.“ und „Corona wird Krankheit, Leid und Tod für viele bedeuten.“
Eines ist bekannt: Angst und Panik schaffen die beste Basis für massive Eingriffe in das Grundrecht. So war es auch. Es folgte ein großer Eingriff in die Grund- und Freiheitsrechte der österreichischen Bevölkerung wie etwa bundesweite Ausgangsbeschränkungen. Diese wurden unter strenger Polizeikontrolle überwacht und Verstöße mit hohen Geldbußen geahndet. Diese Ausgangsregeln wurden im Nachhinein vom österreichischen Verfassungsgerichtshof als verfassungswidrig erklärt. Dennoch wurde Ende September 2020 im Nationalrat kurzerhand ein neues Gesetz beschlossen, welches vorsieht, dass die Regierung in der nächsten Zeit erneut Ausgangsbeschränkungen oder Demonstrationsverbote anordnen kann. Bundeskanzler Kurz ist es auch, der die Österreicher bereits seit dem Auftauchen von Corona auf eine Impfung vorbereitet. Im April 2020 sagte er: „Ohne Impfung oder Medikament bleibt die Reisefreiheit eingeschränkt.“ Für Aufhorchen sorgte in diesem Zusammenhang die Information, dass bereits 6 Millionen Impfdosen für die österreichische Bevölkerung beim Pharmakonzern AstraZeneca bestellt wurden. In dieses Bild passt auch, dass sich Kurz vor wenigen Wochen mit Vorsitzenden führender Pharmakonzerne traf und anschließend den Impfstart mit ersten Halbjahr 2021 angekündigte.
Gerade in Krisenzeiten ist es wichtig, Maßnahmen der Regierung genau zu beobachten und kritisch zu hinterfragen. Dies sollte in erster Linie die Aufgabe der Leitmedien sein. Doch Kanzler Kurz nutzte die Coronakrise, um genau diese Medien noch stärker an die Leine zu nehmen. So gab es für österreichische Medien im April 2020 ergänzend zur jährlichen Medienförderung eine Sonderzahlung in der Höhe von 32 Millionen Euro. Allein die Kronen Zeitung erhielt rund 2,7 Millionen, die Heute Zeitung 1,8 Millionen und die Kleine Zeitung 1,1 Millionen. Weitere 15 Millionen wurden durch Inserate, in denen die Corona-Maßnahmen der Regierung beworben wurden, an die österreichischen Medien gezahlt. Dementsprechend fiel die bisherige Berichterstattung der österreichischen Medien über die Corona-Maßnahmen der österreichischen Regierung sehr einseitig aus.
Kla.TV schrieb daher bereits vor Monaten alle Medienstellen in Österreich an und übermittelte ihnen eine Zusammenstellung entscheidender Informationen über die Hintergründe zum Corona-Weltbetrug, mit der dringenden Aufforderung darüber zu berichten. Doch diese wichtigen Informationen werden der österreichischen Bevölkerung konsequent vorenthalten. Eine Ausnahme bildet der Privatsender Servus.TV, der auch kritische Stimmen zur Corona-Politik zu Wort kommen lässt. Doch der „Gehorsam“ der österreichischen Medien zur Regierung führt mittlerweile dazu, dass etwa die Kleine Zeitung den Auftritt des renommierten Virologen Dr. Sucharit Bhakdi im österreichischen Privatsender Servus.TV sogar auf der Titelseite und in einem 2-seitigen Sonderbericht anprangert.
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