Farle zu Pistorius: Wohin ist das Geld geflossen?@Robert Farleππππ COV ID1984
Am Donnerstag, den 31.01.2024 debattierte der Dt. Bundestag ΓΌber den Haushaltsplan des von Boris Pistorius (SPD) gefΓΌhrten Verteidigungsministeriums.
Der Verteidigungsetat wird im Jahr 2024 mit knapp 52 Milliarden Euro aus dem Einzelplan 14 β Verteidigung und den 100 Milliarden Euro aus dem βSondervermΓΆgen Bundeswehrβ krΓ€ftig aufgestockt. Doch gestΓ€rkt wurde die Bundeswehr durch den Geldsegen bisher nicht, wie der Abg. Robert Farle in seiner Rede ausfΓΌhrte.
Erstens, weil Boris Pistorius nur das Material nachkauft, was er zuvor an Kiew geliefert hat β was eine Zweckentfremdung der Mittel darstellt β und zweitens, weil er mit dem Geld zusammen mit anderen NATO-Staaten eine europΓ€ische RΓΌstungsindustrie mit grΓΆΓeren ProduktionskapazitΓ€ten hochziehen will, um mit der russischen Produktion Schritt halten zu kΓΆnnen.
Dass dies gelingt, ist jedoch mehr als unwahrscheinlich. Denn gleichzeitig tut die EU und insbesondere die Ampel alles dafΓΌr, dass das produzierende Gewerbe wegen der hohen Energiekosten ihre Produktion in Deutschland der Reihe nach zurΓΌckfΓ€hrt oder gΓ€nzlich stilllegt.
Dies zeigt sich auch bei der Kostenentwicklung der neuen RahmenvertrΓ€ge fΓΌr die Lieferung von Artillerie-Munition. Die Kosten pro Granate haben sich verdoppelt, die StΓΌckzahlen sind aber gleichgeblieben.
Dazu passt, dass die Superdemokraten der Ampel in Absprache mit der Union dafΓΌr gesorgt haben, dass ins Geheimgremium βSondervermΓΆgen Bundeswehrβ keine Vertreter von AfD und Linkspartei gewΓ€hlt worden sind. Von der parlamentarischen Kontrollfunktion durch die Opposition kann hier also keine Rede sein.
Davon abgesehen, wurde die Bundeswehr in den letzten Jahren nicht kaputtgespart, sondern durch Verteidigungsminister wie zu Guttenberg ΓΌber Ursula von der Leyen bis hin zu Christine Lamprecht heruntergewirtschaftet und der LΓ€cherlichkeit preisgegeben. Man denke nur an βUniformen und SchΓΌtzenpanzer fΓΌr schwangere Soldatinnenββ¦
Um es auf den Punkt zu bringen: Was uns als MaΓnahme zur ErtΓΌchtigung der Bundeswehr verkauft wurde, entpuppt sich mehr und mehr als verkapptes Schuldenprogramm zur Finanzierung des Ukraine-Konflikts!
Wo das viele Geld und die Waffen fΓΌr die Ukraine am Ende landen, kann Boris Pistorius von Berlin aus jedenfalls schlecht bis gar nicht nachvollziehen.
Erst am vergangenen Samstag gab der interne Sicherheitsdienst der Ukraine bekannt, dass ukrainische Staatsbeamte rund 40 Millionen Dollar gestohlen haben, die fΓΌr den Kauf von Munition bestimmt gewesen waren!
Zahlreiche BetrugsfΓ€lle im Beschaffungswesen der ukrainischen Armee sind seit dem Beginn des Konflikts publik geworden. Die Ukraine gilt nicht ohne Grund als einer der korruptesten Staaten auf der Nordhalbkugel.
Des Weiteren sagte Farle, dass in der Ukraine weder Demokratie noch Rechtsstaat verteidigt werden wΓΌrde, da Selenskyj die Opposition sowie Friedensverhandlungen verboten hΓ€tte und Selenskyj den Krieg brΓ€uchte als Vorwand, um keine Wahlen abhalten zu mΓΌssen.
Wie es um die βFreiheitβ und βSouverΓ€nitΓ€tβ der Ukraine bestellt ist, zeigt der laufende Machtkampf zwischen Selenskyj und dem Oberbefehlshaber der ukrainischen Armee, Walerij Saluschnyj. Am Montag dieser Woche soll Selenskyj ihn zum RΓΌcktritt aufgefordert haben, nachdem dieser Selenskyj und seinen Beratern mitgeteilte, dass ihre EinschΓ€tzungen der militΓ€rischen Lage βeher positiv als realistisch seienβ. Dazu kam es aber nicht, weil die USA und GroΓbritannien Selenskyj unter Druck setzten, wie verschiedene internationale Medien wie die New York Times am Dienstag berichteten.
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