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📢 Alarmstufe Rot STOPPT NETANJAHU & TRUMP Stoppt diesen WAHNSINN
Unsere Gedanken sind bei der Zivilbevölkerung des Iran
Was bringen Recht und Gesetz, wenn sie von Verbrechern, wie Netanjahu und Trump beispiellos missachtet werden und unsere Politiker, diesen Raub unserer Werte der Menschlichkeit, unterstützen. Auch sie machen sich strafbar. Aber wen interessiert es?
Was bringen Recht und Gesetz, wenn die Justiz, wie zum Bespiel der Internationale Gerichtshof, keine exekutiven Befugnisse hat, um Recht und Gesetz umzusetzen.
Was helfen Recht und Gesetz, wenn Menschen keine Rechte & Chancen haben, um gegen diese Gesetzlosen anzugehen?
Die kriminellen Menschen, die durch Korruption, Betrug, Lügen und andere Verbrechen, ihre Macht erlangt haben und offensichtlichen Machtmissbrauch betreiben, schalten die Rechte von Millionen Menschen aus, einfach so wie man einen Lichtschalter drückt.
Die Millionen Menschen die für ihre Rechte kämpfen müssen, können nicht einfach den
Lichtschalter wieder anknipsen.
Sie müssen beschwerliche, zeitwaufwendige, kostspielige, zermürbende Wege gehen und gegen zahlreiche Widerstände ankämpfen.
Ist das die dunkle Welt in der wir leben möchten?
Unsere Gedanken sind bei der Zivilbevölkerung des Iran
Aus dem Völkerrecht, das keines mehr ist:
Selbst wenn Staudämme, Deiche und Kernkraftwerke militärische Ziele darstellen, dürfen sie nicht angegriffen werden, sofern diese Anlagen oder Einrichtungen durch einen Angriff gefährliche Kräfte freisetzen und schwere Verluste unter der Zivilbevölkerung verursachen können. (Art. 56 | ZP I; Art. 15 ZP II).
Gleiches gilt für andere militärische Ziele, die sich an diesen Anlagen und Einrichtungen oder in deren Nähe befinden, da dadurch das Leben der Zivilpersonen ebenfalls in
Gefahr gebracht werden könnte (Art. 56 | ZP |).
(Es gibt keinerlei offiziellen Belege dafür, das der Iran, Uran nicht für gewöhnliche Zwecke benutzt. Diese Behauptung, der Iran würde an Atomwaffen arbeiten, stammt einzig und allein von Benajmain Netanjahu, gegen den ein Haftbefehl vorliegt, wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit.)
In dubio pro reo
Im Zweifel für den Angeklagten (vor allem weil der Kläger ein verrückter, betrügerischer, ultrarechter, Massenmörder ist und keine Skrupel hat die Welt in Brand zu setzen!!!)
Präambel des Deutschen Grundgesetz
Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.
Artikel 1
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Sie zu achten und zu schützen ist
Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen
Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
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