Konservativer Politiker: "Viel gepriesene 'Vielfalt' wird zur aussterbenden Spezies in der EU"

Zum 70. Jahrestag des Europäischen Parlaments machte der Vorsitzende der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR), Ryszard Legutko, in seiner Rede kurzen Prozess mit dem Parlament. Er prangerte den Kurs der Europäischen Union und insbesondere den des Parlaments und der Kommission scharf an. Das gesamte politische Konstrukt sei eines, das nie den "europäischen Demos" repräsentiert habe und niemals repräsentieren werde, weil es so etwas nicht gebe und niemals geben werde, so Legutko.

Dem polnischen Spitzenpolitiker zufolge komme das Europäische Parlament seiner grundlegenden Funktion nicht nach: die Bürger Europas zu vertreten. "Stattdessen ist es zu einer Maschine geworden, die das sogenannte 'europäische Projekt' umsetzt und Millionen von Wählern verprellt", sagte Legutko. Die "Vielfalt", von der im EU-Parlament immer die Rede sei, werde laut dem Fraktionschef zu einer "aussterbenden Spezies".

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