München, am 18. August, 2023 Jahre nach Christus.

9 months ago
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München, am 18. August, 2023 Jahre nach Christus.

Der neue Führer des europäischen Wertewestens bezeichnet Menschen, die sich für die friedliche Beilegung geostrategischer Konflikte einsetzen, als "gefallene Engel aus der Hölle".

Oder meint Olaf Scholz damit sich selbst und projiziert diese Selbsterkenntnis auf andere? Erfüllt das nicht den Straftatbestand der Volksverhetzung?

"Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft."

WHO knows?

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