Olaf Scholz zu Gaza: Israel ist dem Völkerrecht verpflichtet und handelt dementsprechend | NDS BPK
Am 14. November gab Bundeskanzler Olaf Scholz eine Pressekonferenz im Bundeskanzleramt, in welcher er in Bezug auf die Lage im Gazastreifen und Israel-kritischen Äußerungen des türkischen Präsidenten Erdogan erklärte, Israel sei „ein Land, das sich den Menschenrechten und dem Völkerrecht verpflichtet fühlt und in seinen Aktionen auch dementsprechend handelt“. Die NachDenkSeiten wollten auf der aktuellen BPK wissen, ob die bisher durch israelische Vergeltungsschläge getöteten 102 UN-Mitarbeiter und 47 Journalisten für den Kanzler auch in die Rubrik „dem Völkerrecht verpflichtet fühlt“ fallen und auf welcher Informationsgrundlage die Bundesregierung Vorwürfe der UN zurückweist, Israel würde mit seinem militärischen Vorgehen in Gaza Völkerrecht brechen.
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Artikel zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=106787
Artikel veröffentlicht am: 16. November 2023
Autor: Florian Warweg
Titelbild: Screenshot NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz 15.11.2023
Weitere Beiträge der NachDenkSeiten zur Bundespressekonferenz finden Sie hier https://www.nachdenkseiten.de/?tag=bundespressekonferenz
Youtube-Playlist "NDS auf der Bundespressekonferenz" https://www.youtube.com/playlist?list=PLpNi0Wmi7L806EWRC7ehrPfsMmgoWUv_r
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#Bundespressekonferenz #BPK #NDSBPK #NDS #NachDenkSeiten #FlorianWarweg
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Prof. Dr. Claudia Kemfert – Wissenschaftlerin neuen Typs | Torsten Küllig | NDS-Podcast
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Prof. Dr. Claudia Kemfert – Wissenschaftlerin neuen Typs | Torsten Küllig | NachDenkSeiten-Podcast | 07.11.2023
Seit einiger Zeit gibt es bei MDR AKTUELL das Format „Kemferts Klima-Podcast“. In der Selbstbeschreibung des MDR heißt es: „Im Podcast ‚Kemferts Klima-Podcast‘ von MDR AKTUELL bespricht die Energie- und Klimaökonomin Prof. Claudia Kemfert die aktuelle Lage. Konstruktiv, ehrlich, lebensnah. Im Podcast gibt die Energie- und Klimaökonomin Prof. Claudia Kemfert Orientierung. Sie bewertet politische Entscheidungen, ordnet wissenschaftliche Erkenntnisse ein und gibt Tipps für nachhaltiges Leben.“ Eine Wissenschaftlerin des SPD-nahen Deutschen Institutes für Wirtschaftsforschung e.V. (DIW Berlin) gibt Orientierung, ordnet Erkenntnisse ein und bewertet politische Entscheidungen? Letzteres mag man gerne glauben, allerdings fragt sich dann aber auch, was das mit Wissenschaft zu tun hat. Diese Frage zieht sich generell durch die Causa Kemfert. Früher hätte man Personen wie Kemfert wahrscheinlich als Wissenschaftlerin mit klarem Klassenstandpunkt bezeichnet. Von Torsten Küllig.
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Artikel zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=106274
Artikel veröffentlicht am: 07. November 2023 um 10:00
Autor: Torsten Küllig (Gastbeitrag)
Sprecherin: Ala Goldbrunner
Titelbild: Screenshot von ardaudiothek.de
Umfangreiche Quellenangaben/Links finden Sie im Schrift-Beitrag:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=106274
Im Detail (Auszug):
MDR-Podcast https://www.youtube.com/watch?v=2Zt_uY0fjTM
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Oskar Lafontaine: Liebet eure Feinde | NDS-Podcast
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Oskar Lafontaine: Liebet eure Feinde | NachDenkSeiten-Podcast | 07.11.2023
Nur echtes Mitleid führt zum Frieden. Doch selbst Kirchenfürsten hielten sich manches Mal nicht an diese Botschaft. Wer zu der vernunftgeleiteten Einsicht kommt, dass es Sicherheit nur gemeinsam und nicht gegeneinander geben kann, wird erkennen, dass die gegenwärtige Politik weder in der Ukraine noch in Nahost zum Frieden führen kann. Von Oskar Lafontaine.
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Artikel zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=106270
Artikel veröffentlicht am: 07. November 2023 um 9:00
Autor: Oskar Lafontaine (Gastbeitrag)
Sprecherin: Ala Goldbrunner
Titelbild: KieferPix / Shutterstock
Dieser Artikel ist eine Übernahme von der „Weltwoche“ Nr. 44.23. https://weltwoche.ch/story/liebet-eure-feinde-2/
Oskar Lafontaine ist ehemaliger Vorsitzender der SPD und Finanzminister Deutschlands a. D.
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Israel und die Vereinten Nationen | Karin Leukefeld | NDS-Podcast
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Israel und die Vereinten Nationen | Karin Leukefeld | NachDenkSeiten-Podcast | 04.11.2023
Israel hat Probleme mit den Vereinten Nationen. Geht es um den Konflikt des Landes mit Palästina, geraten israelische Diplomaten schnell außer sich und fordern die Weltorganisation und deren Mitgliedsstaaten heraus. Das anhaltende Bombardement der Bevölkerung in Gaza, von dicht besiedelten Wohnvierteln, Flüchtlingslagern, Schulen, Krankenhäusern, ziviler Infrastruktur, von Journalisten und ihren Familien zeigt, dass Israel zentrale Vereinbarungen des internationalen Rechts ignoriert. Von Karin Leukefeld.
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Artikel zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=106177
Artikel veröffentlicht am: 04. November 2023 um 11:45
Autor: Karin Leukefeld (Gastbeitrag)
Sprecherin: Ala Goldbrunner
Titelbild: Vitalii Vodolazskyi/shutterstock.com
Karin Leukefeld, Jahrgang 1954, studierte Ethnologie, Islam- und Politikwissenschaften und ist ausgebildete Buchhändlerin. Organisations- und Öffentlichkeitsarbeit unter anderem beim Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU), Die Grünen (Bundespartei) sowie der Informationsstelle El Salvador. Seit dem Jahr 2000 ist sie als freie Korrespondentin zum Mittleren Osten tätig.
Umfangreiche Quellenangaben/Links finden Sie im Schrift-Beitrag:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=106177
Im Detail (Auszug):
UN: https://www.un.org/unispal/document/auto-insert-187677/
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„Europa spielt keine Rolle mehr“ – Ungarischer Politologe Gábor Stier über Waldai-Klub 2023
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„Europa spielt keine Rolle mehr“ – Ungarischer Politologe über Waldai-Klub 2023 | Gábor Stier interviewt von Éva Péli | NachDenkSeiten-Podcast | 27.10.2023
Bei dem jährlichen internationalen Waldai-Forum in Sotschi Anfang Oktober haben Vertreter des Westens weitgehend gefehlt. Auch die Themen haben sich geändert: Im Fokus standen nicht mehr die Prozesse in Russland, sondern in der Welt. Gábor Stier, langjähriger Auslandsjournalist aus Ungarn, war bereits zum 14. Mal dabei und fragte Putin nach der Bedeutung Europas für sein Land. Im Interview erzählt der Politologe auch davon, warum Viktor Orbán nicht bestraft werden sollte. Das Interview mit Gábor Stier führte Éva Péli.
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Artikel zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=105854
Artikel veröffentlicht am: 27. Oktober 2023 um 11:00
Autor: Gábor Stier interviewt von Éva Péli (Gastbeitrag)
Sprecher: Tom Wellbrock und Ala Goldbrunner
Titelbild: Quelle Gábor Stier
Umfangreiche Quellenangaben/Links finden Sie im Schrift-Beitrag:
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Bundesregierung bezweifelt UN-Zahlen zu Toten in Gaza und sieht „Vernichtungskrieg“ nur in Ukraine
Die Vereinten Nationen haben am 31. Oktober aktualisierte Zahlen zu getöteten Zivilisten im Ukraine-Krieg vorgelegt. Seit dem Einmarsch der russischen Armee am 24. Februar 2022, also im Verlauf der letzten 20 Monate wurden laut den Vereinten Nationen 9.900 Zivilisten, darunter 560 Kinder getötet. Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock sprechen in diesem Zusammenhang regelmäßig vom „russischen Vernichtungskrieg“. Innerhalb eines Zwanzigstel dieser Zeit wurden laut UN-Angaben über 10.000 Menschen durch israelische Bombenteppiche im Gazastreifen getötet, darunter bis zum 9. November allein 4.412 Kinder.
Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, wieso die Bundesregierung angesichts dieser Zahlen nicht auch von einem „israelischen Vernichtungskrieg“ spricht.
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Artikel zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/
Artikel veröffentlicht am: 09. November 2023
Autor: Florian Warweg
Titelbild: Screenshot NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz 08.11.2023
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#Bundespressekonferenz #BPK #NDSBPK #NDS #NachDenkSeiten #FlorianWarweg
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Bundesregierung in Erklärungsnot: Welcher Völkerrechts-Artikel legitimiert Bombardements von Gaza?
Artikel 51 der UN-Charta legitimiert das Selbstverteidigungsrecht eines Staates nur im Fall des Angriffs durch einen anderen Staat. Dies zudem nur, bis der UN-Sicherheitsrat über die getroffenen Maßnahmen informiert und eine Entscheidung über deren Recht- wie Verhältnismäßigkeit getroffen wurde. Doch weder der Gazastreifen noch die Hamas gelten im völkerrechtlichen Verständnis als staatliche Akteure. Die immer wieder von der Bundesregierung wiederholte Rechtfertigung, Israel habe nach den Angriffen der Hamas vom 7. Oktober das „völkerrechtlich verbriefte Recht auf Selbstverteidigung“ kann also zumindest nicht über Artikel 51 legitimiert werden. Vor diesem Hintergrund fragten Die NachDenkSeiten bei der Bundespressekonferenz nach. Der Antwortversuch des Auswärtigen Amts geriet nicht wirklich überzeugend.
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Artikel zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/
Artikel veröffentlicht am: 26. Oktober 2023
Autor: Florian Warweg
Titelbild: Screenshot NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz 23.10.2023
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„Die Anti-Corona-Demonstranten sind ebensolche Antisemiten“ | Tobias Riegel | NDS-Podcast
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„Die Anti-Corona-Demonstranten sind ebensolche Antisemiten“ | Tobias Riegel | NachDenkSeiten-Podcast | 16.10.2023
Beim Lesen mancher aktueller Artikel fühlt man sich, als würde man mit einer Zeitmaschine in die Zeit der Hetze gegen Andersdenkende während der Corona-Politik zurückversetzt. Beispielhaft soll hier auf eine infame Kolumne in der „Berliner Zeitung“ eingegangen werden, in der die aktuellen Vorgänge in Nahost für härteste Meinungsmache gegen Kritiker der Corona-Maßnahmen instrumentalisiert werden. Aggressive Pamphlete wie dieses zeigen deutlich, warum eine Aufarbeitung der Corona-Politik und auch der begleitenden damaligen Medienhetze so wichtig sind. Ein Kommentar von Tobias Riegel.
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Artikel zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=105354
Artikel veröffentlicht am: 16. Oktober 2023 um 13:31
Autor: Tobias Riegel
Sprecher: Tom Wellbrock
Titelbild: Shany Muchnik/Shutterstock
Tobias Riegel ist Journalist, er lebt und arbeitet in Berlin. Er hat für verschiedene Berliner Medien gearbeitet, die Schwerpunkte seiner Arbeit liegen bei Feuilleton, Medienkritik und Politik.
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Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Medienkritik, Strategien der Meinungsmache, Bürgerproteste, Berliner Zeitung, Diffamierung, Kampagnenjournalismus
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Selbstgleichschaltung auf allen Kanälen | Jens Berger | NDS-Podcast
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Selbstgleichschaltung auf allen Kanälen | Jens Berger | NachDenkSeiten-Podcast | 16.10.2023
Kennen Sie das? Sie schalten im Auto das Radio ein, haben keine Lust auf den üblichen Dudelpop und schalten die sogenannten Infosender durch. Auf Deutschlandfunk „debattieren“ hauseigene Journalisten mit mir namentlich nicht bekannten Gästen aus der Welt der Thinktanks und der Wissenschaft; wobei heute ja nicht mehr immer klar ist, wo das Eine aufhört und das Andere anfängt. Man ist sich einig. Israel müsse jetzt im Gaza-Streifen ein Exempel in einem so noch nicht gekannten Ausmaß statuieren. Der Begriff „Völkerrecht“ kommt in dem Gespräch gar nicht vor. Klar, Israel ist ja nicht „Putin“. Zwischentöne oder gar Gegenstimmen gibt es nicht. Mir wird es zu viel. Ich schalte um. Ein kleines Essay von Jens Berger.
[…]
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Artikel zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=105340
Artikel veröffentlicht am: 16. Oktober 2023 um 9:58
Autor: Jens Berger
Sprecher: Tom Wellbrock
Titelbild: Suradech Prapairat/shutterstock.com
Jens Berger ist Chefredakteur der NachDenkSeiten. Er ist Journalist und Sachbuchautor. Zu seinen Büchern gehören „Stresstest Deutschland“, „Wem gehört Deutschland?“, „Der Kick des Geldes“, „Wer schützt die Welt vor den Finanzkonzernen?“ und „Schwarzbuch Corona“.
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Deutschland geht mit der Unterstützung von Kriegsverbrechen ein rechtliches Risiko ein | Shir Hever
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Deutschland geht mit der Unterstützung von Kriegsverbrechen ein rechtliches Risiko ein. Von Shir Hever | NachDenkSeiten-Podcast | 14.10.2023
Vorbemerkung: Das Folgende ist selbstverständlich die Sicht des Autors. – Der Text enthält eine große Zahl von Links auf andere Dokumente und Informationen. Es lohnt sich, diese anzuschauen. – Zur Person von Dr. Shir Hever: Geboren 1978 in Israel, er promovierte nach seinem Studium in Tel-Aviv an der FU Berlin in Politikwissenschaft über die Privatisierung der israelischen Sicherheit. Er forscht zur Ökonomie der israelischen Besatzung und zum Kolonialismus. Shir Hever ist Mitglied der „Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost“. Albrecht Müller
[…]
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Artikel zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=105280
Artikel veröffentlicht am: 14. Oktober 2023 um 14:13
Autor: Shir Hever (Gastbeitrag)
Sprecherin: Ala Goldbrunner
Titelbild: Zbitnev/Shutterstock
Dr. Shir Hever, geboren 1978 in Israel, promovierte nach seinem Studium in Tel-Aviv an der FU Berlin in Politikwissenschaft über die Privatisierung der israelischen Sicherheit. Er forscht zur Ökonomie der israelischen Besatzung und zum Kolonialismus. Er ist Mitglied der „Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost“. Sein letztes Buch „The Privatization of Israeli Security“ erschien 2017 bei Pluto Press.
Umfangreiche Quellenangaben/Links finden Sie im Schrift-Beitrag:
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Im Detail (Auszug):
The Israeli Defence Minister Yoav Gallant announced a "complete siege" of the Gaza Strip, saying there will be "no electricity, no food, no fuel, everything is closed" https://twitter.com/MiddleEastEye/status/1711338295995551777
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Bundesregierung, Erosion der Demokratie, Militäreinsätze/Kriege, Bundeswehr, Drohnen, Gaza, Internationaler Strafgerichtshof, Israel, Kriegsverbrechen, Militärausbildung, Palästina, Staatsräson, Waffenlieferungen, zivile Opfer
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Unser Land geht mehr und mehr in die Knie, ein Beispiel: die Gastronomie | Frank Blenz | NDS-Podcast
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Unser Land geht mehr und mehr in die Knie, ein Beispiel: die Gastronomie | Frank Blenz | NachDenkSeiten-Podcast | 13.10.2023
Wir mögen sie doch an und für sich sehr, diese wundervollen Orte, die wir Kneipe, Bar, Biergarten, Bistro, Kaffeehaus, Restaurant oder schlicht Gaststätte nennen. Wir mögen sie nicht nur, wir brauchen sie auch. Aber wir beobachten, erleben: Unsere Orte der Gastlichkeit, unsere Gastgeber – ihnen geht es nicht gut… wie so vielen Menschen nicht. Wir ahnen oder wissen sicher auch, dass diese Krise nicht wie ein Naturgesetz über uns kommt. Schon sind Leute zur Stelle, die wie im Fall der Gastronomie die Mehrwertsteuer als deren Rettungsanker ansehen. Dass sie all die Wirte, Kellner, Köche aus vielen anderen Gründen für die Not mit ihren Sorgen allein lassen, wird ausgeblendet. Es wird sogar vom rettenden Staat gefaselt. Ein Kommentar von Frank Blenz.
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Artikel zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=105172
Artikel veröffentlicht am: 13. Oktober 2023 um 11:30
Autor: Frank Blenz (Gastbeitrag)
Sprecherin: Ala Goldbrunner
Titelbild: Heide Pinkall/shutterstock.com
Frank Blenz arbeitet als freier Autor, Journalist und Fotograf. Er schreibt für Lokalzeitungen und Wochenblätter und ist Texter, Musiker und Veranstalter.
Umfangreiche Quellenangaben/Links finden Sie im Schrift-Beitrag:
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Innen- und Gesellschaftspolitik, Steuern und Abgaben, Wirtschaftspolitik und Konjunktur, Arbeitsbedingungen, Gastronomie, Staatshilfen, Umsatzsteuer, WELT
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Patrik Baab: „Der Journalismus taugt nicht mehr als Informationsquelle“ | Interview Teil 2 | NDS
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Patrik Baab: „Der Journalismus taugt nicht mehr als Informationsquelle“ | Marcus Klöckner interviewt Patrik Baab | Teil 2 | NachDenkSeiten-Podcast | 12.10.2023
„Wenn die Journalisten in Deutschland ihre Arbeit gemacht hätten, wäre es wahrscheinlich zu diesem Krieg in der Ukraine nicht gekommen“ – das sagt der Journalist und Autor Patrik Baab im zweiten Teil seines Interviews mit den NachDenkSeiten. Während der Fokus im ersten Teil des Interviews auf Baabs Reise an die Fronten im Ukraine-Krieg gerichtet war, folgt nun der Blick auf Medien und Journalismus. Von Marcus Klöckner.
[…]
Lesetipp: Patrik Baab: Auf beiden Seiten der Front: Meine Reisen in die Ukraine. Westend. 9. Oktober 2023. 256 Seiten, 24 Euro. https://www.buchkomplizen.de/auf-beiden-seiten-der-front.html?noloc=1
Patrik Baab: Recherchieren – Ein Werkzeugkasten zur Kritik der herrschenden Meinung. Westend. 28. Februar 2022. 272 Seiten. 20 Euro https://www.buchkomplizen.de/buecher/medien/recherchieren.html?noloc=1
NachDenkSeiten – Die kritische Website
Artikel zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=105114
Artikel veröffentlicht am: 12. Oktober 2023 um 12:00
Autor: Marcus Klöckner interviewt Patrik Baab (Gastbeitrag)
Sprecher: Tom Wellbrock
Titelbild: wellphoto/shutterstock und Westend Verlag
Marcus Klöckner studierte Soziologie, Medienwissenschaften und Amerikanistik an der Philipps-Universität in Marburg. Schwerpunkte seiner Arbeit als Journalist und Autor sind Herrschafts- und Medienkritik.
Umfangreiche Quellenangaben/Links finden Sie im Schrift-Beitrag:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=105114
Im Detail (Auszug):
Teil 1 des Interviews mit Patrik Baab https://www.nachdenkseiten.de/?p=105026
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Interviews, Medienkritik, Militäreinsätze/Kriege, Patrik Baab, Haltungsjournalismus, investigativer Journalismus, Justiz, NATO, Pressefreiheit, soziale Herkunft, t-online, Ukraine, Zensur
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Cum-Ex-Skandal und mögliches Erpressungspotenzial gegen Kanzler Olaf Scholz | Florian Warweg | NDS
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Cum-Ex-Skandal und mögliches Erpressungspotenzial gegen Kanzler Olaf Scholz | Florian Warweg | NachDenkSeiten-Podcast | 13.10.2023
Nachdem Olaf Scholz zunächst jegliche Treffen mit dem Cum-Ex-Drahtzieher Christian Olearius abgestritten hatte, sah er sich später aufgrund von Ermittlungsergebnissen und medialem Druck gezwungen, erst eins und dann schlussendlich drei Treffen mit dem mutmaßlichen Finanzkriminellen einzuräumen. Das Bekanntwerden auch nur eines weiteren Treffens würde der amtierende Kanzler wohl politisch nicht überleben. Damit einher geht ein enormes Erpressungspotenzial gegenüber dem deutschen Regierungschef. Vor diesem Hintergrund wollten die NachDenkSeiten auf der Bundespressekonferenz wissen, ob es ausgeschlossen werden kann, dass Scholz sich mehr als dreimal mit dem Warburg-Chef getroffen hat. Die Bundesregierung gab sich auffallend schmallippig. Von Florian Warweg.
[…]
NachDenkSeiten – Die kritische Website
Artikel zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=105167
Artikel veröffentlicht am: 13. Oktober 2023 um 10:30
Autor: Florian Warweg
Sprecher: Tom Wellbrock
Titelbild: Screenshot NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz 11.10.2023
Florian Warweg ist gebürtiger Magdeburger und stieß im Juni 2022 zum Redaktionsteam der NachDenkSeiten. Zuvor arbeitete er u.a. im Bundestag sowie für das Lateinamerikaportal amerika21 und RT DE. Er lebt in Berlin. In der Zeitspanne von 2003 bis 2009 hatte er längere Arbeits- und Studienaufenthalte im Nahen Osten (Syrien, Israel) und Lateinamerika (Chile, Peru, Argentinien, Kolumbien). Für die NachDenkSeiten ist Florian Warweg als Parlamentskorrespondent tätig und wird in dieser Funktion auch die Bundespressekonferenz abdecken. Daneben betreut er das neue NDS-Projekt „Faktencheck der Faktenchecker“.
Umfangreiche Quellenangaben/Links finden Sie im Schrift-Beitrag:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=105167
Im Detail (Auszug):
https://www.youtube.com/watch?v=M4NkKuqRkI4
Mehr zum Thema:
Aktenvermerk zu Cum-Ex: Ermittlungen gegen Scholz eingestellt wegen „Rücksicht“ auf dessen Stellung als Kanzler https://www.nachdenkseiten.de/?p=104758
Wieso verschwieg Olaf Scholz gegenüber dem Bundestag zwei Treffen mit Cum-Ex-Drahtzieher Olearius? https://www.nachdenkseiten.de/?p=104198
Cum-Ex-Skandal: Finanzexperte de Masi stellt Strafanzeige gegen Bundeskanzler Scholz wegen „uneidlicher Falschaussage zur Warburg Affäre“ https://www.nachdenkseiten.de/?p=103023
Cum-Ex-Skandal: „Es kann zweifelsfrei bewiesen werden, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Untersuchungsausschuss gelogen hat“ https://www.nachdenkseiten.de/?p=102845
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einzelne Politiker, Personen der Zeitgeschichte, Lobbyismus und politische Korruption, Steuerhinterziehung / Steueroasen / Steuerflucht, Bundespressekonferenz, Cum-Cum/Cum-Ex, Olaf Scholz
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Die erschöpfte Gesellschaft | Udo Brandes | NDS-Podcast
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Die erschöpfte Gesellschaft | Udo Brandes | NachDenkSeiten-Podcast | 08.10.2023
Fühlen Sie sich bisweilen erschöpft, überfordert und ausgelaugt? Dann liegen Sie damit im Trend, meint unser Autor Udo Brandes. Er hat sich Gedanken darüber gemacht, was die Ursache für die gesellschaftliche Erschöpfung ist.
[…]
NachDenkSeiten – Die kritische Website
Artikel zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=104841
Artikel veröffentlicht am: 08. Oktober 2023 um 14:00
Autor: Udo Brandes (Gastbeitrag)
Sprecherin: Ala Goldbrunner
Titelbild: Stokkete/shutterstock.com
Udo Brandes studierte u. a. am Otto-Suhr-Institut der FU Berlin Politikwissenschaft und schloss sein Studium dort als Dipl.-Politologe ab. Anschließend arbeitete er unter anderem als Pressesprecher für ein großes Forschungsinstitut und als Redenschreiber für Oldenburger Oberbürgermeister. Seit 2008 ist er auf verschiedenen Feldern freiberuflich tätig. Als Journalist arbeitet er für klassische Medien und unterstützt als Textredakteur Werbeagenturen und Unternehmen. Darüber hinaus ist er Spezialist für Storytelling-Marketing und berät mit diesem Konzept Dienstleistungsunternehmen bei ihrer Neukundenwerbung. Im Juli 2023 erschien sein Buch „Wenn die Jagd nach Erfolg das Leben zur Hölle macht“.
Umfangreiche Quellenangaben/Links finden Sie im Schrift-Beitrag:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=104841
Literatur zum Thema:
Udo Brandes: Wenn die Jagd nach Erfolg das Leben zur Hölle macht, Amazon 2023.
Stephan Grünwald, Die erschöpfte Gesellschaft, Campus-Verlag 2013.
Byung-Chul Han: Müdigkeitsgesellschaft, Matthes & Seitz Berlin, 1. Edition, 2010.
Ronald E. Purser: Wie Achtsamkeit die neue Spiritualität des Kapitalismus wurde, Mabuse Verlag 2021.
Günter Scheich: Positives Denken macht krank?!; Vom Schwindel mit gefährlichen Erfolgsversprechen, Dr. Scheich-Verlag 2013.
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Neoliberalismus und Monetarismus, Privatisierung öffentlicher Leistungen, Burnout, Individualismus, Kapitalismus, Leistungsdruck, Rentenalter
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Migrationspolitik unterm Grünen Scheinheiligen-Schein | Friedhelm Klinkhammer & Volker Bräutigam NDS
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Migrationspolitik unterm Grünen Scheinheiligen-Schein | Friedhelm Klinkhammer & Volker Bräutigam | NachDenkSeiten-Podcast | 13.10.2023
„Der Zynismus der westlichen Länder gegenüber der Ukraine“ äußert sich auch in der Bevorzugung von deren Flüchtlingen in Deutschland. Die Maßeinheit „baerbock“ für politisch Bescheuertes ist noch relativ jung, aber nützlich. Anwendungsbeispiel: „Wir führen Krieg gegen Russland“ = 1bae. Stupide Gefühlsrohheit lässt sich damit ebenfalls bemessen. Die Grünen-Trampoline hatte angekündigt, Deutschlands ohnehin dürftige humanitäre Hilfe für Afghanistan zu kürzen – wegen der frauenfeindlichen Politik der Taliban. Noch weniger helfen, obwohl fast 90 Prozent der afghanischen Bevölkerung von Hunger bedroht sind, das empörte den UNO-Koordinator Alakbarov: Die Bereitstellung von Lebensmitteln oder medizinischer Hilfe für Not leidende Menschen dürfe nicht an Bedingungen geknüpft werden. Eine diplomatisch verpackte Maulschelle. Doch wer sagt, dass deutsche Außenpolitik ethisch vertretbar sein muss? „Feministische Außenpolitik“ reicht unserer Ampelregierung schon. Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam.
[…]
Anmerkung der Autoren: Unsere Beiträge stehen zur freien Verfügung, nichtkommerzielle Zwecke der Veröffentlichung vorausgesetzt. Wir schreiben nicht für Honorar, sondern gegen die „mediale Massenverblödung“ (in memoriam Peter Scholl-Latour). Die Texte werden vom Verein „Ständige Publikumskonferenz öffentlich-rechtlicher Medien e.V.“ dokumentiert: https://publikumskonferenz.de/blog/
NachDenkSeiten – Die kritische Website
Artikel zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=105156
Artikel veröffentlicht am: 13. Oktober 2023 um 9:30
Autor: Friedhelm Klinkhammer & Volker Bräutigam (Gastbeitrag)
Sprecher: Tom Wellbrock
Titelbild: Shutterstock / d_odin
Friedhelm Klinkhammer, Jahrgang 1944, Jurist. 1975 bis 2008 Mitarbeiter des NDR, zeitweise Vorsitzender des NDR-Gesamtpersonalrats und des ver.di-Betriebsverbandes sowie Referent einer Funkhausdirektorin.
Volker Bräutigam, Jahrgang 1941, Redakteur. 1975 bis 1996 Mitarbeiter des NDR, zunächst in der Tagesschau, von 1992 an in der Kulturredaktion für N3. Danach Lehrauftrag an der Fu-Jen-Universität in Taipeh.
Umfangreiche Quellenangaben/Links finden Sie im Schrift-Beitrag:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=105156
Mehr zum Thema:
„Hunger als Waffe“ – Baerbocks gehässige Zwecklüge https://www.nachdenkseiten.de/?p=103167
„Schallangriffe auf US-Diplomaten“ – Mit ARD aktuell ist ganzjährig 1. April https://www.nachdenkseiten.de/?p=98808
Zensur und Selbstzensur kaschieren das deutsche Elend https://www.nachdenkseiten.de/?p=95621
Anti-Aufklärung im ZDF: Mythenbildung zur Migrationskrise https://www.nachdenkseiten.de/?p=54594
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Globalisierung, Soziale Gerechtigkeit, Ampelkoalition, Asyl, Annalena Baerbock, Bellizismus, Flüchtlinge, Politikerverdrossenheit, Ukraine, Waffenlieferungen
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Das Pulverfass Balkan und die historischen Hintergründe | Alexander Neu | NDS-Podcast
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Das Pulverfass Balkan und die historischen Hintergründe | Alexander Neu | NachDenkSeiten-Podcast | 11.10.2023
Der post-jugoslawische Raum, auch als West-Balkan (hier plus Albanien) bezeichnet, kommt nicht zur Ruhe. Vor wenigen Tagen kam es erneut zu einer blutigen Auseinandersetzung zwischen Kosovo-Albanern und Serben im Kosovo. Vier Menschen kamen im Laufe der Feuergefechte ums Leben. Das Kosovo ist und bleibt einer der zentralen Zündschnüre in dem balkanischen Pulverfass. Dass die Situation zwischen Serben und Albanern, zwischen Serbien und der abtrünnigen Provinz Kosovo nicht nur weiter schwelt, sondern auch wieder dabei ist zu explodieren, ist auch auf die geopolitische Großwetterlage zurückzuführen. Von Dr. Alexander S. Neu.
[…]
NachDenkSeiten – Die kritische Website
Artikel zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=104995
Artikel veröffentlicht am: 11. Oktober 2023 um 10:00
Autor: Dr. Alexander S. Neu (Gastbeitrag)
Sprecherin: Ala Goldbrunner
Titelbild: Shutterstock / shirmanov aleksey
Alexander S. Neu, Jahrgang 1969, ist promovierter Politikwissenschaftler. Praktische politische Erfahrungen sammelte er als Mitarbeiter der OSZE im ehemaligen Jugoslawien. Von 2013 bis 2021 war er Mitglied der Bundestagsfraktion der Linken und deren Obmann im Verteidigungsausschuss und stelvertretend im Auswärtigen Ausschuss sowie Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der NATO. Zuvor war er acht Jahre Referent für Sicherheitspolitik der Fraktion.
Umfangreiche Quellenangaben/Links finden Sie im Schrift-Beitrag:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=104995
Mehr zum Thema:
Der Balkan im Visier geopolitischer Rivalitäten. Von Alexander Neu https://www.nachdenkseiten.de/?p=78780
Machtkampf um „den Balkan“ https://www.nachdenkseiten.de/?p=56524
Wirtschaftsprognose für Osteuropa: Je weiter weg von Deutschland, desto besser https://www.nachdenkseiten.de/?p=100555
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Außen- und Sicherheitspolitik, Balkan, Föderalismus, Geostrategie, Jugoslawien, Kosovo, Nationalismus, Separatismus, Serbien
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Israel und Palästina: Gedanken zum Terror gegen Zivilisten | Tobias Riegel | NDS-Podcast
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Israel und Palästina: Gedanken zum Terror gegen Zivilisten | Tobias Riegel | NachDenkSeiten-Podcast | 12.10.2023
Der Angriff der Hamas auf die jungen Besucher eines Festivals und auf viele weitere Zivilisten in Israel ist eine verstörende Bluttat. Sie muss verurteilt werden, wie alle Angriffe auf Zivilisten: Die normalen Bürger sind nie legitimes Ziel für Rache oder um politische Zeichen zu setzen. Der Umgang mit der moralischen Empörung ist aber sehr selektiv. Ein Kommentar von Tobias Riegel.
[…]
NachDenkSeiten – Die kritische Website
Artikel zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=105101
Artikel veröffentlicht am: 12. Oktober 2023 um 10:32
Autor: Tobias Riegel
Sprecher: Tom Wellbrock
Titelbild: hapelinium / Shutterstock
Tobias Riegel ist Journalist, er lebt und arbeitet in Berlin. Er hat für verschiedene Berliner Medien gearbeitet, die Schwerpunkte seiner Arbeit liegen bei Feuilleton, Medienkritik und Politik.
Umfangreiche Quellenangaben/Links finden Sie im Schrift-Beitrag:
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Militäreinsätze/Kriege, Terrorismus, Wertedebatte, doppelte Standards, Hamas, Israel, Palästina, Verrohung, zivile Opfer
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Gaza-Kommentare aus der US-Politik – Zwischen Morgenthau und ruandischem Hass-Radio | J. Berger NDS
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Gaza-Kommentare aus der US-Politik – Zwischen Morgenthau und ruandischem Hass-Radio | Jens Berger | NachDenkSeiten-Podcast | 12.10.2023
Während man sich in Deutschland – zu Recht – über arabischstämmige Migranten in Neukölln empört, die die Verbrechen der Hamas auf den Straßen bejubeln, verschließt man die Augen vor den Völkermordphantasien, die in den letzten Tagen von einflussreichen Politikern aus den USA kamen. Dort bezeichnet man die Palästinenser als „Wilde“, die man „ausrotten“, ihnen „ein Ende machen“ und ganz Gaza „dem Erdboden gleichmachen“ sollte. Und nein, diese Zitate stammen nicht von irgendwelchen Spinnern auf Twitter, sondern von aktuellen und ehemaligen Präsidentschaftskandidaten – allesamt übrigens Republikaner. Man ist versucht zu sagen: „Was siehst du aber den Splitter in deines Bruders Auge und nimmst nicht wahr den Balken in deinem Auge?“ Von Jens Berger.
[…]
NachDenkSeiten – Die kritische Website
Artikel zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=105093
Artikel veröffentlicht am: 12. Oktober 2023 um 8:55
Autor: Jens Berger
Sprecher: Tom Wellbrock
Titelbild: Screencap CNN
Jens Berger ist Chefredakteur der NachDenkSeiten. Er ist Journalist und Sachbuchautor. Zu seinen Büchern gehören „Stresstest Deutschland“, „Wem gehört Deutschland?“, „Der Kick des Geldes“, „Wer schützt die Welt vor den Finanzkonzernen?“ und „Schwarzbuch Corona“.
Umfangreiche Quellenangaben/Links finden Sie im Schrift-Beitrag:
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Cum-Ex-Skandal und mögliches Erpressungspotenzial gegen Kanzler Olaf Scholz | NDS BPK
Nachdem Olaf Scholz zunächst jegliche Treffen mit dem Cum-Ex-Drahtzieher Christian Olearius abgestritten hatte, sah er sich später aufgrund von Ermittlungsergebnissen und medialen Druck gezwungen erst eins und dann schlussendlich drei Treffen mit dem mutmaßlichen Finanzkriminellen einzuräumen. Die Bekanntwerdung auch nur eines weiteren Treffens würde der amtierende Kanzler wohl politisch nicht überleben. Damit einher geht ein enormes Erpressungspotenzial gegenüber dem deutschen Regierungschef. Vor diesem Hintergrund wollten die NachDenkSeiten auf der Bundespressekonferenz wissen, ob es ausgeschlossen werden kann, dass Scholz sich mehr als dreimal mit dem Warburg-Chef getroffen hat. Die Bundesregierung gab sich auffallend schmallippig.
NachDenkSeiten – Die kritische Website
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Artikel veröffentlicht am: 13. Oktober 2023 um 10:30
Autor: Florian Warweg
Titelbild: Screenshot NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz 11.10.2023
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Patrik Baab: Stellvertreterkrieg, der von Russland begonnen,aber von der NATO herbeiprovoziert wurde
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Patrik Baab: „Hier handelt es sich um einen Stellvertreterkrieg, der von Russland begonnen, aber von der NATO herbeiprovoziert wurde“ | Marcus Klöckner interviewt Patrik Baab | NachDenkSeiten-Podcast | 10.10.2023
Der Journalist und Autor Patrik Baab war auf beiden Seiten der Front im Ukraine-Krieg. Aus seinen Erlebnissen ist ein Buch entstanden, das gerade erschienen ist und verdeutlicht: Baab hatte nicht nur mit den Schwierigkeiten vor Ort, die in einem Kriegsgebiet zu erwarten sind, zu kämpfen. Es gab auch Angriffe gegen den Rechercheur aus der Heimat – von Medien. In einem zweiteiligen NachDenkSeiten-Interview gewährt Baab einen Einblick in die Herausforderungen seiner Reise und ordnet den Krieg kritisch ein. Außerdem kritisiert er den Journalismus in Deutschland. Im folgenden ersten Interview warnt Baab: „Der Kontinent taumelt am Rande eines Nuklearkriegs.“ Von Marcus Klöckner.
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Lesetipp: Patrik Baab: Auf beiden Seiten der Front: Meine Reisen in die Ukraine. Westend. 9. Oktober 2023. 256 Seiten, 24 Euro. https://www.buchkomplizen.de/auf-beiden-seiten-der-front.html?noloc=1
Patrik Baab: Recherchieren – Ein Werkzeugkasten zur Kritik der herrschenden Meinung. Westend. 28. Februar 2022. 272 Seiten. 20 Euro https://www.buchkomplizen.de/buecher/medien/recherchieren.html?noloc=1
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Autor: Marcus Klöckner interviewt Patrik Baab (Gastbeitrag)
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Focus: Interview mit Michel Wyss„Es ist der erste Stellvertreter-Krieg zwischen Russland und der Nato in Europa“ https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/interview-mit-michel-wyss-es-ist-der-erste-stellevertreter-krieg-zwischen-russland-und-der-nato-in-europa_id_94392173.html
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Interviews, Militäreinsätze/Kriege, Patrik Baab, Hegemonie, Kriegsopfer, NATO, Russland, Stellvertreterkrieg, Ukraine, USA
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Putin in Waldai – eine bemerkenswerte Grundsatzrede für eine multipolare Weltordnung | NDS-Podcast
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Putin in Waldai – eine bemerkenswerte Grundsatzrede für eine multipolare Weltordnung | NachDenkSeiten-Podcast | 06.10.2023
In dieser Woche fand in Sotschi das 20. Treffen des Waldai-Diskussionsklubs statt. Die Veranstaltungen des Waldai-Klubs sind traditionell hochkarätig besetzt und dienen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin als Bühne für Grundsatzreden. Das aktuelle Treffen stand unter dem Motto „Faire Multipolarität“ und Putins Grundsatzrede zu diesem Thema ist so bemerkenswert, dass wir sie Ihnen nicht vorenthalten wollen. Es ist kein Wunder, dass diese Rede in den deutschen Medien nahezu komplett verschwiegen wurde, geht Putin mit der westlichen Überheblichkeit und dem westlichen Hegemonialanspruch doch hart ins Gericht. Wir haben die Rede maschinell für Sie übersetzt. Eine englischsprachige Abschrift finden Sie auf der Seite des Kremls.
[…]
NachDenkSeiten – Die kritische Website
Artikel zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=104806
Artikel veröffentlicht am: 06. Oktober 2023 um 13:00
Autor: Redaktion
Sprecher: Tom Wellbrock
Titelbild: © Valdai Discussion Club
Umfangreiche Quellenangaben/Links finden Sie im Schrift-Beitrag:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=104806
Im Detail (Auszug):
- Putins Grundsatzrede zum Thema „Faire Multipolarität“ http://en.kremlin.ru/multimedia/video
- Eine englischsprachige Abschrift finden Sie auf der Seite des Kremls http://en.kremlin.ru/events/president/news/72444
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Außen- und Sicherheitspolitik, Militäreinsätze/Kriege, Veranstaltungshinweise / Veranstaltungen, Autarkie, Donbass, Feindbild, Geostrategie, Hegemonie, multipolare Welt, NATO, Pluralität, Wladimir Putin, regelbasierte Ordnung, Russland, staatliche Souveränität, Ukraine, USA, Waldai-Konferenz
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Bundesregierung rechtfertigt Gazastreifen-Komplettblockade und sieht darin keinen Völkerrechtsbruch
Bundesregierung rechtfertigt Komplettblockade des Gazastreifens und sieht darin keinen Völkerrechtsbruch | NDS BPK
Der israelische Verteidigungsminister Yoav Gallant hat am 9. Oktober eine „vollständige Belagerung des Gazastreifens“ angeordnet, welche auch bereits umgesetzt wurde. Seit Montag dieser Wochen kommen kein Trinkwasser, keine Lebensmittel und kein Strom mehr in den Gazastreifen, der völkerrechtlich immer noch als „von Israel besetztes Territorium“ gilt und in dem über zwei Millionen Menschen leben, darunter eine Million Kinder und Jugendliche unter 18. Die NachDenkSeiten fragten auf der Bundespressekonferenz, ob der Bundeskanzler dieses Vorgehen unterstütze und ob er diese Maßnahme als vom Völkerrecht gedeckt ansieht. Die Antwort überraschte wohl noch den abgebrühtesten Zyniker. Von Florian Warweg
NachDenkSeiten – Die kritische Website
Artikel zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=105118
Artikel veröffentlicht am: 12. Oktober 2023 um 13:00
Autor: Florian Warweg
Titelbild: Screenshot NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz 11.10.2023
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#Bundespressekonferenz #BPK #NDSBPK #NDS #NachDenkSeiten #FlorianWarweg
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Stimmen aus Israel: Der doppelte Schmerz | Sahar M. Vardi | NDS-Podcast
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Stimmen aus Israel: Der doppelte Schmerz | Sahar M. Vardi | NachDenkSeiten-Podcast | 10.10.2023
Sahar M. Vardi, geboren in Jerusalem, engagiert sich seit vielen Jahren gegen die israelische Besatzungspolitik und für israelisch-palästinensische Verständigung. In ihrer aktuellen Veröffentlichung gibt sie ihrem Schmerz Ausdruck, anlässlich der, wie sie es formuliert, „doppelten Loyalität“, die sie empfindet für die Opfer auf beiden Seiten. Die verzweifelten israelischen Freunde, die nicht wissen, ob deren Familienmitglieder tot oder entführt sind – aber genauso mit dem Freund im Gazastreifen, der gerade jeden Tag bangt, ob seine Kinder am nächsten Tag noch am Leben sein werden. Die NachDenkSeiten-Redaktion hat sich entschieden, den Text aus dem Hebräischen ins Deutsche zu übersetzen, weil dieser mit der in ihm zum Ausdruck kommenden gleichwertigen Empathie für die Opfer beider Seiten einen Kontrapunkt setzt zur zunehmenden Polarisierung und ausschließlichen Parteinahme für die eine oder andere Seite.
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Artikel zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=105018
Artikel veröffentlicht am: 10. Oktober 2023 um 10:00
Autor: Sahar M. Vardi (Gastbeitrag)
Sprecher: Tom Wellbrock
Titelbild: Shutterstock / Antony McAulay
Umfangreiche Quellenangaben/Links finden Sie im Schrift-Beitrag:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=105018
Im Detail (Auszug):
https://www.nif.org/stories/human-rights-democracy/shatil-spotlight-sahar-vardi/
https://www.facebook.com/sahar.m.vardi/posts/10159662452170732?ref=embed_post
Mehr zum Thema:
Gleichgeschaltete Gaza-Berichterstattung. Und Deutschlands Medien schämen sich nicht mal https://www.nachdenkseiten.de/?p=105012
Steht dem Nahen Osten ein neuer Krieg bevor? https://www.nachdenkseiten.de/?p=104968
Zwei interessante Texte zur Eskalation in Nahost in deutscher Übersetzung https://www.nachdenkseiten.de/?p=104981
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Militäreinsätze/Kriege, Wertedebatte, Israel, Palästina, zivile Opfer
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Bundesregierung ausdrücklich dagegen, ukrainische OUN-B und Bandera als antisemitisch zu bezeichnen
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Bundesregierung „ausdrücklich“ dagegen, die ukrainische OUN-B und Bandera als „antisemitisch“ zu bezeichnen | Florian Warweg | NachDenkSeiten-Podcast | 06.10.2023
In der Bundesregierung greift ein haarsträubender Geschichtsrevisionismus um sich. Diesen Eindruck erweckt jedenfalls die aktuelle Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion zum Thema „Rechtsextreme Ausprägungen der ukrainischen Geschichtspolitik“. Das Auswärtige Amt erklärt dort, man mache sich die Bewertung „bestimmter historischer Gruppierungen“ als rechtsextrem oder antisemitisch „ausdrücklich nicht zu eigen.“ Dies erfolgt in Reaktion auf Zitate aus dem Jahrbuch für Antisemitismusforschung sowie des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zur geschichtswissenschaftlichen Bewertung der mit dem NS-Regime kollaborierenden und für die Ermordung abertausender Juden, Polen und Roma verantwortlichen ukrainischen Gruppierungen wie OUN-B und UPA. Die NDS wollten auf der Bundespressekonferenz wissen, auf welchen neuen Erkenntnissen diese regierungsamtlichen Aussagen beruhen. Von Florian Warweg.
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NachDenkSeiten – Die kritische Website
Artikel zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=104774
Artikel veröffentlicht am: 06. Oktober 2023 um 10:00
Autor: Florian Warweg
Sprecher: Tom Wellbrock
Titelbild: Screenshot NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz 04.10.2023
Florian Warweg ist gebürtiger Magdeburger und stieß im Juni 2022 zum Redaktionsteam der NachDenkSeiten. Zuvor arbeitete er u.a. im Bundestag sowie für das Lateinamerikaportal amerika21 und RT DE. Er lebt in Berlin. In der Zeitspanne von 2003 bis 2009 hatte er längere Arbeits- und Studienaufenthalte im Nahen Osten (Syrien, Israel) und Lateinamerika (Chile, Peru, Argentinien, Kolumbien). Für die NachDenkSeiten ist Florian Warweg als Parlamentskorrespondent tätig und wird in dieser Funktion auch die Bundespressekonferenz abdecken. Daneben betreut er das neue NDS-Projekt „Faktencheck der Faktenchecker“.
Umfangreiche Quellenangaben/Links finden Sie im Schrift-Beitrag:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=104774
Mehr zum Thema:
Ukraine: „Der Bandera-Kult verhindert die Demokratisierung und destabilisert das Land“ https://www.nachdenkseiten.de/?p=34454
Verflochtene Geschichten. Stepan Bandera, der ukrainische Nationalismus und der transnationale Faschismus https://www.nachdenkseiten.de/?p=99700
Bundesverteidigungsministerium gibt Auskunft zu Leopard-Panzer in der Ukraine mit Flagge der faschistischen OUN-B https://www.nachdenkseiten.de/?p=99631
Stimmen aus der Ukraine: EU und USA finanzieren Umbenennungen „zu Ehren“ von Nazi-Kollaborateuren und Antisemiten https://www.nachdenkseiten.de/?p=94946
Ein Botschafter, der einen Faschisten als Vorbild hat – Andrij Melnyk, Stepan Bandera und deutsche Kriegstreiber https://www.nachdenkseiten.de/?p=85554
Ein Land, das solche „Helden“ braucht … https://www.nachdenkseiten.de/?p=92694
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Antisemitismus, Bundesregierung, Stepan Bandera, Bundespressekonferenz, Rassismus, Revisionismus, Ukraine
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Aktenvermerk zu Cum-Ex: Ermittlungen gg. Scholz eingestellt wegen Rücksicht auf Stellung als Kanzler
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Aktenvermerk zu Cum-Ex: Ermittlungen gegen Scholz eingestellt wegen „Rücksicht“ auf dessen Stellung als Kanzler | Florian Warweg | NachDenkSeiten-Podcast | 05.10.2023
Die Gleichheit vor dem Gesetz gilt als einer der zentralen Pfeiler eines demokratischen Rechtsstaates und ist im Artikel 3 des Grundgesetzes verankert. Doch ein jetzt öffentlich gewordener Aktenvermerk der Kölner Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker, der führenden Cum-Ex-Ermittlerin Deutschlands, lässt daran zweifeln, ob dies auch für den amtierenden Kanzler gilt. Unter der Akten-Nummer 213 AR 14/22 ist unter anderem von „Ungereimtheiten in den Aussagen von Olaf Scholz“ die Rede. Darüber hinaus wird dort dargelegt, dass Ermittlungen gegen ihn nicht weitergeführt worden sind unter Verweis auf „mit Rücksicht auf die Stellung“ des deutschen Regierungschefs. Die NachDenkSeiten fragten vor diesem Hintergrund auf der Bundespressekonferenz nach. Von Florian Warweg.
[…]
NachDenkSeiten – Die kritische Website
Artikel zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=104758
Artikel veröffentlicht am: 05. Oktober 2023 um 11:15
Autor: Florian Warweg
Sprecher: Tom Wellbrock
Titelbild: Screenshot NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz 04.10.2023
Florian Warweg ist gebürtiger Magdeburger und stieß im Juni 2022 zum Redaktionsteam der NachDenkSeiten. Zuvor arbeitete er u.a. im Bundestag sowie für das Lateinamerikaportal amerika21 und RT DE. Er lebt in Berlin. In der Zeitspanne von 2003 bis 2009 hatte er längere Arbeits- und Studienaufenthalte im Nahen Osten (Syrien, Israel) und Lateinamerika (Chile, Peru, Argentinien, Kolumbien). Für die NachDenkSeiten ist Florian Warweg als Parlamentskorrespondent tätig und wird in dieser Funktion auch die Bundespressekonferenz abdecken. Daneben betreut er das neue NDS-Projekt „Faktencheck der Faktenchecker“.
Umfangreiche Quellenangaben/Links finden Sie im Schrift-Beitrag:
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Mehr zum Thema:
Wieso verschwieg Olaf Scholz gegenüber dem Bundestag zwei Treffen mit Cum-Ex-Drahtzieher Olearius? https://www.nachdenkseiten.de/?p=104198
Cum-Ex und Hopp! Erfolgreicher Chefanklägerin in Steuerraubaffäre wird das Handwerk gelegt https://www.nachdenkseiten.de/?p=104491
NachDenkSeiten auf der BPK: Hat Kanzler Scholz unter Eid zum Warburg-Skandal gelogen, ja oder nein? https://www.nachdenkseiten.de/?p=103785
Cum-Ex-Skandal: Finanzexperte de Masi stellt Strafanzeige gegen Bundeskanzler Scholz wegen „uneidlicher Falschaussage zur Warburg Affäre“ https://www.nachdenkseiten.de/?p=103023
Cum-Ex-Skandal: „Es kann zweifelsfrei bewiesen werden, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Untersuchungsausschuss gelogen hat“ https://www.nachdenkseiten.de/?p=102845
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Leserbrief-Zusammenstellungen zu vielen unserer Beiträge finden Sie unter https://www.nachdenkseiten.de/?cat=103
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einzelne Politiker / Personen der Zeitgeschichte, Erosion der Demokratie, Steuerhinterziehung / Steueroasen / Steuerflucht, Anne Brorhilker, Bundespressekonferenz, Cum-Cum/Cum-Ex, Justiz, Politikerhaftung, Olaf Scholz
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