Putin zu der Frage: "Ist ein gemeinsamer Raum von Wladiwostok bis Lissabon noch möglich?"

1 year ago
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Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstag in Moskau bei dem internationalen Politikforum "Waldai-Club" seine Gedanken zu einem gemeinsamen eurasischen zivilen und wirtschaftlichen Raum – von Wladiwostok bis Lissabon – geäußert.

Die Frage lautete, ob die Verwirklichung eines solchen Wirtschaftsraumes angesichts der heutigen politischen Umwälzungen und Ereignisse überhaupt noch denkbar wäre. Putin erklärte seinerseits für die russische Regierung, dass Russland nach wie vor eine solche Wirtschaftsunion wünsche und diesbezüglich Hoffnungen hege. Und dass dies auch auf die ein oder andere Weise in der Zukunft zustande kommen werde.

Allerdings, wie er betonte, sei die Realisierung eines solchen Projekts nur möglich, wenn "der europäische Teil sich seine rechtliche Handlungsfähigkeit, rechtliche Integrität zurückholt."

In diesem Zusammenhang stellte er die Frage in den Raum: "Wie kann man mit einem Partner reden, der nicht selbst entscheiden darf, der immer in Washington anrufen und nachfragen muss, was er tun darf und was untersagt ist?"

Leider sei die heutige EU-Politik in besonderem Maße von dieser US-Hörigkeit geprägt, wie er anhand von Erfahrungen mit EU-Politikern schilderte und auch angesichts der Reaktionen auf die Sprengung der Nord Stream-Pipelines. Speziell mit Blick auf Deutschland sagte er, dass die Notwenigkeit eines gemeinsamen eurasischen Wirtschaftsraumes etwa unter Helmut Kohl noch für notwendig erachtet worden sei.

"Aber die Bundesrepublik von heute vertritt eine andere Haltung", so Putin.

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