Scholz gegen Visaverbot für Russen: "Gesellschaft soll nicht involviert werden"

Bundeskanzler Olaf Scholz sprach sich am Montag in Prag für ein "klares Signal" Europas gegenüber Russland aus. Forderungen nach einem generellen Einreiseverbot für Russen wies er jedoch zurück. Dies sei ein Krieg, "den der russische Präsident angezettelt hat", so der Bundeskanzler. Die EU-Staaten sollten eine einheitlichere Haltung gegenüber Russland einnehmen, erklärte der Kanzler anlässlich des Antrittsbesuchs für den tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala zum EU-Ratsvorsitz seines Landes.

Die EU-Staaten Estland, Lettland, Finnland, Polen und nun auch die Tschechische Republik haben weitreichende Einreiseverbote für Touristen aus Russland angekündigt oder bereits umgesetzt. Der tschechische Premierminister sprach bei seiner Antrittsrede von notwendigen "Signalen gegenüber der russischen Gesellschaft". Es sei der richtige Schritt, wenn die EU zumindest die Touristenvisa aussetze, sagte Fiala.

Die EU-Außenminister werden das Thema bei ihrem informellen Treffen am Dienstag und Mittwoch erörtern.

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