Bundeswehrtagung in Berlin: Scholz sichert langfristige Erhöhung des Verteidigungsetats zu

Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf der Bundeswehrtagung in Berlin langfristig höhere Verteidigungsinvestitionen in Aussicht gestellt. Diese Zusage sei Teil einer nach seinen Worten notwendigen "Zeitenwende", die die Bedeutung einer starken Bundeswehr in den Vordergrund rücke.

Scholz betonte am Freitag, angesichts zunehmender weltpolitischer Spannungen sei eine effektive militärische Macht zur Sicherung der "Friedensordnung" unverzichtbar – und zwar "überall dort, wo die Allianz sie braucht", so Scholz.

Das mit der NATO vereinbarte Ziel, mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung zu investieren, werde Deutschland bereits im kommenden Jahr erreichen, so Scholz: "Um das zu erreichen haben wir die Finanzierung der Bundeswehr nachhaltig gesichert. Das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro ist ein erster, wichtiger Schritt."

Darüber hinaus plant Verteidigungsminister Pistorius, sein Ministerium zu verkleinern und Dienststellen zu verlagern, um die strategische Führungsfähigkeit der Bundeswehr zu stärken. Diese organisatorische Neuausrichtung werde laut dem Minister zu besseren, mutigeren und schnelleren Entscheidungen führen.

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