Kafkaesker Weg zur „Durchführung der Zwangsvollstreckung“ des Urteils gegen Bundespressekonferenz eV

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Der kafkaeske Weg zur „Durchführung der Zwangsvollstreckung“ des Urteils des Landgerichts Berlin gegen Bundespressekonferenz e.V. | Florian Warweg | NachDenkSeiten-Podcast | 06.09.2023

Am 27. Juli erging das Urteil des Landgerichts Berlin, in welchem der private Verein Bundespressekonferenz e.V. (BPK) dazu verurteilt wurde, dem NachDenkSeiten-Redakteur Florian Warweg „zu seinen Veranstaltungen und Angeboten wie einem Mitglied Zugang zu gewähren“. Zudem führte das Gericht aus: „Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar, für den Kläger gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 5.000,00 €“. Doch was recht einfach klingt, zog sich über Wochen hin, und die letztendliche Hinterlegung der genannten Summe (in bar!) beim Amtsgericht Berlin glich einer geradezu kafkaesken Erfahrung, die Erinnerungen an einen Asterix-und-Obelix-Klassiker wachrief („das Haus, das Verrückte macht“). Ein Erfahrungsbericht von Florian Warweg.
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Artikel zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=103385
Artikel veröffentlicht am: 06. September 2023 um 10:00
Autor: Florian Warweg
Sprecher: Tom Wellbrock
Titelbild: Scan des Hinterlegungsscheins

Florian Warweg ist gebürtiger Magdeburger und stieß im Juni 2022 zum Redaktionsteam der NachDenkSeiten. Zuvor arbeitete er u.a. im Bundestag sowie für das Lateinamerikaportal amerika21 und RT DE. Er lebt in Berlin. In der Zeitspanne von 2003 bis 2009 hatte er längere Arbeits- und Studienaufenthalte im Nahen Osten (Syrien, Israel) und Lateinamerika (Chile, Peru, Argentinien, Kolumbien). Für die NachDenkSeiten ist Florian Warweg als Parlamentskorrespondent tätig und wird in dieser Funktion auch die Bundespressekonferenz abdecken. Daneben betreut er das neue NDS-Projekt „Faktencheck der Faktenchecker“.

Umfangreiche Quellenangaben/Links finden Sie im Schrift-Beitrag:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=103385
Im Detail (Auszug):
Der juristische Fachbegriff „vorläufige Vollstreckung“ https://www.alles-fuer-renos.de/der-unterschied-zwischen-vorlaeufiger-vollstreckbarkeit-und-vollstreckbarem-inhalt/#:~:text=Vorl%C3%A4ufige%20Vollstreckbarkeit%20bedeutet%2C%20dass%20aus,in%20der%20Berufung%20oder%20Revision

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