Schweiz und WHO - wie weiter? Artur Terekhov - Präsident Notrechtsinitative

Turbenthal, Freitag, 13.01.2023

Artur Terekhov
Präsident Notrechtsinitative
MLaw, selbstständiger Rechtsvertreter und Anwaltssubstitut
Libertäre Partei
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«Notrecht untersteht nicht dem Referendum. Es tritt von heute auf morgen in Kraft. Und der Bundesrat kann ohne das Parlament bzw. die Legislative entscheiden. Diese drei Besonderheiten erfordern eine rasche und wirksame gerichtliche Kontrolle, um staatlichem Machtmissbrauch entgegenzuwirken.»

Was spricht für die Notrechtsinitiative?
Kompensiert Demokratiedefizit bei Notrecht.
Stärkt Individualrechtsschutz.
Präventivwirkung zum Schutz vor staatlichem Machtmissbrauch.
Keine generelle Einführung der Verfassungsgerichtsbarkeit.
Standesinitiative aus dem Kanton Zürich geeignet.

https://www.notrechtsinitiative.ch

Veranstaltung:
Wie steht es um die Freiheitsrechte in der heutigen Schweiz?

Organisator: Urs Hans
www.publiceyeonscience.ch

Video von Wissensgeist TV
https://www.wissensgeist.tv