Russland stuft die Bundesrepublik Deutschland als Kriegspartei ein!
Quellenangabe: https://t.me/BifFidU
https://t.me/Rot_Okt
Webseite: https://staatenlos.info/
https://heimatschutzbewegung.de/
Webseite: https://liveticker.staatenlos.info/
heimatschutzbewegung.de (https://heimatschutzbewegung.de/
) -
TELEGRAM: t.me/befrei
CHAT: t.me/TopInfosDiskussion
ODYSEE: https://odysee.com/@staatenlos.info-NOD:7
(staatenlos.info-NOD offiziell)
https://odysee.com/@EntnazifizierungEntmilitarisierung:3
NOD Europe / НОД ЕВРОПА https://www.facebook.com/groups/26413..
.
Aktion Zukunft für Wittenburg & Wittendörp Mecklenburg-Vorpommern https://www.facebook.com/groups/53059..
.
Landkreis Ludwigslust Parchim - Raum für Zukunft in Mecklenburg https://www.facebook.com/groups/73718..
.
❗️❗️👍❤️SOLIDARISIERT EUCH!
Wer aufgewacht ist; Jeder Euro hilft! Bankverbindung auf Startseite https://staatenlos.info/
⚠️Kontakt:
Telefon Mobil: +49 (0) 162 9027725
Telefon Festnetz: +49 (0) 38852/58951
E-Mail: vorstand@staatenlos.info
Dokumentation gegen den Faschismus und Nazismus in Deutschland und Europa;
Dieser Filmbeitrag dient ausdrücklich der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr
verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der
Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens in der Ukraine und Europa!
Strafgesetzbuch (StGB)
§ 86 Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen
(1) Wer Propagandamittel
1.einer vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärten Partei oder einer Partei oder Vereinigung,
von der unanfechtbar festgestellt ist, daß sie Ersatzorganisation einer solchen Partei ist,
2. einer Vereinigung, die unanfechtbar verboten ist, weil sie sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder
gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtet, oder von der unanfechtbar festgestellt ist, daß sie
Ersatzorganisation einer solchen verbotenen Vereinigung ist,
3. einer Regierung, Vereinigung oder Einrichtung außerhalb des räumlichen Geltungsbereichs dieses Gesetzes,
die für die Zwecke einer der in den Nummern 1 und 2 bezeichneten Parteien oder Vereinigungen tätig ist, oder
4. die nach ihrem Inhalt dazu bestimmt sind, Bestrebungen einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation
fortzusetzen,
im Inland verbreitet oder der Öffentlichkeit zugänglich macht oder zur Verbreitung im Inland oder Ausland
herstellt, vorrätig hält, einführt oder ausführt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe
bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer Propagandamittel einer Organisation, die im Anhang der Durchführungsverordnung
(EU) 2021/138 des Rates vom 5. Februar 2021 zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG)
Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive
Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1128
(ABl. L 43 vom 8.2.2021, S. 1) als juristische Person, Vereinigung oder Körperschaft aufgeführt ist, im Inland
verbreitet oder der Öffentlichkeit zugänglich macht oder zur Verbreitung im Inland oder Ausland herstellt, vorrätig
hält, einführt oder ausführt.
(3) Propagandamittel im Sinne des Absatzes 1 ist nur ein solcher Inhalt (§ 11 Absatz 3), der gegen die
freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist.
Propagandamittel im Sinne des Absatzes 2 ist nur ein solcher Inhalt (§ 11 Absatz 3), der gegen den Bestand oder
die Sicherheit eines Staates oder einer internationalen Organisation oder gegen die Verfassungsgrundsätze der
Bundesrepublik Deutschland gerichtet ist.
(4) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht, wenn die Handlung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr
verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der
Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient.
(5) Ist die Schuld gering, so kann das Gericht von einer Bestrafung nach dieser Vorschrift absehen.
Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__86.htm
-
20:58
Neues von Jesus
10 months ago23.07.2016 ❤️ Russland, USA, Kommunismus und wie Gebet und Reue das Urteil zurückhalten
17 -
1:20
RT DE
8 months agoRussland vereitelt ukrainischen Versuch, sich am Dnjepr festzusetzen
98 -
11:27
RT DE
5 months agoEine neue Partei verändert die politische Landschaft Deutschlands
50 -
0:32
Ukraine-Kriegsvideo mit deutschem Untertitel
1 year agoIn Russland wurden bei der Kundgebung Schießereien durchbohrt
2 -
3:12
RT DE
6 months agoDeutschland: Ende der Baukrise?
41 -
2:54
RT DE
10 months agoRussland und Armenien erweitern Zusammenarbeit: Handelsumsatz bricht alle Rekorde
50 -
5:59
RT DE
7 months agoBaukrise in Deutschland
23 -
5:55
RT DE
7 months agoRussland und Deutschland: Konflikte statt Weihnachten? | Neues Gesicht der Diplomatie
77 -
1:53
RT DE
1 year agoRusslands Vize-Ministerpräsident Chusnullin reist in die Lugansker Volksrepublik
161 -
2:07
RT DE
1 year agoMacgregor: Russland spielt wohl auf Zeit bis zum politischen Umbruch im Westen
881