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Unser #Experte für innere #Sicherheit, #Martin #Hess, sprach heute in der #Haushaltsdebatte um den #Einzelplan für das „Ministerium für Inneres und #Heimat“. Hess fand klare Worte für die völlig realitätsfremde Innenministerin Nancy Faeser, die die größte Bedrohung für die #Sicherheit in unserem #Land immer noch glaubt im #Rechtsextremismus zu finden. Die #Kriminalstatistiken aber sind eindeutig und sagen etwas anderes aus. Dafür aber scheint Frau Faeser sich nicht zu interessieren. „Ihre Politik ist eine unerträgliche Zumutung für die Bürger und Sie sind völlig untragbar“, erklärte Hess.

Es geht heute um den #Haushalt für #Familie #Senioren #Frauen und #Jugend der Name ist #trügerisch, denn das heutige #Familienministerium ist wesentlich mit der #Zerschlagung der #Familien der #Entrechtung #ungeborenen #Lebens beschäftigt

Presseerklärung unserer Fraktionsvorsitzenden zur Correctiv-Kampagne, zu den Regierungsdemonstrationen gegen die Opposition und zum Bundeshaushalt 2024.

Der Fraktionsvorsitzende #UlrichSiegmund zeigt die inhaltsleere #Auseinandersetzung der #Altparteien mit Vorschlägen der #AfD-Fraktion. Obwohl der #Antrag zum #FührerscheinZuschuss für alle #Auszubildenden in Sachsen-Anhalt wichtig sei, „weil die #Strecke zwischen #Wohnort und berufsbildender Schule bzw. #Ausbildungsstätte oftmals nicht ausreichend durch den #ÖPNV bedient wird“, gab es weder im Ausschuss noch im Plenum eine Debatte. „Sie haben keine #Argumente gegen unsere #Vorschläge, sie lehnen sie pauschal ab, weil sie von der AfD kommen. Da, wo man wirklich einen Ansatzpunkt hat, jungen Menschen zu helfen, da gibt es nicht einmal eine Diskussion. Das ist selbstentlarvend!“ #AfDLSA

Die #AfD ist die einzige #Partei, die die #Selbstreinigung von# Filz, #Mauschelei, #Rechtsbeugung und diktatorischem #Selbsterhalt der #Altparteien demokratisch ins Land bringen kann. Diese Altparteien wollen die #Opposition hier im Land einfach durch den sogenannten #Verfassungsschutz verwanzen, zersetzen und unterwandern lassen. Diese Altparteien wollen dem Oppositionsführer #BjörnHöcke die #Grundrechte entziehen, damit er nicht Ministerpräsident werden kann, aber jedem Mörder, jedem Vergewaltiger, jedem Kinderschänder und Terroristen lassen sie die Grundrechte. Der Grund für diese Handlungsweise der Einheitsparteien ist folgender: Es sind die #Umfragewerte der AfD, die in allen ost- und mitteldeutschen Ländern stärkste Kraft sind. Selbst im Bund mit 22 bis 23 Prozent bleiben die Werte konstant - trotz Hetze, Ausgrenzung und Diffamierung. Dafür danken wir den Bürgern unseres Landes. #AfDLSA

Seit ihrer Gründung setzt sich die AfD für mehr direktdemokratische Mitbestimmung ein – das gilt selbstverständlich auch für die EU, die sich seit Jahrzehnten immer undemokratischer, bürokratischer und bürgerferner geriert. Die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel fordert deshalb eine grundsätzliche politische Wende: „Wenn es nicht durch Reformen gelingt, den EU-Mitgliedsstaaten ihre Souveränität zurückzugeben, dann müssen die Menschen die Möglichkeit haben, in einem Referendum selbst über den Verbleib in der EU abzustimmen „Es darf in Deutschland keine Verträge bezüglich einer EU-Erweiterung sowie der Abgabe von Hoheitsrechten und Haftungszusagen ohne Volksabstimmungen geben“, lautet die klare Forderung in unserem Wahlprogramm. Für die Ohren der etablierten Parteien mag eine solche Forderung nach mehr Mitbestimmung bereits wie eine Provokation klingen. Doch wir halten daran fest: Das Volk ist der Souverän, nicht die Bürokraten in Brüssel! Hier finden Sie unser vollständiges EU-Wahlprogramm: https://www.afd.de/europawahlprogramm2024/ #REFORM #VOLKSABSTIMMUNG #ÜBER #EU-AUSTRITT #wahlvieh #kein

Sogar die CDU gibt zu, dass die Leistungen für Asylbewerber viel zu großzügig sind und übernimmt erneut eine Position der AfD-Fraktion! Die überhöhten Leistungen stellen einen erheblichen Anreiz zur Einwanderung in unsere Sozialsysteme dar! Die AfD-Fraktion setzt sich für eine geordnete Asylpolitik ein und fordert eine - rechtsstaatliche - Remigration. Unsere Forderungen sind grundgesetzkonform. In Dänemark, Polen und Frankreich sind ähnliche Maßnahmen bereits gängige Praxis! #correctiv #remigration #deshalbafd #afd

In der vergangenen Woche ist eine zwischen den Regierungsparteien und den staatsnahen Medien konzertierte Diffamierungskampagne über die AfD hereingebrochen, wie sie in der Geschichte der Bundesrepublik beispiellos ist. Das von der Bundesregierung finanziell geförderte Recherchenetzwerk Correctiv hat sich offenbar mit geheimdienstlichen Mitteln, das heißt unter Verletzung geltenden Rechts, Informationen über ein privates Treffen in Potsdam verschafft, an dem – neben CDU-Mitgliedern und parteilosen Personen – auch Mitglieder der AfD teilgenommen haben…. Die stetig wachsende Zahl unserer Wähler wie auch Mitglieder mit Migrationshintergrund straft die aktuelle Medienkampagne Lügen und zeigt, dass immer mehr gut integrierte Zuwanderer erkennen, dass die Alternative für Deutschland auch ihre Interessen am besten vertritt. ASYL & EINWANDERUNG - Alternative für Deutschland (afd.de) https://www.afd.de/wahlprogramm-asyl-einwanderung/ #AfD #Marc# Jongen #Lügen #Kampagne #Rehemigration #Deportation #woche #Regierungsparteien r#echerche #Netzwerk #Mitglieder #Migrationshintergrund #zuwanderer #erkennen a#lternative #für #Deutschland #interessen #am #besten #vertritt

Wir dürfen die Auslöschung unserer Geschichte nicht länger hinnehmen. Egal wer an der Regierung ist, hat diese dafür zu sorgen, dass unsere Geschichte der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird und ein ordentliches Denkmal errichtet wird. #Geschichte #Zweiter #Weltkrieg #niemals #vergessen #Dresden #Hölle #Erden

Für die AfD sind Arbeitsplätze und die soziale Sicherheit unserer fleißigen Arbeitnehmer wichtiger als Ideologie. Wir wollen die „Energiewende“ rückabwickeln, die Nord-Stream-Leitungen reparieren und in Betrieb nehmen, Bürokratie abbauen und die Steuer- und Abgabenlast wieder senken, damit Unternehmer und Verbraucher Luft zum Atmen haben. Denn das größte „Standortrisiko“ für Deutschland sind die Ampel-Regierung und ihre Helfer von der CDU! #AFD #Ampel #Komma #hat #s Komma wieder #geschafft #Ideologie #rückabwicklung #Nordstreamleitungen #reparieren #Betrieb #nehmen #Bürokratie #abbauen #steuern #abgabelast #verbraucher #luftkomma #atmen #Standortrisiko #Deutschland

Nachdem die CDU seit 9 Jahren Millionen Migranten ins Land winkt, fällt ihr plötzlich auf, dass unser Sozialsystem der Anreiz sein könnte. Doch Flucht kann keine Migrationsentscheidung sein. Ist sie Entscheidung, dann ist sie keine Flucht. Die vielen Millionen sind illegal hier. Daher müssen wir das Sozialsystem für Ausländer allgemein weniger zugänglich machen. Sozialleistungen dürfen kein Anreiz für Migration sein! #AFD #CDU #Millionen #Immigranten #flucht #Sozialhilfe #Anreiz #Migrationsentscheidung #illegal #afd #gibt #Nachhilfe #in #Sachen #Demokratie

Mit dieser Maßnahme werden die Tafeln im Land zu den neuen Supermärkten, weil sich das Essen keiner mehr leisten kann. Die Importe aus den billigen Mercosur-Staaten und Osteuropa werden die heimischen Bauern weiter schwächen. Die Ampelregierung beweist erneut, dass sie ihr eigenes Volk zugrunde richten will. Wir fordern deshalb keine Alibi-Anträge, sondern echte Lösungen für die Probleme unserer Landwirte.

Die Panik der Altfraktionen, die Angst vor der AfD ist denen ins Gesicht geschrieben Quellen https://www.afd.de/das-afd-sofortprogramm-fuer-unsere-landwirtschaft/#:~:text=Berlin%2C%2008.01.2024.,st%C3%A4rken%20die%20Versorgungssicherheit%20unseres%20Landes. https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw12-de-landwirtschaft-826554

DIE WAHRHEIT ÜBER DIE SCHMUTZKAMPAGNE GEGEN DIE AFD: Alle öffentlich-rechtlichen Medien zwitschern im Chor die Unwahrheit. Weitere Informationen im Video. Pressekonferenz der AfD-Bundesvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla.

Heute kamen tausende Bürger in Berlin zusammen, um ihren Unmut gegenüber der Ampel-Regierung zum Ausdruck zu bringen. Was als Bauernprotest begann, wird inzwischen von weiten Teilen des Mittelstandes und der arbeitenden Bevölkerung mitgetragen. Unsere Abgeordneten stehen an der Seite des friedlichen Protests und waren heute selbst mitten im Geschehen. #b1501 #bauernprotest #berlin #bundestag

Lasst uns Schluss machen mit einer Politik, die sich um alles kümmert, aber nicht um unser eigenes Land und unser eigenes Volk. Wir brauchen eine Politik, die sich an unseren eigenen Interessen ausrichtet. Wir retten die Welt und vergessen dabei unsere eigenen Leute. Das muss ein Ende haben! Die Zeit wird kommen, und wir werden uns dagegen wehren. Also lasst uns gemeinsam eine politische Wende herbeiführen, um all das zu beenden. Wir stehen an der Seite dieser Menschen. Klasse, dass alle so mutig sind und mitmachen. Also: Beides ist halt die Wahrheit! Macht mit!

Die Verhöhnung und Diffamierung des eigenen Volkes kennt keine Grenzen! Mit rund 600.000 Euro Steuergeld fördert das FDP-geführte Bildungsministerium eine „Studie“, die einen angeblichen „Rassismus“ als Ursache für Clan-Kriminalität betrachtet. Dabei stehen nicht so sehr die Täter im Fokus der Studie. Vielmehr seien Polizei, Arbeitgeber, Medien und Gesellschaft daran schuld, dass arabische Großfamilien mit Schutzgelderpressung, Drogenhandel und Raubüberfällen ihren Lebensunterhalt verdienen. Unfassbar: Schon den Begriff „krimineller Clan“ wird von Studienleiter Robert Pelzer als „rassistisch“ bezeichnet!.. Die Lindner FDP unterscheidet sich kaum von Grünen und Antifa! Deshalb will die AfD den Geldhahn für derartige „Studien“ abdrehen. Das Geld ist besser in Abschiebungen und Remigrations-Initiativen investiert! Verhöhnung #Diffamierung #Volkes #600.000 #Euro #Steuergeld #fördert #FDP #Bildungsministerium #als #Ursache #für #Clan-Kriminalität #betrachtet #Medien #Gesellschaft #arabische #Großfamilien #Schutzgelderpressung #Drogenhandel #Raubüberfällen #Lebensunterhalt #verdienen #Unfassbar #afd #grüne #antifa

„Die Zuwanderung, wie sie bisher geschieht, kostet uns gesamtwirtschaftlich 5,8 Billionen Euro“, sagt der renommierte Wirtschaftswissenschaftler Bernd Raffelhüschen Man kann sich also ausrechnen, was für eine skrupellose Verarmungspolitik gegen das eigene Volk von CDU-Chef Merz betrieben wird, wenn er eine jährliche Asyl-Zuwanderung von 200.000 Menschen fordert. Die sozialen Konsequenzen dieser Politik spiegeln sich auch in der Raffelhüschen-Studie wider, denn der Autor bringt als vermeintliche „Lösung“ eine „deutliche Kürzung“ bei Rente, Sozialhilfen und Krankenversicherung ins Gespräch. Dabei liegen uns die Parolen der Ampel-Parteien und der CDU noch in den Ohren: „Niemandem“ würde durch Migration „etwas weggenommen“. In Wahrheit wurde die Bevölkerung ungeniert in die Irre geführt und die geplante Verarmung eines ganzen Volkes als „Bereicherung“ verkauft. Es gibt nur zwei Möglichkeiten: Remigration mit der AfD oder Untergang!

Berlin, 08.01.2024. Die AfD steht an der Seite unserer Landwirte. Mit unserem Sofortprogramm entlasten wir alle landwirtschaftlichen Betriebe, sorgen für Nachhaltigkeit durch den Erhalt unserer ländlichen Räume und stärken die Versorgungssicherheit unseres Landes. Wir fordern: 1. Die Verdopplung der Agrardiesel-Rückerstattung. 2. Keine KFZ-Besteuerung ohne Ausgleich für die Landwirte. 3. Beendigung der verrückten Energiepolitik der Ampel-Regierung sowie der Europäischen Union, um unsere Energiepreise zu halbieren. Die verschiedenen Sparten der Landwirtschaft – Ackerbau, Viehzucht, Weinbau, Forstwirtschaft und Gartenbau – schaffen Arbeitsplätze und sind als regional angebundene Primärversorger unserer Bevölkerung wichtige Leistungsträger. Regionale Produkte wie Gemüse, Obst, Fleisch und Fisch müssen Vorrang gegenüber Importware genießen. Hierfür müssen aber die strukturellen Rahmenbedingungen der Landwirtschaft so gestaltet werden, dass auch kleine und mittelgroße Betriebe langfristig erfolgreich wirtschaften können. Nur so Um dies zu erreichen, hatte die AfD bereits im Oktober 2022 im Bundestag eine spürbare Entlastung der heimischen Landwirtschaft durch eine Verdopplung der Agrardieselrückerstattung eingebracht (Bundestags-Drucksache 20/3699 vom 27.09.2022): https://dserver.bundestag.de/btd/20/036/2003699.pdf Dieser Antrag wurde aber von allen anderen Parteien im Bundestag abgelehnt.. Mit unserem Sofortprogramm sichern wir die Zukunft der heimischen Landwirtschaft und damit die Daseinsfürsorge des Landes.

Es wird eng für das Ampel-Narrenschiff und dessen orientierungslosen „Kapitän“ Olaf Scholz. AfD-Bundessprecherin Alice Weidel rechnet mit dem grünen Pleiteminister ab: „Habeck, der zum Jahresbeginn gleich dadurch auffiel, krude Erfolgsbilanzen zur Energiewende aufzustellen, wird von den Bürgern nicht mehr ernstgenommen. Und statt den Dialog zu suchen, begeht er lieber Fährenflucht!“. Die Zahl der Insolvenzen droht in diesem Jahr um 30 Prozent zu steigen. Auch beim Katastrophenschutz und bei schneller Hilfe für Flutopfer versagt diese Regierung erwartungsgemäß und lässt Betroffene im Stich. Gleichzeitig führt eine unkontrollierte Massenmigration in die Sozialsysteme dazu, dass der finanzielle Spielraum immer kleiner wird und die fleißigen deutschen Arbeitnehmer immer mehr Steuern zahlen müssen, ohne irgendeine Gegenleistung erwarten zu dürfen. Wir haben es satt: Habeck, Scholz und all die anderen Pseudo-Fachkräfte und weltfremden Ideologen sollten endlich zurücktreten, damit wieder Politik für die eigenen Bürger gemacht wird – wir stehen dazu bereit! Ampel #Regierung #ist #das #letzte #beerdigen #Deutschland #Fahnenflucht #fairen #Flucht #hilfe #für #Flutopfer #katastrophal #ampelregierung #Ampel #Regierung #afd #Wir #sind #dazu #bereit #Bürgerdialog #flucht #Flutopfer

Stoppen wir den Abschiebestopp der CDU Ungeheuerlich! Gewalt- und Sexualstraftäter kommen immer wieder davon, während Rundfunkgebühren-Verweigerer oder Kritiker der Ampelregierung als „Delegitimierer“ mit der vollen Härte des Gesetzes bestraft werden. Die politische Krise, in welche die etablierten Parteien unser Land gebracht haben, ist hier wieder besonders offen zutage getreten. Wehren wir uns als Gesellschaft endlich gegen solche Vergewaltiger – und gegen jene, die ihnen ihre Schandtaten sehenden Auges ermöglichen. #Somalia #16 #Identitäten # #Stoppen #Abschiebestopp #CDU #Ungeheuerlich #Gewalt #Sexualstraftäter #kommen #davon, #Rundfunkgebühren-Verweigerer #Kritiker #Ampelregierung #Delegitimierer #vollen #Härte #Gesetzes #bestraft #politische #Krise #etablierten #Parteien #Land #gebracht #besonders #offen #zutage #getreten #Wehren #Gesellschaft #Vergewaltiger #Schandtaten #sehenden #Auges #ermöglichen

Jetzt reißt sich die Merz-CDU die Maske vom Gesicht! Niemand Geringeres als der CDU-Generalsekretär und Merz-Intimus Carsten Linnemann will mit Angela Merkel in den Bundestagswahlkampf 2025 zu ziehen. Schlimmer noch: „Ich finde es wichtig, dass wir keinen Bruch mit der Vergangenheit haben. Das wäre falsch.“ Der Gipfel des Realitätsverlusts ist Linnemanns Behauptung, dass Deutschland unter Merkel „gut regiert“ worden sei. Diese ungeheuerlichen Aussagen zeigen nur, dass diese Partei nichts gelernt hat und Einsicht nur vorgaukelt!

SPD und CDU haben sich in ihrem hessischen Koalitionsvertrag auf umfassende Überwachungsmaßnahmen gegen vermeintlichen „Extremismus“ geeinigt. Was hier als hartes Durchgreifen gegen Kriminalität verkauft wird, birgt in Wahrheit eine enorme Gefahr des politischen Missbrauchs. Denn bei CDU und SPD gilt bekanntlich jeder als potenzieller „Extremist“, der nicht an Massenzuwanderung und EU-Zentralstaat interessiert ist und an der Existenz von zwei Geschlechtern festhält. Vor allem aber muss man sich eines vor Augen halten: Während illegale Zuwanderer und Islamisten zu Tausenden über die Grenze spazieren dürfen, werden deutsche Staatsbürger unter Generalverdacht gestellt.

Die Linken haben die Luftherrschaft über die Medien — jedenfalls solange sie direkt oder über Umwege vom Staat oder Zwangsgebühren finanziert werden. Doch ihre Kampagnen funktionieren nicht mehr so richtig. Das zeigt sich besonders in den Sozialen Netzwerken. Eine wachsende Mehrheit läßt sich nicht mehr für dumm verkaufen und hat die Nase gestrichen voll von den ständigen moralischen Belehrungen. Jüngstes Beispiel sind die Boykottaufrufe gegen Müllermilch.

Abgesehen davon, dass wir als einzige wirkliche Oppositionspartei das genau so unterschreiben können, gibt es auch ganz objektive Entwicklungen, die zeigen: Die im Grundgesetz verbriefte Meinungsfreiheit wird Stück für Stück abgeschafft. Und zwar durch den totalen Anspruch etablierter Parteien und Medien, die einzig gültige Wahrheit zu vertreten. Das tödliche Corona-Virus, die nur durch größte Anstrengung abwendbare Klimakatastrophe, die 68 Geschlechter, die wertvollen kultursensiblen Fachkräfte – wer das bezweifelt, wird als Gefahr für die Gesellschaft stigmatisiert und zum Schweigen gebracht.