Wenn der Rechtsstaat zum Risiko für den Bürger wird

Vielleicht hab ich's an anderer Stelle ja schon erzählt, weil es mich doch stark bewegt hat. Meine ehemals beste Freundin wünschte mir zum letzten Neujahr, Zitat: „ ..., dass du im nächsten Jahr einen Weg zurück findest: Hin zu ein bisschen mehr Vertrauen in unsere vier Gewalten und die Wissenschaft ...“ Bevor mir dieser Wunsch in die Magengrube fuhr, musste ich noch kurz schmunzeln. Wie unterschiedlich doch diese letzten Jahre beobachtet werden konnten. Wie groß waren auf meiner Seite die nicht enden wollenden Zweifel daran, ob man nicht doch einen Knick in der Optik oder all den anderen Wahrnehmungsorganen hatte, ob dieses eine Geschehen nicht doch getrennt von anderen zu betrachten sei, ob sich nicht unglückliche Umstände zufällig mit Unwissenheit und … naja, schon auch ein wenig Korruption paarte.

Nach den intensiven Grundrechtseingriffen, den intensivsten seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland, wird juristisch und medial nicht aufgearbeitet – meinen so einige Rechtsgelehrte. Die Denkfabrik REPUBLIK21, eine Denkfabrik für neue bürgerliche Politik veranstaltete daher ein Panel unter anderen mit den Juristen Jessica Hamed, dem ehemaligen Verfassungsgerichtspräsidenten Hans-Jürgen Papier, Juli Zeh und Heribert Prantl.

Der Autor und Jurist Milosz Matuschek hat es sich angesehen und fragt in seinem Text: Welche Schlüsse ziehen wir aus der Rechtsschutzverweigerung der Gerichte?
https://www.freischwebende-intelligenz.org/p/wenn-der-rechtsstaat-zum-risiko-fur

Sprecherin: Sabrina Khalil.

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