Scholz-Reise nach China: Forderungen nach klarer Positionierung

Kanzler Scholz bricht am Donnerstag nach China auf, dabei wird er von einer Wirtschaft- und Industriedelegation begleitet.

Die meisten Importe erhält Deutschland aus der Volksrepublik China: Von dort kamen im September Waren im Wert von 16,7 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte, ein Plus von 5,4 Prozent gegenüber August. Nach dort exportiert wurden Waren im Wert von 8,9 Milliarden Euro - ein Rückgang um 2,0 Prozent. Insgesamt gingen die deutschen Exporte im September leicht zurück.

Seit der Ukraine-Konflikt die Abhängigkeit von Energie aus Russland allzu schmerzhaft verdeutlicht hat, warnen viele davor, sich zu sehr von der inzwischen zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt abhängig oder erpressbar zu machen. Der Streit um die Beteiligung des chinesischen Logistikriesen Cosco an einem Hamburger Hafenterminal zeigt die neuen Empfindsamkeiten. Der Deal war schon vor mehr als einem Jahr vereinbart worden, ohne dass jemand erkennbar Notiz genommen hätte. Mit Wladimir Putins Angriffskrieg hat sich das schlagartig geändert.

Auch Menschenrechtsorganisationen haben Scholz (SPD) vor dessen erster Reise nach China dazu aufgefordert, bei seinem Besuch Unterdrückung und Zwangsarbeit anzusprechen. Man müsse miteinander sprechen, dann aber auch über Menschenrechtsverletzungen, sagte der Deutschland-Direktor von "Human Rights Watch", Wenzel Michalski, in Berlin. Scholz müsse das Thema "prominent" ansprechen, sagte Sabine Ferenschild vom Südwind e.V. Institut für Ökonomie und Ökumene.