Massive Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl im Juni 2024

14.06.2024 # RTV

Zwischen dem 6. und 9. Juni fand die EU-Wahl statt. Die Wahlbeteiligung in Österreich lag bei 56,3 Prozent, knapp 3,6 Millionen Stimmen wurden abgegeben, viele davon per Briefwahl. Es gibt jedoch viele Gerüchte über Unregelmäßigkeiten bei Briefwahlen. Dabei muss man auch erwähnen, dass die Wahlkommissionen in den Bezirken und Wahlkreisen meist sehr aufrecht wirken, wodurch eine groß angelegte Manipulation unwahrscheinlich erscheint.

Ein generelles Problem der Briefwahl ist, dass sie den Grundregeln der Demokratie, auf die man sich geeinigt hat, widerspricht: Stimmen müssen eigenhändig und unbeeinflusst abgegeben werden. Dies ist bei der Briefwahl nicht überprüfbar, weshalb sie als grundsätzlich undemokratisch betrachtet wird. Viele befürchten, dass Stimmen, die auf nicht überprüfbare Weise abgegeben wurden, im Verborgenen ausgezählt werden und dabei Manipulationen möglich sind. Dies trägt zur Verbreitung von Gerüchten und Verschwörungstheorien bei. Über die Briefwahl sprechen wir heute Klartext mit dem Chefredakteur Florian Machl von Report24.

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