Die Schuldenbremse muss weg | André Tautenhahn | NDS-Podcast
Hintergrundartikel zur Schuldenbremse:
- Heiner Flassbeck – Schuldenbremse: Bankrotterklärung der Mainstream-Ökonomik https://www.nachdenkseiten.de/?p=71805
- Jens Berger – Corona-Schulden – Wer soll das bezahlen? Und warum? https://www.nachdenkseiten.de/?p=67550
- Jens Berger – Fiskalpakt: Selbstmord aus Angst vor dem Tod https://www.nachdenkseiten.de/?p=12446
- Albrecht Müller – Europas Zukunft liegt in der Schuldenbremse – bei Gabriel ist Hopfen und Malz verloren https://www.nachdenkseiten.de/?p=11585
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Die Schuldenbremse muss weg | André Tautenhahn | NachDenkSeiten-Podcast | 20.11.2023
„Wer auch zukünftig einen handlungsfähigen Staat will, muss die Schulden- und Zinslast reduzieren.“ Das sagte Peer Steinbrück als Bundesfinanzminister 2009 im Bundestag.
Danach beschloss das Parlament die Schuldenbremse mit den Stimmen der Großen Koalition. Der Zeitgeist war pro Schuldenbremse, auch bei den Grünen, die das Gesetz ablehnten. Der damalige Fraktionsvorsitzende Fritz Kuhn hielt eine Rede[1], auf die hier noch einmal eingegangen werden soll. Der Schlusssatz lautete aber: „Deswegen werden wir dagegenstimmen, obwohl wir für eine Begrenzung der Schuldenaufnahme durch die öffentliche Hand sind.“ Grün war also nicht gegen eine Schuldenbremse, sondern nur gegen diese Schuldenbremse. Von André Tautenhahn.
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NachDenkSeiten – Die kritische Website
Artikel zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=106992
Artikel veröffentlicht am: 20. November 2023 um 10:00
Autor: André Tautenhahn
Sprecherin: Ala Goldbrunner
Titelbild: CHOKCHAI POOMICHAIYA/shutterstock.com
André Tautenhahn ist seit 2015 Teil der NachDenkSeiten-Redaktion und dort zusammen mit anderen Mitarbeitern für die Zusammenstellung der Hinweise des Tages zuständig. Er ist Freiberuflicher Journalist und Blogger. Tätig ist er unter anderem für regionale Blätter in Niedersachsen.
Umfangreiche Quellenangaben/Links finden Sie im Schrift-Beitrag:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=106992
Im Detail (Auszug):
https://webarchiv.bundestag.de/archive/2010/0427/dokumente/textarchiv/2009/24572764_kw22_foedkom_sp/index.html
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Finanzpolitik, Neoliberalismus, Monetarismus, Schulden, Sparen, Wirtschaftspolitik, Konjunktur, Austeritätspolitik, Bundesverfassungsgericht, Christian Lindner, Schuldenbremse, Staatsschulden
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