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Was ist eine menschenrechtliche Brandmauer? | Von Peter Frey
Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl. ggf. Quellenhinweisen und Links) finden Sie hier: apolut.net/was-ist-eine-menschenrechtliche-brandmauer-von-peter-frey
Ein Standpunkt von Peter Frey.
Nun, es ist ein typischer Kampfbegriff einer ideologisierten, moralisierenden wie engstirnigen „Zivilgesellschaft“.
Dass der Autor sich einmal hinter eine kriegstreibende Partei stellen würde — freilich nicht, um deren Kriegstreiberei zu unterstützen —, hätte er sich zuvor nicht träumen lassen. Andersherum kann man auch sagen, dass die sogenannte christdemokratische CDU gerade ihre wohlverdiente Ernte einfährt. Sie hat schließlich über Jahre, und das äußerst aktiv, von Berlin aus die Kampagne gegen politisch Andersdenkende mitgeführt, oft sogar angeführt.
Nun hat auch sie, die CDU — und nicht nur die AfD — die Straßenkämpfer für die schöne neue Welt auf dem Hals. Ganz nach Goethe — „Die ich rief, die Geister, werd ich nun nicht los.“ (1) — sehen sich die Granden dieser Altpartei plötzlich mit einer hasserfüllten Meute auf der Straße und einer auf Empörung getrimmten „Zivilgesellschaft“ konfrontiert. Sie fahren eine reiche Ernte ein, wofür sie selbst die Saat gelegt haben.
Grund ist, dass die CDU jüngst in populistischer Reinstform eine seit Jahren bestehende Forderung der AfD aufgriff, die von einem immer größeren Teil der Bevölkerung aus triftigen Gründen mitgetragen wird (2). Was mit Hass gegen Ausländer, Rassismus, Rechtsextremismus oder Antisemitismus erst einmal nichts zu tun hat. Sichere Grenzen sind ein unverzichtbares Merkmal souveräner Nationalstaaten...
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