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"Versagen der Parteien: Folgt bald Gewalt?", René Schlott
Dr. René Schlott, Historiker und Publizist, im Gespräch mit Paul Brandenburg zum Thema
"Versagen der Parteien: Folgt bald Gewalt?"
Wenige politische Parteien prägen alle Bereiche unseres öffentlichen Lebens; nicht nur direkt durch ihre Kontrolle der Parlaments- und Regierungsarbeit. Über Rundfunkräte und Richterwahlausschüsse steuern sie zugleich sie die personelle Zusammensetzung unserer höchsten Gerichte wie auch der öffentlich-rechtlichen Sender. Ähnliches gilt für den Großteil der Hochschulen. Die beherrschende Stellung politischer Parteien geht einher mit vielfachen Ämterhäufung von Schlüsselpersonen und oftmals unbegrenzten Amtszeiten.
Dieser status quo erklärt sich aus jüngsten Geschichte. In Folge der gescheiterten Corona-Politik gerät er aber zunehmend in die Kritik. Welche Folgen hat das historische Versagen unseres Parteiensystems?
Inhalt:
00:00 Thema
00:52 Alle Bereiche der Gesellschaft bleibend geschädigt.
06:56 Gewaltenteilung und Medien "funktionieren nicht mehr".
09:31 Parteien sind "verknöchert" und reagieren "nicht angemessen"
12:08 Corona-Regeln "widersprüchlich und abstrus".
15:11 "Firniss bürgerlicher Emanzipation ist sehr dünn"
20:13 War Wende verpasste Gelegenheit für mehr Demokratie?
25:09 Wir wählen "Parteiapparatschiks". Das ist "uns als Wählern zuzuschreiben".
26:45 Radikale Reform: "Bundesttagssitze entsprechend Nichtwählerzahl leer lassen."
29:53 Reform des Bundestages "muss vom Verfassungsgericht ausgehen".
31:21"Wir haben Gewalt auf den Straßen" Dafür haben "Politik und Medien" Verantwortung.
35:27 Kann Vertrauen in Medien und Politik wiedergewonnen werden?
37:28 Sind Berufspolitiker fähig Fehler einzugestehen?
42:02 Wieviel Vertrauen haben Bürger noch in diesen Staat?
45:44 Parallele zur CDU-Parteispendenaffäre
46:32 Wirtschaftliche Folgeschäden der Corona-Politik
50:15 Die wichtigsten Sofortmaßnahmen
55:10 Der Souverän sind wir!
55:33 Warum ist Dr. Schlott in den Massenmedien?
55:20 Ausblick nächste Sendung
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