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Demokratie-Förder Gesetz in DeutschlandâFeudalismus oder Faschismus?@KlausHabersteinđ
Tja, ein Gesetz, das die Demokratie fördern soll mit MaĂnahmen, ein so genanntes Demokratie-Förder-Gesetz. D.h. wir hatten vorher keine Demokratie oder wie? Leute, Leute, Leute und da wacht keiner auf? Hatten wir das in der ehemaligen DDR nicht schon einmal oder im Dritten Reich? Da hieĂ es ĂŒbrigens das HeimtĂŒckegesetz. Und vergleicht mal unter Wikipedia HeimtĂŒckegesetz mit den MaĂnahmen des Demokratie-Förder-Gesetzes, dann werdet ihr feststellen, dass da jemand abgeschrieben hat. Die Demokratie in Deutschland ist in ernsthafter Gefahr und sie liegt auf der Intensivstation und die meisten wissen das noch gar nicht und denken, es ist alles Jubelhubel. Hi Thai Thai.
So soll jetzt das sogenannte Catcalling (Anschreien der Politiker oder Herabsetzen dieser in der Ăffentlichkeit) unter Strafe gestellt werden. Jede anderslautende SchmĂ€hkritik oder Beleidigung könnten schon in der Zukunft mit harten Geld- oder vielleicht sogar GefĂ€ngnisstrafen abgeurteilt werden. Das glaubt ihr nicht? Dann hört euch doch mal die Pressekonferenz mit Nancy, Feser und dem VerfassungsschutzprĂ€sidenten an. Es sollen nĂ€mlich jetzt Meldestellen fĂŒr Kritiker eingerichtet werden. Auch das hatten wir schon, die so genannten Wachhunde, Kettenhunde oder den so genannten Staatssicherheitsschutz (Stasi). Und als wĂ€re das noch nicht genug, richten sich die GrĂŒnen jetzt eine eigene Polizeistaffel ein, so als hĂ€tten wir gar keine Polizei. Die GrĂŒnen haben bald ihre eigene grĂŒne Polizei mit echten Polizeibeamten und Schusswaffen. Mich erinnert das an dunkelste Zeiten. Es gab mal eine Schutzarmee, auch SA genannt, die da eingerichtet wurde gegen Systemkritiker. Ich hoffe nicht, dass das in die gleiche Richtung geht. Die Antifa wird ja von der Bundesregierung sogar finanziert oder mindestens unterstĂŒtzt und darf sich öffentlich darstellen. Sie darf öffentlich zum Mord und zur Gewalt aufrufen (AfD und WĂ€hler töten). Könnte die neue SchlĂ€gerarmee dieser Regierung werden. Die Typen stehen schon bereit. In Hamburg ist eine Hochburg und ein Hauptquartier.
Das Demokratie-Förder-Gesetz, das mit 13 harten MaĂnahmen belegt wird, ist doch eine Lachnummer und das Gegenteil von jeder Demokratie. Es ist Feudalismus oder schon Faschismus. Ist ja von Haus aus nicht gleich rechts. Faschismus bedeutet erst einmal BĂŒndelung. Und jetzt ĂŒberlegen wir mal, welche Parteien sich bĂŒndeln, gegen wen? Wann immer die Meinungsfreiheit unterdrĂŒckt wird oder unter Strafe gestellt wird und KanĂ€le gesperrt werden, wann immer der Pluralismus eingeschrĂ€nkt wird, Menschen abgeurteilt werden oder blinde Hausdurchsuchungen stattfinden, wann immer Menschen öffentlich denunziert oder diffamiert werden können, ohne Strafe, befinden wir uns nicht mehr im demokratischen Raum, sondern in so etwas zwischen Feudalismus oder sogar schon Sozialismus bis zur Faschismus-Diktatur. War der Corona-Faschismus vielleicht schon die Blaupause fĂŒr das alles? Da haben wir ja schon gut geĂŒbt und die Menschen haben ihre Schnauze gehalten und jetzt ist es genauso.
Nein, Deutschland ist nicht mehr zu retten. Zu tief ist schon der Graben in der Bevölkerung angekommen und die Spaltung so hoch wie nie zuvor. Da wird uns bekannt gegeben, dass Deutschland in die schlimmste Rezession seit 77 Jahren schlittert, aber da drauĂen interessiert es einen kaum. Kaum die meisten wissen ĂŒberhaupt nichts davon. Es interessiert sie auch eigentlich nicht. Ich habe ja einen Arbeitsplatz, das Geld kommt aus dem Geldautomaten und ĂŒberhaupt. Das Bier ist im KĂŒhlschrank. Also, wo ist mein Problem? Junge, Junge, Junge, wehret den AnfĂ€ngen.
Eine Gesellschaft, die so etwas kommentarlos zulĂ€sst, die solche MaĂnahmen an Kindern, Alten und Menschen in der Ăffentlichkeit sowie bei Corona zugelassen hat, hat den demokratischen Raum lĂ€ngst verlassen und wir sind schon ganz schön weit als Gesellschaft gegangen.
Wer sich fragt, wie damals, als die Mauer gebaut wurde, es möglich war, dass Millionen von Menschen einfach eingesperrt wurden, oder wie der Erste und Zweite Weltkrieg mit all seinen furchtbaren und traumatischen Ereignissen ĂŒberhaupt möglich war, der schaue sich einfach mal unsere heutige deutsche Gesellschaft an. Da findet er die Antwort. Nichts ist gefĂ€hrlicher als eine schweigende, dumme Mehrheit, die in wohlstandsverwahrloster Dekadenz den wilden Sexorgien mit 160 Geschlechtern frönt und sich einen feuchten Kehricht um Politik kĂŒmmert. Wo sind denn die deutschen MĂ€nner von damals, die diese Regierung zur Korrektur aufrufen können? Wo ist die Gesellschaft, die zusammenhĂ€lt, wenn es meinen Nachbarn einmal schlechter geht? Ich frage euch, wo sind sie?
Ich bin jetzt lange in der TĂŒrkei und wenn man nach 3 oder 4 Jahren nach Deutschland zurĂŒckkommt, merkt man, wie schlimm und wie sehr Deutschland sich zum Negativen entwickelt hat. Menschen, die in dem Land leben, sehen das Gras ja nicht wachsen. Sie sehen die Gefahren nicht. Es ist vergleichbar mit einer Salami, von der ich immer eine kleine Scheibe abschneide. Ein bisschen Corona, ein bisschen Abschaffung der Grundrechte, hier und da die Meinungsfreiheit weg, da werden einige Menschen tot injiziert, ein bisschen Ukraine, Krieg oder ein bisschen in Gaza oder Jemen rumballern, Waffen an die Ostgrenze schleppen, und jetzt Demokratie-Förder-Gesetz, Klimakrise, Coronakrise, CO2-Krise, Migration-Krise, Wirtschaftskrise und wie viele noch...?
Es ist wie mit dem Frosch, schmeiĂ ich den in kochend heiĂes Wasser dann springt er aus dem Topf. Also lege ich ihn erst mal in schönes lauwarmen Wasser so bei 17°, dann drehe ich die Temperatur alle 10 Minuten um 1° nach oben und dann irgendwann ist der Frosch gar gekocht, und merkt es ĂŒberhaupt nicht, dass er gar nicht mehr am Leben ist.
Nein, ich habe keine Hoffnung mehr, dass Deutschland noch vom Kopf auf die FĂŒĂe kommt. Es ist zu spĂ€t. Zu sehr haben die letzten 20 Jahre an der Gesellschaft genagt. Zu sehr wurde die Gesellschaft durchmischt und gespalten, beziehungsweise aufeinander losgehetzt. Zu sehr ist der amerikanische Einfluss in dem Besatzungsland fortgeschritten. Oder glaubt wirklich jemand daran, dass Deutschland souverĂ€n ist? Dass Deutschland den Friedensvertrag hat? Echt jetzt, wie konnte denn die USA Nord Stream 2 sprengen? Vor unserer Nase? Wie konnte das passieren? Hat doch der amerikanische PrĂ€sident Biden öffentlich auf YouTube zu sehen, ernsthaft angekĂŒndigt, dass es Nord Stream 2 nicht mehr geben wird. Und ein paar Tage spĂ€ter war Nordstream 2, gesprengt und Geschichte. Steht der Bundeskanzler daneben und macht den grinse Kanzler. Ich frage euch, wie ist das möglich?
hier ĂŒbrigens mal der Auszug, was ich gefunden habe. Zum Vergleich zum Demokratie Förder Gesetz, 1933 hieĂ das Gesetz: das HeimtĂŒcke Gesetz, wusstet ihr das? einfach mal googeln oder bei Wikipedia nachlesen und dann schaut einmal was da alles geschrieben steht
HeimtĂŒckegesetzes
Das Gesetz gegen heimtĂŒckische Angriffe auf Staat und Partei und zum Schutz der Parteiuniformen vom 20. Dezember 1934, bekannt unter dem Begriff HeimtĂŒckegesetz, stellte die missbrĂ€uchliche Benutzung von Abzeichen und Parteiuniformen unter Strafe. Es schrĂ€nkte darĂŒber hinaus das Recht auf freie MeinungsĂ€uĂerung ein und kriminalisierte alle kritischen ĂuĂerungen, die angeblich das Wohl des Reiches, das Ansehen der Reichsregierung oder der NSDAP schwer schĂ€digten.
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