Trotz Richtlinienkompetenz von Scholz Solt Taurus geliefert werden?

Kommentar zu Taurus und Pistorius: Trotzdem will Bundeskanzler Scholz keine Lieferung

Hallo meine Lieben!

Heute möchte ich mit euch über ein beunruhigendes Thema sprechen. Was ist bisher passiert?

In der Debatte über die gefährlichen Langstrecken-Marschflugkörper Taurus, die eine Reichweite von bis zu 500 km haben und schweren Schaden in Russland und Moskau anrichten können, hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz klar gegen eine Lieferung dieser gefährlichen Waffen ausgesprochen. Eine solche Lieferung könnte uns an den Rand eines Atomkrieges und möglicherweise sogar in den Dritten Weltkrieg bringen und auch die 2+ Vier Verträge gefährden.

Die Richtlinienkompetenz des Kanzlers ist ein starkes Instrument und so etwas wie ein Machtwort. Aber was passiert?

In der ersten Lesung im Bundestag mit namentlicher Abstimmung haben sich interessanterweise über 400 Abgeordnete gegen eine Lieferung von Taurus an die Ukraine ausgesprochen.

Es stehen noch weitere Sitzungen und Abstimmungen im Deutschen Bundestag an, bis sich die Meinung in die andere Richtung ändert. Ein Beispiel: Die Waffen-Lobbyistin Strack-Zimmermann argumentiert nun plötzlich, dass sie doch für eine Lieferung von Taurus stimmen möchte.

Während der Bundeskanzler sich klar gegen die Lieferung von Taurus ausspricht, handelt sein Verteidigungsminister Pistorius hinter seinem Rücken und will die Marschflugkörper Pert Taurus einsatzbereit machen und liefern, ob mit oder ohne Wissen des Bundeskanzlers ist unklar. Es ist wie immer: Zuerst gibt es ein großes Dementi, dann einen großen Aufstand und am Ende wird genau das Gegenteil getan.

Es hieß doch: Es werden keine Waffenlieferungen von Deutschland in die Ukraine geben. Es werden auf keinen Fall Leopard-Panzer oder ähnliches Material von deutschem Boden ausgeliefert. Es werden keine Militärflugzeuge von deutschem Boden aus entsandt oder dort ausgebildet. Es wird keine Entsendung von Bodentruppen unter deutscher Beteiligung in die Ukraine geben. Jetzt heißt es, dass auch keine Lieferung von Taurus im Austausch an die Ukraine erfolgen wird.

Was können wir davon glauben? Und was bedeutet das?

Um den Angriffskrieg Putins zu verstehen, muss man acht Jahre zurückschauen.

Damals gab es die Maidan-Demonstration auf dem Maidan-Platz, bei der pro-russische und contra-russische Stimmungen aufeinanderprallten. Es wird vermutet, dass der amerikanische Geheimdienst CIA durch gezielte Schüsse einen großen Konflikt ausgelöst hat (Orangen, Demonstration, Farben, Revolution). Es ging um Wahlfälschung und den Präsidentschaftskandidaten Wiktor Jutschenko in der Ukraine. Die Minz-2-Abkommen, bei denen Deutschland Milliarden zur Befriedung investiert hat, wurden bis heute nicht eingehalten. Warum eigentlich nicht? Auch der Eingriff der amerikanischen Geheimdienste CEE in dieser Angelegenheit ist fraglich. Damals sah man bereits die Möglichkeit einer Übernahme durch westliche Staaten in der russischen Einflusszone.

Die NATO hat sich in den letzten Jahrzehnten durch die NATO-Osterweiterung immer weiter in pro-russische Gebiete vorgedrängt.

Nun stelle ich euch die Frage: Wenn ihr Staatspräsident Putin wärt und unter so einer massiven militärischen Bedrohung und immer größerer Eingrenzung eures Landes unter Druck gesetzt werdet (Sanktionen), wie würdet ihr am Ende für euer Volk regieren und reagieren? Ist es nicht absolut verständlich, dass ein Präsident für sein Volk regiert? Für uns hier im Westen ist es schwer nachvollziehbar, was nach dem Fall der Sowjetunion in Russland passiert ist. Das Land ist in tausend Stücke zerfallen und das Unheil begann. Sollte Putin stürzen, dann geht es erst richtig los. Aserbaidschan gegen Armenien, Georgien und viele andere Staaten könnten wie ein Pulverfass explodieren, und überall gibt es auch Atomwaffen. Wäre es nicht besser und sinnvoller, für den Frieden zu kämpfen und den Mann, der das Land unter Kontrolle hat, zu stärken, anstatt Russland anzufeuern?

Wollen wir wirklich riskieren, dass jemand auf den Knopf drückt? Oder glauben wir, dass dies nicht geschieht? Es ist ein gefährliches Pokerspiel mit der Zündschnur. Wir riskieren den Frieden, weil die Gier nach Rohstoffen und Land größer ist als der Wunsch nach Frieden und Völkerverständigung.

Was weiß der Westen über die Ukraine und die Russen? Und was ich persönlich menschlich abartig finde, ist, wie wir mit russischen Menschen, auch den deutschen Russen in unserem Land, umgegangen sind und immer noch umgehen. Das sind Menschen, die uns kulturell ähnlich sind wie Brüder und Schwestern. Wie barbarisch kann man sein, das einfach zu vergessen? Was können denn die Kinder dieser Familien dafür, dass es Propaganda gibt?

Ich sorge mich, dass durch die Ukraine, ähnlich wie einst durch Polen, ein dritter Weltkrieg ausgelöst werden kann, schon allein aufgrund der sehr unübersichtlichen Sicherheitslage. Sollte das passieren, steht Deutschland allein da und es besteht die Gefahr, dass sich die Amerikaner schnell zurückziehen und der Rest Europas eher an sich selbst und seine Sicherheit denkt, während Deutschland im dann im Fadenkreuz steht.

Sollte jetzt Taurus geliefert werden und die Ukraine diese Waffe nutzt, um Moskau anzugreifen, dann haben wir alle ein Problem!