Nach chinesischem Knoblauch und Kaffeemaschinen: auch TikTok Gefahr für nationale Sicherheit

Das US-Repräsentantenhaus hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf verabschiedet, der die in China ansässige ByteDance Ltd. dazu verpflichtet, ihre Beteiligung an der Social-Media-App TikTok zu verkaufen. Ansonsten soll ein landesweites Verbot verhängt werden.

"TikTok ist eine Bedrohung für unsere nationale Sicherheit, weil es ByteDance gehört, das auf Geheiß der Kommunistischen Partei Chinas handelt", sagte der republikanische Abgeordnete Mike Gallagher vor der Abstimmung. "Dieser Gesetzentwurf zwingt TikTok daher, sich von der Kommunistischen Partei Chinas zu trennen. Er gilt nicht für US-Unternehmen, sondern nur für Unternehmen, die unter der Kontrolle ausländischer, vom Kongress definierter Gegner stehen", fügte er hinzu.

Der Gesetzentwurf wurde mit 352 Ja-Stimmen und 65 Nein-Stimmen mit überwältigender Mehrheit angenommen. Die Maßnahme wird nun an den Senat weitergeleitet, wo sie einer Überprüfung unterzogen wird.

Während einer Pressekonferenz in Peking sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, dass Washington keine Beweise dafür vorlegen könnte, dass TikTok eine Bedrohung für die nationale Sicherheit darstelle, und warnte, dass ein mögliches Verbot letztendlich nach hinten losgehen würde.

"Eine solche Praxis, zu hegemonialen Maßnahmen zu greifen, wenn man im fairen Wettbewerb nicht erfolgreich sein kann, stört den normalen Geschäftsbetrieb, untergräbt das Vertrauen internationaler Investoren in das Investitionsumfeld, sabotiert die normale Wirtschafts- und Handelsordnung in der Welt und wird schließlich auf die USA selbst zurückfallen", sagte er.

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